394 Ergebnisse für Wirtschaftlicher Verein
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer, 7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften …
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14.05.2012
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… Angestellter in der privaten Wirtschaft. Er ist nach einer langjährigen Betriebszugehörigkeit mit zumeist 63 oder 65 Jahren in den Ruhestand getreten. Neben seiner gesetzlichen Rente bekommt er eine Betriebsrente in Höhe von ca. 2.000,00 …
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14.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… oder dem Jugendamt dazu verpflichtet, die Kinder zuverlässig zu befördern. Fahrdienst: freie Wohlfahrtspflege? Im konkreten Fall beförderte ein eingetragener gemeinnütziger Verein aufgrund diverser Verträge mit dem Schulamt der Stadt und dem Jugendamt …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Anlässlich der soeben zu Ende gegangen Herbsttagung von Insolvenz Anwalt 24, eine Vereinigung von ausschließlich auf Schuldnerseite tätigen Insolvenzrechtsspezialisten, wurde durch eine Vertreterin des Bundesjustizministerium erstmals …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist Wirtschaftskriminalität? Die herrschende Meinung schlussfolgert, wenn ein tatsächlicher oder vorgetäuschter wirtschaftlicher Bezug vorliegt, die Tat in Ausführung des Berufs erfolgt und durch die Tat Vertrauen missbraucht …
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17.05.2011
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… der Einnahmeerzielung aufmerksam. Dabei sind Vereine, Verbände, Gruppen oder einzelne Institutionen, die sich der Verfolgung ideeler Zwecke, wie beispielsweise der Stärkung von Menschenrechten, dem Umweltschutz, der sozialen Fürsorge oder Kunst …
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04.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… ist es unerheblich, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in der gesetzlichen Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2002 eine Anpassung der Klausel an den strengeren Rechtszustand angetragen hat. Der Kläger ist beim beklagten Verein als Tierarzt tätig …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu bekommen. Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) vom 17. August 2006 verpflichtet Ärzte, Bereitschaftsdienste zu leisten …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ist, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UmsatzStG, sofern vorhanden, Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO, sofern vorhanden, Handelsregisternummer und zuständiges Amtsgericht, sofern eine Eintragung im Handelsregister …
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Die Unterlassung von Werbemaßnahmen ist nicht selten mit hohen Umsatzeinbußen verbunden, so dass eine Überprüfung des Sachverhalts durch einen Rechtsanwalt vor übereilten Entschlüssen und damit einhergehenden wirtschaftlichen …
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04.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nach § § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG. Auch die Schutzbedürftigkeit des Fußballverbands in diesem Bereich verneinte der BGH mit dem Hinweis, dass dieser sich über die ihm angehörigen Vereine eine entsprechende wirtschaftliche Verwertung …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ihn für die Nationalmannschaft abzustellen. Er selbst sei aufgrund des Arbeitsvertrages verpflichtet, einer entsprechenden Weisung seines Vereins nachzukommen. Seine Tätigkeit für den DFB übe er daher nicht selbstständig und damit …
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01.02.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… geprüft wird. ( Alles unter (2) und (3) gesagte gilt selbstverständlich auch für AG's , GmbH & Co KG's, Verbände und Vereine.) Da aber bereits mit Antragstellung erhebliche Kosten entstehen, gleichzeitig i.d.R. Kreditwürdigkeit und Image …
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29.11.2023
… allein wegen seiner wirtschaftlichen Lage soll niemand vor Gericht besser oder schlechter gestellt werden. Wer bei Gericht seine Rechte mit der Erhebung einer Klage durchsetzen möchte, dessen Klage wird in vielen Fällen nur zugestellt …
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25.09.2009
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… 2333 Nr.5 BGB. Darunter sollen etwa Menschenhandel, Sittlichkeitsdelikte, illegale Arbeitnehmerüberlassung oder auch die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung oder Volksverhetzung fallen. Rechtsprechung zur Entziehung …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
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22.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Wesentliche Säulen der Reform sind die Einführung von Haftungsbegrenzung für Vereins- und Stiftungsvorstände und die elektronischen Anmeldungen zum Vereinsregister. Zu den Vorhaben im Einzelnen: a) Haftungsbegrenzung für Vereins …
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13.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… durch einen gemeinnützigen Verein, ohne wirtschaftliches Interesse, einverstanden war, die Bilder nun aber durch eine Kapitalgesellschaft, die sehr wohl wirtschaftliche Ziele verfolgt, veröffentlicht werden. Grundsätzlich muss aber die unberechtigte Verwertung …
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20.07.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Anleger der diversen Juragent Prozesskostenfonds PKF I bis PKF IV haben in den letzten Tagen verstärkt Anschreiben von Vereinen, Anlegeranwälten und/oder Beiräten der Fonds erhalten, die fast alles das gleiche Ziel vor Augen hatten …
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19.06.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… zugelassenen Kläger erheblichen wirtschaftlichen Schaden zufügen können. Das BSG überträgt in vorliegender Entscheidung seine Rechtsprechung zur Anfechtung von Ermächtigungen durch Vertragsärzte (siehe zuletzt BSG, Urteil vom 17.10.2007 - B 6 …
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18.06.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… die Motive des Täters, die Art und Begehungsweise, das Vorleben des Täters und seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Auch sein Verhalten im Anschluss an die Tat, z.B. Wiedergutmachungsversuche, können in das Strafmaß einfließen …
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26.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… das alleinige Verwertungsrecht zustehe. Das Gericht stellte auch tatsächlich das Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses in Bezug auf die wirtschaftliche Vermarktung der Spielszenen zwischen dem Landesverband und dem privaten Anbieter …
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12.03.2009
von anwalt.de-Redaktion
… Die Redaktion von anwalt.de berichtet, wie es dazu kam und welche Lösung die Beteiligten finden konnten.
In Norheim wird Nachbarschaftshilfe groß geschrieben. Viele Einwohner sind Mitglieder des Vereins „Norheimer Netz - Nachbarschaftshilfe …
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20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… mit einer derartigen Verve gestritten worden, dass mancher an ein praktikables Ergebnis schon nicht mehr glauben wollte.
Die wesentlichen „Kombattanten“ waren dabei der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Vereinigung der Träger …