4.376 Ergebnisse für Marke
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und/oder die Eintragung als Marke. Eintragung im Personalausweis Seit dem 1. November 2010 können Künstlernamen aufgrund des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können Künstlernamen auch wieder in Personal …
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05.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… sollten sie die Unfallstelle räumen. 7. Zahlen, Daten und Fakten notieren: Amtliches Kennzeichen, Typ und Marke der beteiligten Fahrzeuge notieren. Name und Anschrift des Fahrers und des Fahrzeughalters geben lassen. Sicherheitshalber auch die Papiere …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Der EuGH betont in seiner jüngsten Entscheidung zum Markenrecht vom 19.06.2012, dass der Anmelder einer Marke verpflichtet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die er Schutz begehrt, in einem Grad an Präzision anzugeben …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kreuztor.de, Tel: 0251 / 20 86 80 30, Fax: 0251 / 20 86 80 50, www.internetrecht-nrw.de Wir beraten und vertreten bundesweit tausende Mandanten insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbs und Internetrecht.
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertrieb von Bekleidungsstücken über das Internetportal eBay welche unter Verwendung der Marken der Firma Abercrombie & Fitch angeboten wurden. Im Einzelnen geht es um folgende Marken: Marke mit der Registernummer 1165804 „Abercrombie …
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31.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in einem bestimmten PLZ-Bereich übertragen worden. Dabei war die Klägerin nur für eine Marke der Beklagten beauftragt, während die übrigen Marken jeweils von anderen Handelsvertretern - auch im Gebiet der Klägerin - vertrieben wurden …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Unternehmenskennzeichens eine Markenverletzung darstellt: Zunächst ist Voraussetzung einer Markenverletzung, dass das angegriffene Zeichen als „Marke" für eine Ware oder Dienstleistung genutzt wird. Eine solche Nutzung liegt nicht vor in den Fällen …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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16.01.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Die gegnerische Haftpflichtversicherung weigerte sich, die Kosten einer Markenwerkstatt zu ersetzen, sondern nur den günstigeren Preis einer freien Werkstatt erstatten. Dies sind die vielzitierten Kfz-Meisterbetriebe für „Marken aller Art …
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14.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
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11.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mal wieder treibt ein "Cleverle" im Markenrecht sein Unwesen. Seine fixe Idee: Den Begriff "Weltuntergang" als Marke für "Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" anzumelden und jagt auf die Ausrichter …
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10.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Briefmarken lassen sich durch spezielle 3 Cent-Marken „aufwerten". Maxibriefe kosten im Übrigen nun 2,40 Euro statt 2,20 Euro Porto. Rundfunkbeitrag löst GEZ-Gebühr ab Statt für bestimmte Geräte fallen die Rundfunkgebühren nun pro Haushalt …
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09.01.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
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09.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des sog. Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren …
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08.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Onlinehändler dürfen ihr Angebot mit fremden Markennamen in Keywords bei Internetsuchmaschinen bewerben, selbst wenn sie diese Produkte nicht anbieten. Die Treffer dürfen die Marken aber nicht nennen. Die Verwendung passender Wörter, um …
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02.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
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14.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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03.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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22.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
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21.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht …
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20.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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16.11.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… Fondsgesellschaften zu Nachschusszahlungen aufgefordert. Aktuell betroffen: Die 510 Anleger des HCI Shipping Select XVIII Zielfonds MS „Mark Twain". Wie das Fondstelegramm und die Fondszeitung in deren aktuellen Ausgaben berichten sollen, die HCI MS …