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Verjährung von Solarmodul-Herstellergarantieansprüchen
Verjährung von Solarmodul-Herstellergarantieansprüchen
| 06.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Die meisten Garantien der Solarmodulhersteller haben und hatten ab ca. 2011 eine zehnjährige Produktgarantie. Hierbei stellt sich die Frage, wann solche Produktgarantieansprüche verjähren. Die Garantiebedingungen verlangen zumeist, dass ein …
Superior Court of Justice (Berlin) on the admissibility of assuming the formation costs (GmbH)
Superior Court of Justice (Berlin) on the admissibility of assuming the formation costs (GmbH)
| 22.01.2022 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Formation of a GmbH: Decision of the Superior Court of Justice of Berlin ( Kammergericht ) on the admissibility of assuming the formation costs of more than 10% of the share capital according to the articles of association of a GmbH The …
KG (Berlin): Zur Zulässigkeit der Übernahme der Gründungskosten von mehr als 10% des Stammkapitals einer GmbH
KG (Berlin): Zur Zulässigkeit der Übernahme der Gründungskosten von mehr als 10% des Stammkapitals einer GmbH
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Die Gründer einer GmbH können im Gesellschaftsvertrag (auch Satzung genannt) regeln, dass der Gründungsaufwand von der GmbH zu tragen ist. Dabei darf die GmbH nach vielfach vertretener Meinung in der Rechtsprechung nur die Gründungskosten …
Corona, G-Miete & BGH: Miete 50 % anpassen? Anwalttipps!
Corona, G-Miete & BGH: Miete 50 % anpassen? Anwalttipps!
| 14.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gewerbemieter wie Gastronomie, Fitnessstudios, Friseure, Einzelhändler, Hotels, etc., die von der Corona-Pandemie betroffen sind, sollten nach Ansicht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mit Sitz in Berlin und Hamburg prüfen lassen, …
Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Maike Wiemann
Das Jahr ist bereits einige Tage alt und wartet auf die Unternehmerinnen und Unternehmern (im Folgenden kurz "UN") mit wesentlichen Gesetzesänderungen, die insbesondere die rechtliche Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) …
LeaseTrend AG in Insolvenz - wie mit Mahnbescheiden umgehen?
LeaseTrend AG in Insolvenz - wie mit Mahnbescheiden umgehen?
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Wie sollen Anleger mit Mahnbescheiden des Insolvenzverwalters der LeaseTrend AG umgehen. Mit Beschluss vom 01. Oktober 2021 hat das AG München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der LeaseTrend AG eröffnet worden (1542 IN 2085/21). Es …
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
P&R Container: OLG München entscheidet: Insolvenzverwalter kann Zahlungen an Anleger nicht zurückverlangen.
| 17.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Klage des Insolvenzwalters auf Rückzahlung der vor der P&R-Insolvenz an Anleger geleisteten Zahlungen wird abgewiesen. Kein Anfechtunsrecht des Insolvenzverwalters. Die Pleite der Münchener Investmentgruppe P&R ist einer der größten …
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
Dieselskandal: Bringt ein Software-Update meinen Schadensersatzanspruch in Gefahr?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Warum laden Autobauer zu Software-Updates ein? Die im Dieselskandal involvierten Autobauer wie etwa Daimler-Mercedes, Stellantis und Volkswagen schreiben Sie als Käufer eines Diesel-Pkw oder Wohnwagens an, um die hierdurch die Flucht nach …
virtuelle Gesellschafterversammlungen + Satzung: Beratungstipp!
virtuelle Gesellschafterversammlungen + Satzung: Beratungstipp!
17.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Gesellschaftsrecht: Verlängerung der Corona Maßnahmen für virtuelle Gesellschafterversammlungen der GmbH (ebenso Stiftungen und Vereine) Eine der wichtigsten Verordnungen und Erleichterungen in der Pandemie für Gesellschaften und Vereine …
Tranparenzregister: Wer ist wirtschaftlich Berechtigter in einem Stimmrechtspool?
Tranparenzregister: Wer ist wirtschaftlich Berechtigter in einem Stimmrechtspool?
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Die Mitteilungspflicht zum Transparenzregister besteht vor allem für juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personenhandelsgesellschaften. Dabei ist jeweils ein wirtschaftlich Berechtigter aus jeder Gesellschaft …
Insolvenzverfahren der LeaseTrend AG – Betroffene Anleger sollten ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden
Insolvenzverfahren der LeaseTrend AG – Betroffene Anleger sollten ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden
| 13.10.2021 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 09.08.2021 hat das Amtsgericht München zunächst das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der LeaseTrend AG angeordnet, nunmehr wurde das Insolvenzverfahren mit Beschluss des Amtsgerichts München vom 01.10.2021 endgültig …
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Bedeutung des Gesellschaftsvertrags Der Gesellschaftsvertrag ist das wichtigste Regelwerk der GmbH. In ihm legen die Gesellschafter die Regeln für die Beziehungen zwischen ihnen und der Gesellschaft bzw. der Geschäftsführung sowie für …
Die Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Die Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Zweck einer Geschäftsordnung Sobald eine Geschäftsführung aus mehr als einem Geschäftsführer besteht und der Geschäftsbetrieb es erforderlich macht, dass sich die Geschäftsführer untereinander abstimmen , macht es grundsätzlich Sinn, …
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
Haben Sie auch einen vermeintlichen Vertrag für einen Brancheneintrag abgeschlossen?
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Mein Mandant bekam mit Schreiben vom 08.09.2021 eine Rechnung von der KVG Kreditoren Verwaltungsgesellschaft AG und staunte nicht schlecht über die Forderung. Er solle eine Forderung in Höhe von 899,00 EUR für einen angeblichen …
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
Die Scheidung als Gefahr für das Unternehmen?
| 16.09.2021 von Rechtsanwältin Giuseppina Ingrassia
Frau S. und Herr S. sind seit 20 Jahren verheiratet. Frau S. ist Inhaberin des Friseursalons ,,Schnipp-Schnapp'’, den sie kurz nach der Hochzeit eröffnet hat. Herr S. ist seit je her Hausmann. Der Friseursalon von Frau S. hat sich über die …
Widerruf von Kredit- und Leasingverträgen, was einem keiner sagt
Widerruf von Kredit- und Leasingverträgen, was einem keiner sagt
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Immer wieder findet man Werbeanzeigen von Anwaltskanzleien, die wie folgt lauten: „Jetzt Widerrufs-Joker nutzen!“, „Leasingauto ohne Kosten fahren!“, „Sensationsurteil für Verbraucher, alle Kreditverträge ungültig!“. In Zeiten des …
Transparenzregisterregelung des GwG Teil III: Notarielle Praxis und Übergangsfristen
Transparenzregisterregelung des GwG Teil III: Notarielle Praxis und Übergangsfristen
09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Notarielle Praxis : Konsequenzen ergeben sich vor allem auch in der notariellen Praxis, da ein Notar dem Beurkundungsverbot unterliegt gemäß § 10 IX S. 4 GwG, wenn eine Gesellschaft nicht die nötigen Informationen liefern kann. Dafür war …
Eröffnung der Insolvenzverfahren der Gesellschaften UDI Festzins II bis IX – Anleger können und sollten handeln
Eröffnung der Insolvenzverfahren der Gesellschaften UDI Festzins II bis IX – Anleger können und sollten handeln
| 09.09.2021 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Einschätzung zur Insolvenzreife der Unternehmen hat sich nun leider bewahrheitet: Nunmehr hat das Amtsgericht Leipzig das Insolvenzverfahren über das Vermögen einiger UDI Festzins Gesellschaften eröffnet. Betroffen sind die folgenden …
Handelsvertreter – Rückzahlungspflicht von Provisionen
Handelsvertreter – Rückzahlungspflicht von Provisionen
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann hat der Handelsvertreter eine Rückzahlungspflicht von seinen Provisionen? Provisionen des Handelsvertreters - Begriffserklärung Eine Provision des Handelsvertreters, auch genannt Handelsvertreterprovision, ist das Entgelt für den …
Elektronische Wertpapiere: Rechtstipps! Anwaltsinfo!
Elektronische Wertpapiere: Rechtstipps! Anwaltsinfo!
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Finanzierungsmodell der „elektronischen Wertpapiere“, bei dem Unternehmen Interessenten sog. „Krypto-Token“ zum Kauf anbieten, ist inzwischen mit dem Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere, das am 9.06.2021 im …
Finanzen klären ohne Insolvenz
Finanzen klären ohne Insolvenz
23.02.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten den Überblick über die finanziellen Verhältnisse verlieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: – plötzliche Erbschaft – allmähliche Überforderung – zu viele Verträge In aller Regel werden die …
Wie wichtig ist eigentlich die Auswahl des richtigen Anwalts?
Wie wichtig ist eigentlich die Auswahl des richtigen Anwalts?
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Antwort: Sehr wichtig Warum? Aus verschiedenen Gründen 1. Fachliche Qualifikation Der offensichtliche Grund ist: Sie wollen natürlich von einem Anwalt beraten und, falls erforderlich, gerichtlich vertreten werden, der etwas von seinem …
Sparplan über Rohstoffe wie Edelmetall oder Diamanten- durch den Widerruf rückabwickeln!
Sparplan über Rohstoffe wie Edelmetall oder Diamanten- durch den Widerruf rückabwickeln!
20.06.2024 von Rechtsanwältin Handan Kes
Was ist ein Goldsparplan/ Diamanten-Sparplan? Sparpläne über Rohstoffe oder Edelmetalle werden seit Jahrzehnten vertrieben. Durch das regelmäßige Einzahlen von monatlichen Sparbeträgen erhält man im Wege eines sog. …
Rechtliche Stolperfallen für den Einzelhandel – Haftungsrisiko durch Reformen im Kaufrecht.
Rechtliche Stolperfallen für den Einzelhandel – Haftungsrisiko durch Reformen im Kaufrecht.
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Ole Eilers
Warum durch den Gesetzesentwurf zum Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen eine ausufernde Haftung für die Einzelhändler droht und wie Sie durch kaufmännisches Geschick auch Profit aus der Neuregelung schlagen können, erfahren sie in …