390 Ergebnisse für Verfassung

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Richtiges Verhalten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
Richtiges Verhalten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
| 06.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
verfassen und darauf bestehen, dass Ihre Gegendarstellung in ihre Personalakte aufgenommen wird. Eine solche Gegendarstellung ist immer sinnvoll, d.h. also auch dann, wenn die Abmahnung richtig war. Soweit ein Betriebsrat vorhanden …
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
BGH: Portalbetreiber kann für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen haften
| 07.12.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… einer Kochmütze. Der Verfasser des Rezepts erscheine lediglich als Aliasname und ohne jede Hervorhebung unter der Zutatenliste. Zudem verlange die Beklagte das Einverständnis ihrer Nutzer, dass sie alle zur Verfügung gestellten Rezepte und Bilder …
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
| 27.02.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… mit der Gegenseite diese Kosten zu reduzieren. Verfasser: Rechtsanwalt von Rüden Kanzlei Sievers & von Rüden Niebuhrstraße 70 10629 Berlin Tel.: 030 - 547 103 70
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
Gefährliche Risiken eines "kleinen Eingriffs"
| 24.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… sich der Arzt nicht hinreichend mit der bestehenden Depression der Patientin auseinandergesetzt. Er hätte sich vergewissern müssen, ob die Patientin wegen ihrer psychischen Verfassung überhaupt in der Lage war, die Operation …
Tierkauf und Gewährleistung - Problem des Verbrauchsgüterkaufs
Tierkauf und Gewährleistung - Problem des Verbrauchsgüterkaufs
| 04.09.2008 von Rechtsanwalt Georg Calsow
… die sich aus der Natur des Tieres als Lebewesen ergeben. Anders als Sachen unterliegen Tiere während ihrer gesamten Lebenszeit einer ständigen Veränderung ihrer körperlichen und gesundheitlichen Verfassung. Diese wird nicht nur durch natürliche Gegebenheiten …
Bei Führerschein-Entzug und MPU: EU-Führerschein aus Polen rechtsmissbräuchlich erlangt?
Bei Führerschein-Entzug und MPU: EU-Führerschein aus Polen rechtsmissbräuchlich erlangt?
| 08.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… zu erhalten (Oberverwaltungsgericht Lüneburg, 12 ME 373/07). Anmerkung des Verfassers: Über die Rechtsprechung der Gerichte zum Rechtsmissbrauchsargument und den daraus folgenden Rechtsfolgen wird demnächst der Europäische Gerichtshof …