4.684 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Soll verhindert werden, dass ein unzulässiger oder fehlerhafter Eigentümerbeschluss für die Zukunft wirksam wird, muss durch eine gerichtliche Überprüfung und Aufhebung der Beschlussfassung versucht werden, den Eintritt der sog. …
|
10.08.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Wird ein deutscher Staatsbürger Erbe eines zumindest zum Teil in Spanien belegenen Nachlasses, stellt sich neben der Frage, wie die Eigentumsübertragung der Vermögenswerte veranlasst werden kann, vor allem die Problematik der für den in …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Müssen auf die Abfindung Sozialabgaben und Steuern gezahlt werden? Eine Abfindung ist kein Arbeitsentgelt, sondern eine Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes, siehe § 14 SGB IV. Der Arbeitnehmer muss deshalb keine Beiträge zur …
|
21.01.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Immer mehr Arbeitgeber stellen als weitere Vergütungsposition ihrem Arbeitnehmer einen Dienstwagen zur Verfügung. Auch wenn im Zuge der Übergabe sehr häufig das grundlegende Verhalten zur privaten Nutzung, Tankregelung und Urlaubsreisen …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Marius Maaz
Was ist bei der Proxalto los? Die Proxalto Lebensversicherung (ehem. Generali Lebensversicherung) scheint Probleme bei der Auszahlung der Kundengelder zu haben. U.a. das Handelsblatt berichtete bereits am 05.08.2022, dass sich immer mehr …
|
12.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Bei der I nsolvenzanfechtung werden viele Begriffe durcheinandergebracht und unpräzise verwendet. So auch die Begriffe Anfechtungsfrist , Verjährungsfrist und Anfechtungszeitraum . Nachfolgend erklären wir die Begriffe und zeigen, welche …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Kammertermin dient in erster Linie der Entscheidung des Rechtsstreits, wobei auch hier immer noch eine gütliche Einigung angestrebt werden kann. Im Gegensatz zur Güteverhandlung, die nur vom vorsitzenden Richter (Berufsrichter) geführt …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
I. Grundsatz – 3 Wochen Zeit Will ein Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung wehren, so „muss er innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis …
|
26.07.2016
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
„Im Jahr 2014 unmittelbar nach einem Fußballspiel (Borussia Dortmund gegen FSV Mainz) gegen sangen die Täter, beide Fußballanhänger des BVB, Borussia Dortmund Arm in Arm im Bereich des Vorplatzes am Nordausgang des Stadions in Dortmund in …
|
30.01.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Besteht der Mietvertrag über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens fort? Ja! Diesbezüglich enthält § 108 Abs. 1 S. 1 der Insolvenzordnung eine ganz klare Reglung, nach der ein Mietvertrag grundsätzlich über die Eröffnung eines …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Rechnung ohne Vertrag, also ohne Rechtsgrund! Sie erhalten Rechnungen auf Ihren Namen, obwohl Sie überhaupt keinen Vertrag abgeschlossen haben. Sie haben nichts bestellt, nichts gekauft und auch nichts erhalten. Persönliche Daten in fremder …
|
14.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurden mittlerweile zahlreiche Rechnungen und Mahnungen für das Angebot "LIEBE:forscht-Entertainment" zur prüfung vorgelegt. Bei Prüfung der Angebotsseite https://pba.dating ist auffällig, dass der Vertragspartner und Verantwortliche …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht! kostenspieliges Abo nach Testabo auf Datingportal KIssNoFrog.de (OVC GmbH) Inkasso durch Arvato infoscore Hinter der Dating-Plattform kissnofrog.de und kissnofrog.com steckt die OVC Online Video Communications GmbH aus Hamburg. …
|
03.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 1. Dezember 2020 die neue Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, welche ab dem 1. Januar 2021 zur Anwendung kommt. Die Unterhaltsleitlinie des OLG Düsseldorf entsteht in Zusammenarbeit mit den anderen …
|
12.07.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
Seit dem 01.07.2010 besteht die Möglichkeit für Verbraucher und Selbständige ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) einzurichten oder ein bestehendes Girokonto in ein P-Konto umzuwandeln. Hierdurch wird ein Grundfreibetrag in Höhe von 985,15 € …
|
31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann und wo Fitnessstudios Ihre Räumlichkeiten wieder öffnen und zum Training anbieten dürfen, interessiert nicht nur die rund zehn Millionen Mitglieder in deutschen Fitnessstudios [ Stand 2020; abgerufen am 01.06.2021 ]. Vor allem …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Viele Betroffene berichten uns, dass sie unbewusst in einen teuren Abovertrag geraten seien, nachdem sie Plattformen der Casual Network B.V. – wie reifefrauen.de, 6raum.de, deinseitensprung.com – besucht haben. Wenn auch Sie betroffen sind, …
|
27.06.2021
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ich habe mich getrennt, wie läuft das jetzt mit der Scheidung, den Kindern, dem Unterhalt…? Lassen Sie sich möglichst unmittelbar nach der Trennung oder bereits, wenn Sie beabsichtigen sich zu trennen, anwaltlich beraten. Eine Erstberatung …
|
24.05.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Jüngst hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass ein Arbeitnehmer auf den Anspruch auf Abgeltung des gesetzlichen Erholungsurlaubs verzichten kann. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2013, 9 AZR 844/11 Vorinstanz: Sächsisches …
|
26.06.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
|
15.05.2012
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Anfechtung von Prüfungsentscheidungen Zeitpunkt und Umfang der Rügepflicht der Prüflinge Neuer Prüfungsversuch oder Neubewertung? Urteilshinweis von Birnbaum Rechtsanwälte Köln, 14.05.2012: Prüfer müssen künftig genauer hinsehen. Das …
|
23.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden, dass ein Missbrauch im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB oder auch § 266 Abs. 2 in Verbindung mit § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 StGB dann vorliegen kann, wenn ein Amtsträger vorsätzlich rechtswidrig, insbesondere …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Express Sanierung Ltd. lässt Abo-Gebühr für "Schufa-Verbesserung" durch Culpa Inkasso GmbH und Rechtsanwalt König eintreiben Für den Zugang zum Portal SCORERESET versendet die Express Sanierung Ltd. aus England Rechnungen und Mahnungen. …