4.662 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob das unerlaubte Entfernen vom Unfallort eine Obliegenheitsverletzung gegenüber der eigenen Kaskoversicherung darstellt. Dabei hat der BGH entschieden, dass dies nicht immer der Fall ist. Kommt …
|
25.09.2020
von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Mit dem am 19.8.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf werden die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 1.1.2021 neu bestimmt und festgesetzt. …
|
04.12.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Firmen der Pornoindustrie - wie etwa Video-Aktuell - lassen derzeit zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Augsburger Rechtsanwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Spricht ein Vermieter bzw. eine Vermieterin eine Kündigung wegen Eigenbedarf aus, versetzt das betroffene Mieter*innen nicht selten in Unruhe. Nicht zu Unrecht, denn besteht tatsächlich Eigenbedarf, ist das einer der wenigen rechtlich …
|
17.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Beinahe 7 Millionen Menschen in Deutschland sind verschuldet. Sofern den dadurch entstandenen Verbindlichkeiten nicht mehr nachgegangen werden kann, droht die Überschuldung und letztendlich die Privatinsolvenz. Ein Schuldenvergleich kann …
|
09.07.2020
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Sie sind in Deutschland mindestens 12 Monate geduldet? Und arbeiten schon seit 18 Monaten in Deutschland? Dann könnten Sie einen Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungsduldung für die Dauer von 30 Monaten haben. Die gute Nachricht! …
Zahlung für Coins wegen Fake Chat Profile der Phenomotion GmbH single-chat.net anfechten/rückfordern
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teuren Rechnungen für den Erwerb von „Coins“ zum chatten mit nicht gekennzeichneten Fake-Profilen der Phenomotion GmbH (single-chat.net). Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche Masche …
|
06.01.2017
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IX Bundesteilhabegesetz: Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit …
|
28.01.2013
von Löber Steinmetz & García
von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz Die Zulässigkeit und Eintragbarkeit von Kaufverträgen über Spanienimmobilien vor ausländischen Notaren wurde von Obersten spanischen Gerichtshof durch Urteil vom 19.06.2012 ( Az. 998/2011 …
|
12.02.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Wenn Sie sich entschlossen haben, ein Unternehmen in der Türkei zu gründen, stellt sich als erste wichtige Frage, welche Rechtsform dieses Unternehmen haben soll. Soweit Sie die Option einer Eröffnung eines Verbindungsbüros ausschließen, …
|
30.03.2017
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Arbeitsverhältnis wurde von Ihrem Arbeitgeber durch eine Kündigung beendet? Jetzt müssen Sie schnell handeln! Der deutsche Gesetzgeber schützt den Arbeitnehmer in besonderem Maße. Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie sich meist …
|
05.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Krings
(OLG Dresden, Urteil vom 05. November 2019 – 4 U 390/18) Nimmt ein psychiatrisches Gutachten nur auf ärztliche Zeugnisse Bezug, die allein die Angaben des Versicherungsnehmers wiedergeben, reicht dies zur Feststellung der Berufsunfähigkeit …
|
10.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Strafrechtliche Verurteilung von Mitarbeitern einer Flüchtlingsorganisation wegen Kritik an Ausländerbehörde verstößt gegen Meinungsfreiheit Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss die Grundsätze …
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
|
01.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Herr Anis Mohamed Ferchichi, besser bekannt unter dem Künstlernamen Bushido, lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Rechtsanwaltskanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe …
|
04.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Vor einigen Jahren wurde in den Boulevardmagazinen der großen Fernsehsender sowie in den Printmedien heftig über die damals neue Erotik-Website „ lovebuy.de ” berichtet. In den einschlägigen Fachmagazinen wie „Playboy” und „Praline” häuften …
|
13.02.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach aktuellen Schätzungen des Bundesjustizministeriums werden jährlich bis zu 700.000 urheberrechtliche Abmahnungen an private Internetnutzer verschickt. Die meisten Abmahnungen werden durch die Musikwirtschaft und Filmindustrie wegen …
|
29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gesetzliche Grundlage Die Arbeitnehmerüberlassung (auch: „Zeitarbeit" oder „Leiharbeit" genannt) ist im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) geregelt. Erlaubnispflicht Wenn ein Arbeitgeber (Verleiher) seine Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) …
|
19.08.2020
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Die vorläufige Betreuung Manchmal ist Eile geboten, wenn es um die Bestellung eines Betreuers geht. In diesen Fällen sind schnelle Entscheidungen unvermeidbar. Dies kommt immer wieder vor, wenn Menschen plötzlich ins Krankenhaus kommen oder …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Sie wollen nicht länger bei Ihrem bisherigen Arbeitgeber arbeiten und denken an eine Eigenkündigung? Schlagen Sie sich diesen Gedanken aus dem Kopf! Sie fühlen sich nicht motiviert? Sie wollen sich beruflich verändern? Sie werden am …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Easyficken.com, casualfriends.de und viele weitere Dating- und Sex-Seiten: Kanzlei Auer Witte Thiel treiben Forderungen der dateyard AG ein Lesen Sie hier unseren ausführlichen Leitartikel: …
|
16.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
„In Deutschland werden Schulden durch eine Insolvenz erst nach fünf Jahren erlassen“. Diese häufig zu lesende Aussage ist falsch (!). Unternehmen werden in Deutschland durch ein Insolvenzverfahren in weniger als einem Jahr saniert. Und auch …
|
01.08.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Levent Göktekin aus Berlin vor. Verschickt wurde die Abmahnung für Herrn Toni Müller, der bei eBay Rasierklingen, elektrische Zahnbürsten sowie Aufsteckbürsten vertreiben soll. …
|
11.12.2015
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
1) Geschäftsmodell der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG (Lombardium Hamburg) Die Lombardium Hamburg betreibt, ausweislich ihres Handelsregisterauszugs AG Hamburg HRA 109517, das Pfandleihgewerbe, also die: „Gewährung von Lombardkrediten …