487 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… auf geistiges Eigentum erhoben, die ausländischen Personen, die keine natürlichen Personen sind gezahlt werden, sowie auf Marktforschungs-, Steuer- und Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsleistungen, die ausländischen Personen …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Scharfenberg beraten mit unseren Rechtsanwälten und Fachanwälten für Urheber- und Medienrecht, sowie Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie täglich rund um das Thema geistiges Eigentum. Wir beraten Sie bundesweit …
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… moralisch kämpft diese Kanzlei laut ihrer Homepage für den Schutz des geistigen Eigentums und ist dabei vor allem in den Themen Urheber-, Persönlichkeits-, Kennzeichen- und Medienrecht tätig. Wegen unrechtmäßigem Filesharing werden in der Woche …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… auf das deutsche Recht (Rz. 79). Doch zuvor erklärt der EuGH noch, dass der Umstand, einen Internetanschluss nicht zu sichern, darauf hinauslaufen muss, „dem Grundrecht auf geistiges Eigentum jeden Schutz zu entziehen“ . Das klingt fast …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rechtsanwälte auf. In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung geht es um das Markenzeichen der AUDI AG, die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Zeichen ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Marken sind jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Unseren Mandanten wird vorgeworfen, gefälschte Waren verkauft zu haben, die mit den gerade genannten Marken versehen gewesen …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Ryan Reynolds – durch Deadpool. Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Deadpool 2 (Film) – Urheberrecht Beim Urheberrecht geht es um den Schutz geistigen Eigentums. Der Schutz ist die Regel und nur wenn der Rechteinhaber …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Form etwas Neues und Eigentümliches darstellen (...). Auch der Antragssteller hat eingeräumt, dass Grundlage der von ihm gewählten Schrift die zumindest seit 2005 im Internet allgemein zugängliche Schriftart „Musicals“ ist (...). Zwar will …
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27.01.2024
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… ist, es sei denn, der Ehepartner, der den Gewinn erzielt hat, weist nach, dass er dafür sein eigenes Vermögen eingesetzt hat. Vermögen, das durch die Nutzung von Rechten an geistigem Eigentum während der Ehegemeinschaft im Eheleben erworben wurde …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechte verletzt haben soll. Bei dem Begriff "BABY born" handelt es sich um eine Marke, die unter der Nummer 002468346 bei EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen ist. Unser Mandant sieht …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… dass bei gegenwärtigen, nicht anders anwendbaren Gefahren für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Straftat begangen werden kann, um eben diese Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden. Es muss also immer …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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03.07.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei der Nutzung ihrer unter CC-Lizenz angebotenen Fotos abmahnen lassen. So lässt z. B. der Berliner Fotograf Dennis Skley über den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) durch Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Hotels; Zimmervermietung und Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels und Reservierung von Unterkünften. Klasse(n) Nizza 45: Lizenzierung von geistigem Eigentum; Verwaltung von Urheberrechten an Filmen und Videos und Aufnahmen von Ton …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was müssen Firmen beachten, um geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) in China effektiv zu schützen? In China gibt es fortlaufend neue Entwicklungen zur Durchsetzung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Im Folgenden …
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28.01.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… biotechnologischer Erfindungen und die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, vorgenommen. 2. Verbesserung des Zivilrechtsschutzes Das System des Zivilrechtsschutzes wurde im Sinne der Beseitigung von Mängeln …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… es Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen in neuen Märkten zu vermarkten und zu schützen. Ein weiterer wichtiger Aspekt des Fonds ist seine Rolle bei der Förderung von Innovation und Kreativität. Durch den Schutz des geistigen Eigentums …
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09.08.2023
In der heutigen digitalen Welt sind Lizenzen zu einem unverzichtbaren Bestandteil des rechtlichen Rahmens geworden. Ob es um Produkte, Software, kreative Werke wie Musik und Bilder oder um geistiges Eigentum im Allgemeinen geht: Lizenzen …
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
… 69, veröffentlicht durch die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums), die von der Möglichkeit eines rechtmäßigen Zugangs zu den Medien im Internet wissen, ist Polen ein Land, wo die Verletzung …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Durch die Verabschiedung des neuen Markengesetzes hat die Republik Serbien die Anpassung der nationalen Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums an die Richtlinien der Europäischen Union fortgesetzt. Mehr Informationen dazu finden …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… an diesen wohl verlieren. Die EU-Marke nach dem Brexit Der Verlust der Markenrechte der angemeldeten EU-Marke liegt ganz schlicht und ergreifend daran, dass es sich um eine Unionsmarke handelt, die vom Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) erteilt …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung stellt das sogenannte geistige Eigentum dar. Die Laufzeit liegt bei maximal 20 Jahren. Allerdings fallen ab dem 3. Jahr …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder im Auftrag des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vom 5.11.2015 – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf eBay. Wir haben Kenntnis über …