4.413 Ergebnisse für Marke

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„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Klone” bezeichnet werden, also Nachahmungen von bekannten Markenprodukten, die häufig durch einen leicht abgewandelten Marken- oder Produktnamen oder ein geringfügig abgewandeltes Design, um den Vorwurf des Plagiarismus herum kommen …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Armband-Verkauf auf eBay vom 18.03.2015
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird darin vorgeworfen, über das Internetauktionshaus eBay handgefertigte schwarz-gelbe Armbänder zum Kauf angeboten zu haben und diese mit den markenrechtlich geschützten Marken „BVB“ und „Borussia Dortmund …
Abmahnung durch Hengeler Müller für Burberry Limited
Abmahnung durch Hengeler Müller für Burberry Limited
| 18.03.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Gerade wenn Marken sehr beliebt sind, kommt es immer häufiger dazu, dass die entsprechenden Produkte beziehungsweise deren Embleme oder charakteristischen Merkmale imitiert oder sogar gefälscht werden. Immer häufiger tritt in solchen …
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015
Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossler im Auftrag der Swarovski AG vom 02.03.2015
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Internetauktionsplattform eBay ein nicht von Swarovski hergestelltes Schmuckstück mit der Bezeichnung „Swarovski“ angeboten zu haben. Der Markenname „Swarovski“ sei durch die IR-Marke 528189, sowie durch die Europäischen Gemeinschaftsmarken 120576 …
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
| 02.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH Aktuell liegt uns eine Abmahnung der SMtec GmbH aus Everswinkel wegen Verletzung der Marke KAYFUN vor. Die SMtec GmbH wird vertreten durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand …
Abmahnung durch Daniel Sebastian: Kontor Top Of The Clubs 65 (2015.01)
Abmahnung durch Daniel Sebastian: Kontor Top Of The Clubs 65 (2015.01)
02.03.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Sam Martin - Lovers On The Sun 03. Calvin Harris Feat. John Newman - Blame 04. Martin Tungevaag - Vidorra 05. Dj Antoine Vs Mad Mark Feat. Jason Walker - Wild Side 06. Aronchupa - I’m An Albatraoz 07. Olly Hence Feat. Jstanley & Tix …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken „FC Bayern München“ und „FC Bayern“ gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel („Fälschungen“) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf …
Telefonieren mit dem Schnurlostelefon am Steuer ist erlaubt
Telefonieren mit dem Schnurlostelefon am Steuer ist erlaubt
| 24.02.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… ist der Betroffene mit seinem Fahrzeug der Marke Porsche die B.-Allee in Fahrtrichtung G.F.-Allee gefahren. Der Betroffene führte zu dieser Zeit in seiner Jackentasche sein mobiles Telefon seiner Hausfestnetzanlage Sinus 702 K mit sich. Dieses Telefon …
Abmahnung Daniel Sebastian wegen „DJ Antoine vs Mad Mark - Vampires“
Abmahnung Daniel Sebastian wegen „DJ Antoine vs Mad Mark - Vampires“
24.02.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Hilfe bei Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen „DJ Antoine vs Mad Mark – Vampires“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen der Verletzung des Urheberrechts im Internet Einleitend heißt es in der Abmahnung …
Markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company
Markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company
23.02.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf eine Verletzung an den eingetragenen Marken „Gillette“ (Registernummer: 6665319), sowie „Mach3“ (Registernummer: 000803833) gestützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung der Auskunft über Ankauf und Vertrieb Erstattung …
Neue Abmahnwelle der bonodo UG  aus Bielefeld
Neue Abmahnwelle der bonodo UG aus Bielefeld
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die bielefelder bonodo UG ist vielen bereits aus dem Jahr 2014 bekannt. Ab Oktober 2014 verschickte sie nämlich durch Herrn Rechtsanwalt Mark Schomaker wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an angebliche Konkurrenten. Dieses hinterließ schon …
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: “social hotspot“
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: “social hotspot“
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Die Rechtsanwälte Wittmann & Schmitt sprechen derzeit für die abl social federation GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das Markenrecht an der Marke „social hotspot“ durch die Verwendung des Begriffs …
Abmahnung Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton
Abmahnung Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für Louis Vuitton
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Beschlagnahmeverfahren in Höhe von 200,00 € verlangt. In der Abmahnung wird auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der Firma Louis Vuitton an der EU-Marke 000 015 610 „Louis Vuitton“ sowie auf die EU-Marke 000 015 602 …
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 13.02.2014 (Az.: 6 U 9/13) entschieden, dass die Anmeldung einer Marke rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn der Anmelder zwar behauptet, die Marke im Zusammenhang mit dem Betrieb …
Abmahnung Rechtsanwälte Harte-Bavendamm i.A.d. Hummel Holding A/S vom 26.01.2015
Abmahnung Rechtsanwälte Harte-Bavendamm i.A.d. Hummel Holding A/S vom 26.01.2015
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Reihung von Winkeln als auch von zwei Winkeln markenrechtlich geschützt sein. Der Vorwurf wird auf die markenrechtlichen Eintragungen mit den Registernummer IR-Marke Nr. 943057; Gemeinschaftsmarke 003015377 sowie die IR-Marke Nr. 0881224 gestützt …
Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte i.A.d Longchamp S.A.S. - Vertrieb von Handtaschen
Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte i.A.d Longchamp S.A.S. - Vertrieb von Handtaschen
| 27.01.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angeboten werden, handelt es sich um Handtaschen der Marke „Desigual“. In der Abmahnung wird die Auffassung vertreten, bei diesen seien sämtliche prägende Merkmal der Le Pliage übernommen worden. Forderungen: Zunächst wird Auskunft über Namen …
Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrage der Firma Longchamp SAS, Paris vom 20.01.2014
Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrage der Firma Longchamp SAS, Paris vom 20.01.2014
| 23.01.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist, dass auf der Tasche sich die Marke eines anderen Herstellers befindet. Dennoch kann dies unter Umständen eine Nachahmung i. S. d. wettbewerbsrechtlichen Vorschriften darstellen. In dem Abmahnschreiben werden auch bereits obsiegende Urteile der Firma …
Existenzbedrohende Nachschussforderungen gegenüber Privatanlegern im Zusammenhang mit Devisengeschäften
Existenzbedrohende Nachschussforderungen gegenüber Privatanlegern im Zusammenhang mit Devisengeschäften
| 23.01.2015 von LSS - Rechtsanwälte
… gegolten haben, weil die Volatilität des Franken durch den Mindestkurs für den Euro, beziehungsweise Frankendeckel der SNB als begrenzt galt, so Bloomberg unter Berufung auf Mark T. Williams, Spezialist für Risikomanagement an der Universität …
Crash Euro-Schweizer Franken: Anleger erleiden desaströse Verluste – Was Betroffene rechtlich tun sollten!
Crash Euro-Schweizer Franken: Anleger erleiden desaströse Verluste – Was Betroffene rechtlich tun sollten!
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Ein nur selten in der Geschichte der Kapitalmärkte gewesener Finanz-Tsunami hat gestern vor allem die weltweiten Devisenmärkte bis ins Mark erschüttert: Die Schweizer Notenbank hat entgegen der letzten Verlautbarungen und ohne jegliche …
WhitePins+/Emotain GmbH: Seit Dezember keine Auszahlungen mehr
WhitePins+/Emotain GmbH: Seit Dezember keine Auszahlungen mehr
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Aufsichtsratsvorsitzenden Adolf Bauer als Geschäftsführer der Emotain GmbH betreffen. Das Unternehmen betreibt unter Bauers Führung ein sogenanntes „Trend Scout“ Programm unter der Marke „WhitePinsPlus“. Teilnehmern wird versprochen, sie könnten …
BGH: Wortfolge "for you" hat hinreichende Unterscheidungskraft u. muss als Wortmarke nicht gelöscht werden
BGH: Wortfolge "for you" hat hinreichende Unterscheidungskraft u. muss als Wortmarke nicht gelöscht werden
| 14.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zugunsten des Markeninhabers eingetragen. Im März 2010 beantragte die Antragstellerin dann die Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt den Löschungsantrag …
Wie reagiere ich auf die Zustellung einer einstweiligen Verfügung?
Wie reagiere ich auf die Zustellung einer einstweiligen Verfügung?
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… aus, die sich auf den Hauptsachestreitwert beziehen, also den Streitwert, der auch in der Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Marken- bzw. Designverletzung angegeben wurde. Das kann sehr teuer werden. Entschließen Sie sich nach den 14 …
BGH: Keine Ähnlichkeit der Waren "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften"
BGH: Keine Ähnlichkeit der Waren "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften"
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Zusammenhang zwischen den streitgegenständlichen Waren bestehe nach Ansicht des Gerichts nicht. Gegenstand des Rechtsstreits war die im Jahr 2009 veröffentlichte Eintragung der Wort-Bild-Marke „ZOOM“ für die Waren Printmedien/Druckschriften …
Abmahnung der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner iAd Louis Vuitton
Abmahnung der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner iAd Louis Vuitton
| 12.01.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Beschlagnahmeverfahren in Höhe von 200,00 € verlangt. In der Abmahnung wird auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der Firma Louis Vuitton an der EU-Marke 000 015 610 „Louis Vuitton“ sowie auf die IR-Marke 986 207 (Bildmarke „Toile …