492 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Urheberrechtsverletzungen (Fotoklau) für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Konkret geht es um Abmahnungen in Bezug auf das Foto eines abfotografierten Paragrafenzeichens. Fotograf bzw. Rechteinhaber soll der Fotograf …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurde eine urheberrechtliche Abmahnung des „Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)“ vorgelegt, worin der Verband durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder ein unzulässiges öffentliches Zugänglichmachen eines Bildes …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… gilt für alle Anmeldungen vor dem 22.06.2012. Für alle Markenanmeldungen vor dem 22.06.2012 ist dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum – kurz EUIPO (zuvor Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) bis zum 24.09.2016 …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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05.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei Schroeder aus Kiel vor, mit welchem für den Verband zum Schutze geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin eine unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes eines Mitglieds …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) aus Berlin zu Bearbeitung vor. Die Kanzlei Lutz Schröder aus Kiel mahnt schon seit Jahren die unerlaubte Verwendung von Fotos im Auftrag des Verbands …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Berücksichtigung der Urteilsbegründung erneut über die Löschung der Marke entscheiden. Der Schutz des geistigen Eigentums ist für viele Unternehmen wichtig, damit Mitbewerber nicht am Erfolg der eigenen Marke partizipieren können. Damit …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder das jeweilige Amt des Landes, in welchem die Marke geschützt werden soll), Unionsmarke (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder internationale Marke (World Intellectual Property Organisation, WIPO). Vor einer Registrierung …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt, wie man Waffen erwerben kann. Hier eine Zusammenfassung: 1. Welche Möglichkeiten bietet das Gesetz in Deutschland, Eigentümer von Schusswaffen zu sein? Zum Eigentum von Schusswaffen …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Abkürzung HABM bekannt – ändert seinen Namen und wird zukünftig „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“, kurz EUIPO, heißen. 2. Änderung des Namens Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke Die Gemeinschaftsmarke heißt ab …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… erzielt worden sei (Urteil vom 24. Februar 2016, Az. T-411/14) . Um das geistige Eigentum zu schützen, ist die Markenanmeldung für Unternehmen wichtig. Damit die Eintragung möglich ist, müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt …
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29.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Unterscheidungskraft aber erforderlich. Die Umrisse des Wappens könnten diese Unterscheidungskraft nicht aufweisen. Für Unternehmen ist die Anmeldung einer Marke eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Die Eintragung …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Der konkrete mit Werbung versehene Kanaldeckel ist dagegen u. U. geschützt. Nicht geschützt sind auch geistige Leistungen („Werke“), deren Schutzfrist abgelaufen ist. Wer das Bildnis von Albrecht Dürers Mutter aus dem Jahre 1514 …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… eines effektiven Schutzes von geistigem Eigentum liegt darin, dass der Unternehmer ein Monopol auf seine Innovationen erhalten kann. Dementsprechend ist allein der Inhaber des Schutzrechts berechtigt, das geistige Eigentum für sein Unternehmen …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wegzudenkende Muster, welches zumeist in braun und beige ins Auge fällt. All dies ist dem geistigen Eigentum des Markeninhabers zuzuordnen. Dieser ist folglich derjenige, der entscheidet, wer die entsprechenden Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… rechtliche Schritte zum Schutz ihres Urheberrechts ergreifen. Die illegale Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet ist die Schattenseite von der grenzenlosen Informationsvielfalt im Netz. Doch geistiges Eigentum wie Fotos …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… auch hier Art. 8 Abs. 3 lit. e RL 2004/48/EG Anwendung findet, bleibt somit abzuwarten, jedoch wird tendenzielle auch diese Vorschrift nicht entgegenstehen. Was bedeutet dies für die Praxis? Opfer bzw. Inhaber geistigen Eigentums …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder im Auftrag des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vom 5.11.2015 – Vorwurf: Urheberrechtsverletzung durch Verwendung eines Fotos auf eBay. Wir haben Kenntnis über …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… der Verkauf, sondern bereits die Werbung für nicht lizenzierte Kopien. Rechtsanwalt Michael Horak aus Hannover begrüßt die aktuelle Rechtsprechung des BGH. „Anders als Patente oder Marken lässt sich geistiges Eigentum häufig nur schwer schützen …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums …
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22.10.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Rechte an geistigem Eigentum erlassenen Enforcement-Richtlinie der EU ab. Den Inhalt von EU-Richtlinien müssen Mitgliedsstaaten insoweit in ihr nationales Recht umzusetzen. Die nationalen Gerichte müssen diese Gesetze anschließend …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
EuGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Az.: C-580/13) vom 16.07.2015 wurden Bankgeheimnis und Schutz des geistigen Eigentums beachtlich …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling vertreten bundesweit Abgemahnte wegen Verstöße gegen des Urheberrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums wie z.B. dem Urheberrecht (UrhG), Designrechts …