4.327 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Regeln halten: Notieren Sie sich die oftmals kurz gewählte Frist zur Reaktion auf diese Abmahnung. Unterschreiben Sie auf keinen Fall die Ihnen zugesandte Unterlassungserklärung. Reagieren Sie immer, da ansonsten eine sehr teure einstweilige …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Abgemahnten wirtschaftlich sinnvoller Vergleich möglich. Die „Standardlösung" gibt es nicht. Ob tatsächlich eine modifizierte Unterlassungserklärung oder gar vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden sollten, muss von Fall …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Unterschreiben und zahlen Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert …
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und Verpflichtungserklärung sollten Sie keinesfalls unterschreiben, es gilt der Rat, allenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Die beigefügte Erklärung enthält zu weit gefasste Bestimmungen zu den geforderten Anwaltskosten, die für …
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02.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… überblicken, mit welchen Verhalten Sie möglicherweise die Vertragsstrafe auslösen. Sofern notwendig, kann ein Anwalt für Sie auch eine angemessene, modifizierte Unterlassungserklärung entwerfen. Wir beraten Sie gern!
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29.11.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Stattdessen sollte die Vertragsstrafe per modifizierter Unterlassungserklärung in das billige Ermessen des Unterlassungsgläubigers gestellt werden. Dies hat den Vorteil, dass die von dem Unterlassungsgläubiger festzusetzende Vertragsstrafe …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal vermieden. Durch die Modifizierung einer Unterlassungserklärung kann erreicht werden …
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29.11.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… prüfen. Gegebenenfalls kann dieser auch eine modifizierte Unterlassungserklärung speziell für Sie formulieren. Wir stehen Ihnen kurzfristig & bundesweit zur Verfügung!
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sind dann der Unterlassungsanspruch und der Zahlungsanspruch der Gegenseite. Soweit die Abgemahnten dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, ist aber oft nicht ganz klar, welche rechtlichen Folgen damit verbunden sind. Folgen …
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24.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Unterschreiben und zahlen Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung” als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst …
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23.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Die beigefügte Erklärung enthält eine zu weit gefasste Bestimmung zu den geforderten Anwaltskosten, die für die Wirksamkeit nicht abgegeben werden muss. Ergebnis Eine modifizierte …
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22.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal vermieden …
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ist. Dies nennt man modifizierte Unterlassungserklärung. Streitige Kostenforderungen hat der Abmahnende einzuklagen. Dabei ist zu beachten, dass der Abgemahnte nicht hinter seinen gesetzlichen Pflichten zurückbleibt und andererseits nicht Verpflichtungen eingeht, die ihn von Änderungen der Rechtsprechung oder der Gesetzeslage abschneiden.
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… der Abgabe einer beigefügten Unterlassungserklärung wird ein Vergleichsbetrag zur Beendigung in der Sache in Höhe von 290 Euro begehrt. Empfehlung für weiteres Vorgehen bei Abmahnung 1. (modifizierte) Unterlassungserklärung Die im Schreiben …
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15.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… und zahlen Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal vermieden …
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12.11.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… soweit erforderlich - modifiziert abgeben lassen. Vor der eigenständigen Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung muss ausdrücklich gewarnt werden. Um sicher zu gehen, sollten Sie hierbei vielmehr die Hilfe …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… COPROTECT Rechtsanwälte Kalypso Media GmbH 1. Unterlassungserklärung Die beigefügte Erklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben, es vielmehr empfohlen allenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben …
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal vermieden. Durch die Modifizierung einer Unterlassungserklärung kann erreicht …
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04.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dieser erstellt für Sie eine notwendige modifizierte Unterlassungserklärung. 4. Vermeiden Sie es, zum gegnerischen Rechtsanwalt Kontakt aufzunehmen und versuchen Sie nicht, sich mit dem Rechtsanwalt der Gegenseite zu einigen …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben, sollten Sie immer reagieren da sonst kostenträchtige einstweilige Verfügungen drohen! 2. Unterzeichnen Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht in der Ihnen vorliegenden Form. Schalten …
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02.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte Unterlassungserklärung" als erster Schritt an. Dadurch werden weitere kostenauslösende Maßnahmen erst mal vermieden …
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02.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… einer allenfalls modifizierten Unterlassungserklärung. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr der abgemahnten Rechtsverletzung aus und vermeidet damit zunächst eine mögliche Unterlassungsklage. 2. weitere Ansprüche …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Beratung sollte die Unterlassungserklärung, wie sie vorgegeben wird, nicht unterschrieben werden. Unterschreiben und zahlen Sie nicht überstürzt. Folgende Vorgehensweise bietet sich an: Schritt 1: Oftmals bietet sich an eine „modifizierte …