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Gekündigt aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers? Was kann ich tun?
Gekündigt aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers? Was kann ich tun?
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Durch die Corona Pandemie steigt die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland wieder. Häufig führt eine Insolvenz zum Personalabbau. Ist eine Kündigung aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers zulässig? Allein aufgrund der Insolvenz …
Kündigung von Vereinbarung mit Euroweb, United Media, Madsack Online-Service und Co.
Kündigung von Vereinbarung mit Euroweb, United Media, Madsack Online-Service und Co.
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Während der aktuell noch durchzustehenden Corona-Pandemie haben manche Unternehmer zumindest die Zeit dafür, die bestehenden Verträge zu überprüfen, ob diese noch angemessen oder überhaupt nötig sind. Gerade Dauerschuldverhätnisse bzw. …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
Das neue Wohnungseigentümergesetz (WEG)
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Seit dem 01.12.2020 gilt das reformierte Wohnungseigentümergesetz (WEG) und bringt zahlreiche Neuerungen für Verwalter und Wohnungseigentümer mit sich. Im Kern soll die Reform Bürokratieprobleme aufgrund von Beschlussquoren oder …
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
04.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Erbfällen kommt es immer wieder auch vor, dass die zu Erben berufenen Personen zunächst nicht ermittelbar sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Testament allgemein von „den Angehörigen“ oder dergleichen die Rede …
Abmahnung Urheberrechtsverletzung an Film "Joker" durch Waldorf Frommer, 935,80€ bezahlen?
Abmahnung Urheberrechtsverletzung an Film "Joker" durch Waldorf Frommer, 935,80€ bezahlen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde eine Waldorf Frommer Abmahnung für den Film "Joker" zur Bearbeitung vorgelegt. Wir möchten mit dem Beitrag 5 wertvolle Tipps geben, was Sie nach Erhalt einer solchen Abmahnung tun können. Name des betroffenen Werke: …
BtMG: Lagerung und Verkauf von Drogen aus der Wohnung eines Dritten – Strafbarkeit des Wohnungsinhabers? Beihilfe? Beihilfe durch Unterlassen?
BtMG: Lagerung und Verkauf von Drogen aus der Wohnung eines Dritten – Strafbarkeit des Wohnungsinhabers? Beihilfe? Beihilfe durch Unterlassen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Der Fall: Der BGH hatte in einem Fall zu entscheiden, ob sich die Lebensgefährtin eines „Drogendealers“ wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bzw. wegen Beihilfe durch Unterlassen strafbar gemacht hat. Die bloße …
VW-Abgasskandal um den Schummeldiesel der ersten Generation des Typs EA189: Finanzielle Kompensation trotz Verjährung
VW-Abgasskandal um den Schummeldiesel der ersten Generation des Typs EA189: Finanzielle Kompensation trotz Verjährung
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Bonn hat deutlich gemacht, dass trotz der Verjährung der Schadenersatzansprüche wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB eine finanzielle Kompensation für die Abgasmanipulation gezahlt werden muss. …
Wichtiges zur Prozesskostenhilfe
Wichtiges zur Prozesskostenhilfe
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Ein Zivilprozess kostet Geld. Kann eine Partei die Kosten für das Gericht und – wenn notwendig – für einen Rechtsanwalt nicht selber aufbringen, wird ihr die gerichtliche Durchsetzung oder Verteidigung von Rechten durch die …
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Ob es in Auftrag gegebene Reparaturarbeiten, die Anfertigung maßgeschneiderter Sachen oder größere Bauprojekte sind, nicht selten kommt es schon während der Ausführungsphase eines Werkvertrags zu Ungereimtheiten zwischen Unternehmer und …
Wenn das verkaufte Grundstück größer oder kleiner ist als gedacht … Zum Verkauf unvermessener Grundstücksteilflächen
Wenn das verkaufte Grundstück größer oder kleiner ist als gedacht … Zum Verkauf unvermessener Grundstücksteilflächen
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Häufig werden Grundstücksflächen verkauft, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages noch unvermessene Teilflächen bestehender Grundstücke sind. In der Regel wird die unvermessene Grundstücksfläche als Vertragsgegenstand von den …
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Leider kann es manchmal ziemlich schnell gehen, dass man sich selbst als Beschuldigter in einem Strafverfahren wiederfindet. Die polizeilichen Ermittlungen werden schon dann eingeleitet, wenn die Ermittlungsbehörden, also im Regelfall die …
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel ist verfassungsgemäß
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel ist verfassungsgemäß
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
[Strafrecht] Aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes von elektronischen Fußfesseln Rechtslage Seit 2011 besteht die Möglichkeit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung für aus der Haft …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
| 11.02.2021 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Erwerbstätige arbeiten in Deutschland gewöhnlich über 30 Stunden in der Woche. Dabei entstehen Beziehungen, die kollegialer, freundschaftlicher oder partnerschaftlicher Natur sein können, in denen es aber auch zu sexuellen Übergriffen …
Das Umgangsrecht der Großeltern
Das Umgangsrecht der Großeltern
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Für Großeltern sind ihre Enkel oft ein wichtiger Teil ihres Lebens. Lebt das Enkelkind in einer intakten Familie, so leiten die Großeltern den Umgang von ihren Kindern ab. Opa und Oma werden besucht oder die Enkel bleiben ein paar Tage …
Der (Pferde-)Einstellvertrag
Der (Pferde-)Einstellvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Nahezu jeder, der sein Pferd nicht bei sich zu Hause, sondern in einem fremden Reitstall oder auf einer fremden Wiese untergebracht hat, hat – ob mündlich oder schriftlich – einen Vertrag geschlossen: Den sogenannten Einstellvertrag (auch …
OLG Düsseldorf: Keine Verwirkung bei Widerruf von Santander-Autokredit
OLG Düsseldorf: Keine Verwirkung bei Widerruf von Santander-Autokredit
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Seit ca. drei Jahren beschäftigen sich die Instanzengerichte und kürzlich auch der Bundesgerichtshof mit dem Widerruf von Verbraucherkreditverträgen. Meist geht es um Fälle, in denen die Kredite der Finanzierung von Autokäufen dienen. …
VW-Abgasskandal – Software-Update beim EA 189 landet vor dem BGH
VW-Abgasskandal – Software-Update beim EA 189 landet vor dem BGH
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal landet erneut vor dem Bundesgerichthof. Der BGH muss die Frage klären, ob mit dem Software-Update erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters aufgespielt wurde. Die Verfahren zu den …
Haftung für Baumsturz auf Porsche ?
Haftung für Baumsturz auf Porsche ?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für viele Fahrer ist es der Alptraum: Ein Baum stürzt um und trifft das eigene Fahrzeug. Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 30.10.2020 (Az. 11 U 34/20) mit der Frage der Haftung durch die Stadt, in deren Eigentum der …
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
Kinderbonus und Kindesunterhalt
Kinderbonus und Kindesunterhalt
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Marion Huth
Kinderbonus 2021 Es ist beschlossen! Die Regierung hat beschlossen, dass Familien wie im vergangenen Jahr wegen der anhaltenden Corona-Pandemie zur ihrer finanziellen Entlastung auch 2021 einen Kinderbonus je Kind erhalten. Die Auszahlung …
Haushaltsführungsschaden nach einem Verkehrsunfall fordern
Haushaltsführungsschaden nach einem Verkehrsunfall fordern
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Häufig erleiden Unfallbeteiligte neben Sachschäden auch Personenschäden bei Verkehrsunfällen. Diese werden mit Zahlung von Schmerzensgeld abgegolten. Je nach Verletzungen stehen den Verletzten dabei unterschiedliche Summen zu. Was oft …
Hauptzollamt Dresden - Aussetzung der Überlassung eingeführter Waren - Verletzung von Grundrechten
Hauptzollamt Dresden - Aussetzung der Überlassung eingeführter Waren - Verletzung von Grundrechten
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch ein Schreiben Hauptzollamt Dresden erhalten in welchem sie darüber informiert werden, dass von Ihnen bestellte Ware aus dem Ausland einbehalten wird? Unsere Mandantschaft blickt und sein Schreiben des Hauptzollamt Dresden …
Online-Versammlung/Vertreterversammlung
Online-Versammlung/Vertreterversammlung
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Wie sind Eigentümerversammlungen online oder als Vertreterversammlung durchzuführen? Am 01.12.2020 ist die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes in Kraft getreten. Hierdurch ergeben sich neue Optionen, insbesondere in Zeiten der …