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Autofahren unter Medikamenteneinfluss kann schlimme Folgen haben
Autofahren unter Medikamenteneinfluss kann schlimme Folgen haben
| 28.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Jeder weiß, dass Autofahren unter Einfluss von Alkohol oder Drogen verboten ist. Doch auch wer Medikamente eingenommen hat, kann sich wegen sog. Trunkenheitsfahrt oder Fahrt unter Drogeneinwirkung strafbar machen - mit schlimmen Folgen für …
Blitzer-Farce: Behörde ließ Messergebnisse rechtswidrig durch Privatfirma auswerten
Blitzer-Farce: Behörde ließ Messergebnisse rechtswidrig durch Privatfirma auswerten
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Obwohl ein ministerieller Erlass existiert hat, der die Auswertung der Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen durch private Firmen ausschließt, ließ ein Landkreis seine Blitzerfotos von einem privaten Dienstleister auswerten. Die Quittung …
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
Rechtsanwalt erwirkt Einstellung eines Verfahrens wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis
Rechtsanwalt erwirkt Einstellung eines Verfahrens wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
Das Verfahren des Mandanten von Rechtsanwalt Rubinstein wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde am 10.09.2012 eingestellt. Vorausgegangen war ein Fall, indem der Mandant mit seiner Frau, welche keine gültige Fahrerlaubnis besaß, eine Fahrt …
Blitzer Spektakel am Augsburger Plärrer
Blitzer Spektakel am Augsburger Plärrer
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Schwabens größtes Volksfest - der Augsburger Plärrer ein Volksfest kann etwas schönes sein, denkt man ... ... doch nicht für ~ 700 Autofahrer die an dem diesjährigen Herbstplärrer in Augsburg geblitzt wurden. Die Augsburger Allgemeine …
Allgemeine Merkmale des Drogenkonsums reichen für Strafbarkeit einer Fahrt unter Cannabis nicht aus
Allgemeine Merkmale des Drogenkonsums reichen für Strafbarkeit einer Fahrt unter Cannabis nicht aus
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nach einer Drogenfahrt darf nicht allein aus der im Blut gemessenen Wirkstoffkonzentration des Rauschmittels auf die Fahruntüchtigkeit geschlossen werden. Es müssen zudem Drogenenthemmungsmerkmale den sicheren Schluss auf konkrete …
Fahrradfahrverbot bei mehr als 1,6 ‰ Alkohol
Fahrradfahrverbot bei mehr als 1,6 ‰ Alkohol
| 07.09.2012 von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Auch einem Fahrradfahrer, der eine Fahrerlaubnis für Fahrzeuge nicht besitzt, ist die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens aufzugeben, nachdem er mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 ‰ oder mehr mit dem …
Aufenthaltsverbot gegenüber Hütchenspieler rechtmäßig
Aufenthaltsverbot gegenüber Hütchenspieler rechtmäßig
| 07.09.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit einem Beschluss vom 30. 08.2012 , Aktenzeichen: VG 1 L 196.12 , in einem Eilverfahren ein gegen einen Hütchenspieler verhängtes polizeiliches Aufenthaltsverbot bestätigt. Nach Ansicht des Gerichts könne …
Blitzmarathon: Anspruch auf faire Geschwindigkeitsmessung
Blitzmarathon: Anspruch auf faire Geschwindigkeitsmessung
| 28.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Nordrhein-Westfalen kam es Anfang Juli zu einem sogenannten „Blitzmarathon". Bei dieser landesweiten Polizeiaktion wurde (lassen Sie sich die Zahlen auf der Zunge zergehen) 24 Stunden lang an 3124 zusätzlichen Kontrollstellen durch 3300 …
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
Rote Ampel nicht beachtet - was droht?
| 20.08.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der Eile ist es fast jedem Autofahrer schon passiert: die Ampel schaltet auf Rot und man will noch schnell „rüber". Ein solches Verhalten kann üble Folgen haben, unter Umständen droht ein Fahrverbot von einem Monat. Hinsichtlich der …
Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen
Absehen von Fahrverbot bei Irrtum über Geltung von Verkehrszeichen
| 17.08.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Jeder Verkehrsteilnehmer hat gemäß § 39 StVO aufgestellte Verkehrszeichen zu beachten. Diese gehen zudem den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Dabei sind verschiedene Verkehrszeichen zu unterscheiden. Verkehrszeichen können Gefahrzeichen, …
Geschwindigkeitsüberschreitung – Was ist zu tun?
Geschwindigkeitsüberschreitung – Was ist zu tun?
| 16.08.2012 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
1. Ab welcher Toleranz sind die Blitzer „scharf"? Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung sehen überwiegend eine Toleranz von 5 km/h vor. Dies liegt aber im Ermessen der Behörde. Hiervon kann an Unfallschwerpunkten …
Geschwindigkeitsüberschreitung: ProViDa-Messung vom Motorrad aus fehlerbehaftet!
Geschwindigkeitsüberschreitung: ProViDa-Messung vom Motorrad aus fehlerbehaftet!
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei Verkehrsüberwachungen mittels Messungen durch das ProViDa-System vom Motorrad aus kann nur bei Geradeausfahrten in aufrechter Position von einem standardisierten Messverfahren ausgegangen werden. Bei Messungen in Schräglage darf das …
Vorsicht: Betrunkenen Radfahrern droht Führerscheinverlust!
Vorsicht: Betrunkenen Radfahrern droht Führerscheinverlust!
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer als Radfahrer am Straßenverkehr teilnimmt, nachdem er zuvor Alkohol konsumiert hat, sollte sich darüber im Klaren sein, dass dies straf- und führerscheinrechtliche Konsequenzen haben kann. Ab einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille …
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Relevant wird die Entscheidung, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, für die Bemessung des Bußgeldes, da dieses bei Vorsatz in der Regel verdoppelt wird. In vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um …
Promille-Radler
Promille-Radler
| 31.07.2012 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Viele Autofahrer bevorzugen nach dem Alkoholgenuss ihr Fahrrad für den Heimweg in dem Irrglauben, sie könnten dann ohne weiteres auch nach erheblichem Alkoholkonsum die Rückfahrt antreten. Wer jedoch auf dem Fahrrad mit einer …
Absehen vom Fahrverbot bei Schwangerschaft
Absehen vom Fahrverbot bei Schwangerschaft
| 31.07.2012 von Rechtsanwalt Thomas Reichard
Nach statistischen Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg stellten im Jahre 2010 Geschwindigkeitsüberschreitungen die häufigste Ordnungswidrigkeit sowohl bei Männern (insgesamt 2.223.000 Verstöße) als auch bei Frauen (insgesamt …
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Das Amtsgericht Strausberg, Urteil vom 30.05.12, Az. 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11 (113/11), hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Betroffene (ein Fliesenleger) beim Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Atemalkoholkonzentration von …
Handyverstoß: Wenn der „falsche“ Beamte das Protokoll schreibt
Handyverstoß: Wenn der „falsche“ Beamte das Protokoll schreibt
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bekanntermaßen ist als Kfz-Fahrer das Telefonieren bzw. Benutzen des Handys während der Fahrt nicht zulässig und führt zu einem Bußgeld sowie einem Punkt in Flensburg. Ein guter Ansatzpunkt für die Verteidigung im …
Drogen- oder Alkoholeinfluss im Straßenverkehr können zum Verbot des Führens eines Fahrrads führen
Drogen- oder Alkoholeinfluss im Straßenverkehr können zum Verbot des Führens eines Fahrrads führen
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen entschied mit Beschluss vom 02.02.2012 , dass der Konsum von harten Drogen, Cannabis, Alkohol oder Schmerzmitteln (Opioide) die Fahrerlaubnisbehörde dazu berechtig, auch das Führen eines Fahrrads zu …
Blitz-Marathon NRW: Anspruch auf faire Geschwindigkeitsmessungen
Blitz-Marathon NRW: Anspruch auf faire Geschwindigkeitsmessungen
| 03.07.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Am Dienstag, den 3. Juli 2012 um 6.00 Uhr beginnt in NRW zum zweiten mal der sogenannte Blitzmarathon. Bei dieser landesweiten Polizeiaktion wird 24 Stunden lang an 3124 zusätzlichen Kontrollstellen durch 3300 Polizisten und 500 kommunale …
Bußgeld in der EU – wie wird es vollstreckt?
Bußgeld in der EU – wie wird es vollstreckt?
| 02.07.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Ausland bei Rot über die Ampel gefahren, zu schnell gewesen oder falsch geparkt. Das und Ähnliches kann einen zu Hause einholen. Wie das funktioniert, zeigt folgender Artikel. Mit Beginn der Sommerferien zieht es viele Familien wieder …
Kein Fahrverbot bei chronischer Erkrankung des Kindes
Kein Fahrverbot bei chronischer Erkrankung des Kindes
| 22.06.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Auch bei wiederholten Geschwindigkeitsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden. Das kann dann der Fall sein, wenn der Betroffene sein chronisch krankes Kind regelmäßig zur Physiotherapie fahren muss. So entschied das Amtsgericht …
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen 18 Punkten im Verkehrszentralregister
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen 18 Punkten im Verkehrszentralregister
| 15.06.2012 von SALLECK + PARTNER
Wer im Verkehrszentralregister 18 Punkte erreicht hat, verliert seinen Führerschein auch dann, wenn inzwischen der Punktestand unter diese Punktegrenze gefallen ist. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer , …