345 Ergebnisse für Härtefall
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21.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… Voraussetzungen oder Formulierungen, für folgende Konstellationen haben aber die meisten KVen Antragsverfahren vorgesehen: Sog. Neu- oder Jungärzte Weiterbildungsassistenten Härtefälle Besonderer Versorgungsbedarf „Neu“- oder „Jungärzte“ Einige KVen …
10.11.2014
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… von ausländerrechtlichen oder Nachteilen in der sozialen Absicherung schon ausreichen würde, um einen Härtefall zu begründen, könnte jede Ehe, bei der ein unsicherer ausländerrechtlicher oder wirtschaftlicher Status des Antragsgegners besteht …
14.08.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… kündigen sollte. Gewisse Härtefälle wurden ausgeschlossen. Die Arbeitnehmerin trat nicht zur Prüfung an, kündigte aber im Mai 2020. Der Arbeitgeber forderte 4000 € zurück, in den ersten Instanzen erfolgreich. Das Bundesarbeitsgericht …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… alle Fälle (bis auf Härtefälle), in denen keine außergerichtliche Einigung erfolgt, die Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden. Sollten auch Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie in jedem Fall zunächst …
09.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… jedenfalls, wenn für die Veranstaltung Eintritt verlangt werde. Aus Gründen der Rechtssicherheit müssten die Kosten für Veranstalter dabei aber vorab berechenbar sein. Veranstaltungen dürften durch zu hohe Gebühren außerdem nicht unrentabel werden. Eine gesetzliche Regelung müsse zudem Ausnahmen für Härtefälle vorsehen. (GUE)
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… MietenWoG Bln ist darüber hinaus in allen Mietverhältnissen eine Miete verboten, soweit sie die nach Berücksichtigung der Wohnlage bestimmte Mietobergrenze aus den §§ 6 und 7 MietenWoG Bln um mehr als 20 % überschreitet und nicht als Härtefall …
08.02.2022
von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
… es sei denn, es liegen Gründe vor, die eine Scheidung erforderlich machen. Kann man sich auch vor Ablauf des ersten Trennungsjahres scheiden lassen? In Härtefällen ist eine Scheidung ohne einjährige Trennung möglich. Dies sind besondere …
10.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… unterlassen. Härtefallregelung : In besonderen Härtefällen, wenn der Versorgungsausgleich eine unzumutbare Härte für einen der Partner darstellen würde, kann das Gericht von einem Ausgleich absehen. Dies könnte der Fall sein, wenn eine sehr kurze …
08.12.2022
… Das Oberverwaltungsgericht Münster verneinte jedoch einen Härtefall, da die Lehrkräfte ihr Leben an den pandemiebedingten Einschränkungen ausrichten könnten (Aktenzeichen 6 B 925/20 und 6 B 957/20). (28. Juli 2020) Rund 40.000 Pflegekräfte in Sachsen-Anhalt …