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Antwort der Allianz zur Arbeitgeberhaftung aufgrund Senkung der Rentenfaktoren durch die Treuhänderklausel
Antwort der Allianz zur Arbeitgeberhaftung aufgrund Senkung der Rentenfaktoren durch die Treuhänderklausel
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Reduzierung der Rentenfaktoren unter Anwendung der Treuhänderklausel am Beispiel der Allianz Vor kuzem hatten wir das Thema Senkung von Renten bzw. Rentenfaktoren unter Anwendung der Treuhänderklausel am Beispiel der Allianz thmatisiert: …
Zielprämisse 8: Mitarbeiterbindung und Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung durch bAV
Zielprämisse 8: Mitarbeiterbindung und Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung durch bAV
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Ein ganz wichtiger Effekt und auch Motivator bei der Einrichtung eines betrieblichen Versorgungswerkes ist das Thema Mitarbeiterbindung und die Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung. Unternehmen sehen dabei die betriebliche Altersversorgung …
Geeignete Unternehmen für die pauschaldotierte Unterstützungskasse
Geeignete Unternehmen für die pauschaldotierte Unterstützungskasse
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Parallel zu den immer deutlicher sichtbar werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und aufkommenden Haftungsfragen in der betrieblichen Altersversorgung zeigt sich die immer stärker werdende Tendenz "Weg von Durchführungswegen wie …
Einzel-, Firmen-, Konzern- oder Gruppenunterstützungskasse? Vorteile und Nachteile
Einzel-, Firmen-, Konzern- oder Gruppenunterstützungskasse? Vorteile und Nachteile
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Gestaltungsmöglichkeiten von Unterstützungskassen Unterstützungskassen sind einer der fünf Durchführungswege in der betrieblichen Altersversorgung. Sie sind im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) geregelt und definiert. Unterstützungskassen …
Der Break-Even-Zins im Angebot für eine pauschaldotierte U-Kasse/Unternehmenskasse
Der Break-Even-Zins im Angebot für eine pauschaldotierte U-Kasse/Unternehmenskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Bedeutung des Break-Even-Zinses in der Hochrechnung bzw. dem Angebot für eine pauschaldotierte Unterstützungskasse bzw. Unternehmenskasse Im Rahmen der Zusammenstellung der Anforderungen an eine belastbare, steuerlich und …
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Die Gründe für eine Absage sind vielfältig, zuletzt häufig auch der Pandemie- und der Sicherheitslage zuzuschreiben. „In jüngerer …
MS Santa Giannina: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen
MS Santa Giannina: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen
| 23.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MS Santa Giannina Offen Reederei GmbH & Co. KG: Klagen gegen Anleger auf Rückzahlung der Ausschüttungen von Christian Fiehl LLM , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht , Nürnberg Rechtsanwalt Fiehl wurde durch Anleger und …
Schenkung einer italienischen Immobilie (donazione)
Schenkung einer italienischen Immobilie (donazione)
| 09.04.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Ebenso wie beim Erwerb einer Immobilie durch Kauf, gibt es auch erhebliche Unterschiede zwischen der schenkweisen Übertragung einer Immobilie in Italien und in Deutschland. Dieser Beitrag beschäftigt sich ausschließlich mit der Schenkung …
Abgasskandal: Auch Dieselmotor EA288 betroffen – Ansprüche noch nicht verjährt
Abgasskandal: Auch Dieselmotor EA288 betroffen – Ansprüche noch nicht verjährt
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bislang stand im sog. VW-Dieselskandal der Motor EA189 im Vordergrund. Der Motor wurde durch eine spezielle Software manipuliert, um die Abgaswerte im Prüfstand, nicht jedoch im normalen Straßenbetrieb, zu senken. Mit Urteil vom 19.03.2020 …
Hartz IV, Doppelfreibetrag
Hartz IV, Doppelfreibetrag
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Das Bundessozialgericht hat als oberste Instanz auf unsere Revision das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sowie des Bayerischen Landessozialgerichts aufgehoben und unserer Mandantin das Recht gegeben. Es ging um die Frage, ob der …
Bayerisches Familiengeld wird nicht als Einkommen angerechnet
Bayerisches Familiengeld wird nicht als Einkommen angerechnet
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In Bayern wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Familiengeld gezahlt. Seit 01.08.2018 wurde das Familiengeld bei Hartz IV (SGB II) als Einkommen angerechnet. Die lange erwartete und am 31.05.2019 verkündete Gesetzesänderung führt zu …
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
Betriebskosten als zweite Miete: Der Spiegel über Vonovia
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Der Spiegel berichtet vor einiger Zeit über Beschwerden der Mieter von Vonovia über ihre Betriebskosten. Vonovia scheint demnach die Dienstleistungen durch eigene Tochterfirmen ausführen zu lassen und dann an dadurch zu verdienen. Das wirft …
Berliner Mietendeckel nichtig
Berliner Mietendeckel nichtig
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Mit Beschluss vom 15. April 2021 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig erklärt. Das Berliner …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 27.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir im Rahmen der versicherungsrechtlichen Beratung gefragt, ob nach eingetretener Berufsunfähigkeit und beantragter Berufsunfähigkeitsrente eine andere Tätigkeit schadlos ausgeübt werden kann. Aus diesem Grunde möchten …
Urheberrecht in Europa | „Was YouTube macht, ist eine Art Enteignung“
Urheberrecht in Europa | „Was YouTube macht, ist eine Art Enteignung“
| 06.05.2019 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
So wird Axel Voss, der zuständige Berichterstatter für die EU-Urheberrechtsreform , in der Online-Ausgabe der Zeit vom 25.03.2019 [1] zitiert. Für solche Zitate ist er inzwischen notorisch geworden – die strittigsten Punkte der Reform, …
Stealthing, Upskirting, Dickpics: Wann macht man sich strafbar?
Stealthing, Upskirting, Dickpics: Wann macht man sich strafbar?
| 01.04.2023 von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Der Vorwurf einer Sexualstraftat ist für den Betroffenen belastend. Gerade im Sexualstrafrecht gilt deshalb, frühzeitig einen Anwalt für Strafrecht einzuschalten. So steht die Chance gut, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wird. Ziel …
Fehlerhafte Anlageberatung bei CMS Spread Sammler Swap – Bank muss auf  Glücksspielcharakter hinweisen
Fehlerhafte Anlageberatung bei CMS Spread Sammler Swap – Bank muss auf Glücksspielcharakter hinweisen
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat abermals mit Urteil vom 27.10.2010 (9 U 148/08) in bemerkenswerter Klarheit eine deutsche Großbank wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Swap-Geschäfts verurteilt. Das …
Bankkunden sind auf arglistige Täuschung über Vermittlungsprovisionen bei Schrottimmobilien hinzuweisen
Bankkunden sind auf arglistige Täuschung über Vermittlungsprovisionen bei Schrottimmobilien hinzuweisen
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof setzt seine anlegerfreundliche Rechtsprechung weiter fort. Bereits in seiner Entscheidung vom 29.06.2010 (XI ZR 104/08) hat der BGH die Aufklärungspflichten von Banken, die für ihre Kunden die Finanzierung sog. …
Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds
Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds
| 10.03.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat mit einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung vom 17.01.2011 (III ZR 144/10) die Haftung eines Anlagevermittlers geschlossener Immobilienfondsanlagen präzisiert. Im vorliegenden Falle hat der Anlagevermittler die …
Widerrufswelle trifft deutsche Banken
Widerrufswelle trifft deutsche Banken
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Zahlreiche deutsche Banken und Sparkassen sehen sich einer Widerrufswelle ausgesetzt, da nicht selten die Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen in der Vergangenheit nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprochen haben. Gerade …
Infinus-Gruppe – Insolvenzanträge, Verdacht auf Anlagebetrug und Schneeballsystem
Infinus-Gruppe – Insolvenzanträge, Verdacht auf Anlagebetrug und Schneeballsystem
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende Anleger sind seit einigen Tagen in Aufruhr. Die Nachrichten über die Infinus-Gruppe überschlagen sich. Verschiedene Unternehmen dieser Gruppe haben offenbar nun Insolvenzantrag gestellt. Konten der Infinus-Gruppe sind eingefroren. …
Kündigungswelle bei Lebensversicherungen?
Kündigungswelle bei Lebensversicherungen?
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nunmehr ein seit langem erwartetes Urteil zu sog. Policenmodellen bei Lebensversicherungsverträgen gefällt. Hierbei handelt es sich um Lebensversicherungsverträge, welche der Versicherungsnehmer …
Kick-Back-Zahlungen zukünftig gesetzlich ausgeschlossen?
Kick-Back-Zahlungen zukünftig gesetzlich ausgeschlossen?
| 08.04.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren haben Vereinbarungen über Innenprovisionen, sog. Kick-Back-Zahlungen, bei Wertpapiergeschäften für Aufsehen gesorgt und zahlreiche Gerichte beschäftigt. Unter anderem hatte sich auch der Bundesgerichtshof in einer …