4.976 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitsverträge. Warum sind rechtssichere Arbeitsverträge so wichtig? Häufig gehen Arbeitgeber nach dem Modell vor: Wo es bislang keine Probleme gab, werden auch künftig keine entstehen. Ein gefährlicher Trugschluss. Verträge sind immer für …
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29.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… widerrufen werden. Grundlage ist noch immer, dass die Banken ihre Kunden nur fehler-, beziehungsweise lückenhaft über deren Widerrufsrechte belehrten. Wegen der fehlerhaft erfolgten Belehrung begann die Widerrufsfrist jener Verträge …
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28.06.2016
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… sich die Bausparkassen in der Regel auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Demnach können Darlehensnehmer Verträge nach Ablauf von zehn Jahren nach vollständigem Empfang des Darlehens kündigen. „Ob sich Bausparkassen auf diese Regelung berufen können …
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28.06.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, da sie die Patienten unangemessen benachteiligt. Einen Behandlungsvertrag mit einem Arzt kann ein Patient gem. §§ 621 Nr. 5, 627 BGB jederzeit fristlos kündigen, ohne hierfür Gründe angeben zu müssen …
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28.06.2017
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… zusätzliche medizinische und nicht medizinische Leistungen wie beispielsweise die private Behandlung durch den Chefarzt oder Unterbringung in einem Ein- bzw. Zweibettzimmer vertraglich festgehalten. Darin war eine Klausel enthalten …
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25.06.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 18.12.2015 hat das Amtsgericht Ludwigsburg (Az. 10 C 2572/15 – nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Kündigung des noch mit der Leonberger Bausparkasse abgeschlossenen Vertrages „System LW“ nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Formulierung lautet: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs.2 BGB (z. B. Angabe des effektiven Jahreszins, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… In der Praxis haben wir schon oft erlebt, dass im Falle von Kündigungen Arbeitnehmer plötzlich rückwirkend für viele Jahre Überstundenvergütung geltend machen. Gerade wenn die Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen erfolgen, kann ein solches …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… zügig zu servieren. Diesen mangelhaften Service musste das Brautpaar nicht akzeptieren, denn der Wirt erfüllte damit seinen Teil des Vertrages nicht ordnungsgemäß. Minderung statt Kündigung Das deutsche Vertragsrecht unterscheidet …
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23.06.2016
von anwalt.de-Redaktion
… in der Wiedereingliederung. Das bedeutet, sie arbeitete wieder, aber zunächst nur weniger Stunden pro Woche als vertraglich vereinbart. Ihr Chef hatte angeordnet, dass sie ihren Dienst um acht Uhr morgens antreten sollte. Als die Dame dennoch …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
… Das aufgezeigte Verhalten von Ihrem Mobilfunkanbieter eröffnet auch Ihnen weitreichende Möglichkeiten bis hin zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. Ein solcher Sachverhalt kann sich in viele verschiedene Richtungen entwickeln. So …
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22.06.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… einer Kündigungsfrist von drei Monaten einräumt, wenn die Leistung am neuen Wohnsitz nicht angeboten wird, sei laut BGH weder unmittelbar noch entsprechend auf die Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages anzuwenden. Im Gegensatz zur Nutzung …
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20.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ein neues Gesetz beschlossen hat, nach welchem Verbraucher, die fehlerhaft über ihr Widerrufsrecht belehrt worden sind, ihre Verträge seit April 2016 nur noch ein Jahr und 14 Tage widerrufen können. Nach momentan noch geltender Rechtslage entsteht …
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17.06.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
… des Versicherungsvertrags zu. Während die Kündigung nur für die Zukunft wirkt und der Vertrag für die Vergangenheit wirksam bleibt, haben Rücktritt und Anfechtung gleichsam schwerwiegendere Rechtsfolgen für den Versicherten. Rücktritt und Anfechtung …
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17.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… nach § 492 Abs. 2 BGB (z.B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrages, Angaben der für die Bank zuständigen Aufsichtsbehörde) erhalten hat.“ „Der Lauf der Frist beginnt erst …
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17.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der ING DiBA die Chance ihren Darlehensvertrag unkompliziert zu widerrufen. So können Verbraucher sogar bares Geld sparen. Wird ein Darlehensvertrag widerrufen, wird der Verbraucher so gestellt, als ob der Vertrag nie abgeschlossen worden wäre …
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16.06.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Auch ein beruflicher Wohnsitzwechsel berechtigt nicht zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages. Der Sommer steht vor der Tür und viele Leute versuchen sich bis dahin noch schnell mit einer Anmeldung und dem Besuch eines Fitnessstudios …
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16.06.2016
von Rechtsanwalt Achim Böth
… entsprechen (z.B. Zimmer zu klein, Pool, Meerblick oder Sportmöglichkeiten nicht vorhanden; Hygienemängel), liegt ein Mangel der Reise vor, welcher in absoluten Extremfällen sogar zum Reiserücktritt/Kündigung berechtigen kann. Eventuell stehen …
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15.06.2016
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
… als auch der Rechtsschutzversicherer den Vertrag im Schadensfall vorzeitig kündigen können. Voraussetzung hierfür ist – je nach detaillierter Ausgestaltung der sich im Grunde bei allen Versicherungsunternehmen ähnelnden ARB –, dass zwei oder drei …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… nach Abschluss des Vertrages, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB (z.B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags, Angabe der für …
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14.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… es sich bei Ihrem Vertrag um einen Verbraucherdarlehensvertrag handeln. Er muss mithin überwiegend zu privaten Zwecken und nach dem 01. November 2002 abgeschlossen worden sein. Außerdem muss die Widerrufsbelehrung fehlerhaft sein, also …
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11.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Vorteile. So ist es ihnen zum einen möglich, auf einen der derzeit extrem günstigen Verträge umzuschulden, ohne eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen, wie das bei einer Kündigung der Fall wäre. Zum anderen muss die Sparkasse …
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24.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… Grund entgegensteht. Ist die Kündigung des Pflichtverteidigers möglich? Nein – im Gegensatz zum Wahlverteidiger, mit welchem ein Beschuldigter durch Vollmachtserteilung einen Vertrag schließt, wird ein Pflichtverteidiger …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Betreiber eines Rettungsdienstes kann daher von seinen Mitarbeitern keinen Bereitschaftsdienst für Notfälle nach Ende der Arbeitszeit verlangen, ohne dass es eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung dazu gibt. In solchen Fällen …