679 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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12.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Dies ist Teil 1 des Rechtstipps. Zu Teil 2 – Maßnahmen nach dem Ergehen eines Ablehnungsbescheids – gelangen Sie hier . 1. Vorbemerkung Eltern wird es aus naheliegenden Gründen immer wichtiger, ihren Kindern eine möglichst gute Bildung …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… können die Folge sein? Handlungsbedarf wegen Koalitionsvertrag und EU Der Koalitionsvertrag zur Bildung der neuen Bundesregierung sieht auf S. 135 vor, dass die Aufsicht über die freien Finanzanlagevermittler schrittweise auf die Bundesanstalt …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Rechts oder eine Personenmehrheit veräußert, kann der Erwerber Eigenbedarf frühestens nach drei Jahren geltend machen. Obwohl die entsprechende Vorschrift des § 577 Buchst. a Abs. 1 Buchst. a Nr. 1 BGB im Kap. 6 „Besonderheiten bei der Bildung …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Beschränkungen zumindest innerhalb der EU aufheben. Nutzer haben dann ein Recht auf den gleichen Mediengenuss in anderen EU-Ländern, wie sie ihn in ihrem EU-Heimatland gewohnt sind. Naturschutz: für Bildung und mehr Höhlenschutz Änderungen …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… dass auch Nachhilfe übernommen werden kann. § 28 SGB II bestimmt seither, dass „Leistungen zur Bildung und Teilhaber“ auf Antrag durch das Jobcenter bezahlt werden können. Bei Schülerinnen und Schülern wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene …
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22.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… es der Rechtsprechung verbiete, Tatbestände im Wege richterlicher Rechtsfortbildung etwa durch die Bildung von Analogien oder die Verschleifung von Tatbestandsmerkmalen zu begründen oder zu verschärfen (BGH, Beschluss vom 11. September 2014 – 4 ARs 12 …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… Bedarfe für Bildung und Teilhabe, soweit sie eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten. Die Bedarfe von Kindern und jungen Erwachsenen sind sehr vielfältig, zum Beispiel kostengünstigeres …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Bildung von Rücklagen Scheidet ein Unterhaltsschuldner freiwillig aus einem Arbeitsverhältnis aus und geht er ein schlechter bezahltes neues Arbeitsverhältnis ein, ist er verpflichtet, für diesen Fall Rücklagen zu bilden, sodass …
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02.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
… deren Prüfungsvorschriften genehmigt werden. Der Lehrinhalt an den International Schools wird somit nicht von der in Sachsen dafür zuständigen Behörde, dem Landesamt für Schule und Bildung, kontrolliert. Zuständig für die Lerninhalte dieser Schulen ist die IBO …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ländersperre für das Streaming auf Auslandsreisen fällt weg Einheitliche Nachnahmegebühr bei der Deutschen Post Neue Ausnahmen vom Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Automatisches Notrufsystem in allen neuen Pkw-Modellen …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die damalige Bundesministerin für Bildung und Forschung hat daraufhin auf der Homepage des von ihr geführten Ministeriums eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie ausführt: „Die Rote Karte sollte der AfD und nicht der Bundeskanzlerin …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
… ist die Belastung für den einzelnen Eigentümer geringer – wenn auch wiederkehrend. Die Ermittlung und Abrechnung widerkehrender Beiträge ist mit einem größeren Verwaltungsaufwand für die Gemeinde verbunden. Die Bildung …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… durchzubringen, ist es besser, sich schon einmal mit der Materie etwas zu beschäftigen, besser noch einen Vertrauensanwalt zu Rate ziehen. Wir sind davon überzeugt, dass das Recht auf Bildung ein Menschenrecht ist. Ziel unserer anwaltlichen …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Projektarbeit trifft. Denn bei solchen Gruppenarbeiten werden Schüler zur Verwirklichung staatlicher Bildungs- und Erziehungsziele füreinander „in Dienst genommen“, was ihren Unfallversicherungsschutz bei gleichzeitiger …
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18.01.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… auch deshalb geschlossen hat, damit das Kind innerhalb der Ehe geboren werden konnte. Zum anderen stand sie als Auszubildende ihrem Arbeitgeber gegenüber, dem sie an Bildung und Lebenserfahrung unterlegen war. Autorin des Beitrags ist Rechtsanwältin Judith Weidemann, zugleich Fachanwältin für Familienrecht
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
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22.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbstständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Gerade in der Bildungs- und Sportbranche ist es üblich „auf Rechnung“ zu arbeiten. Ob Aerobictrainer, Berater, Coach, Dozent, Fitnesstrainer, Fußballtrainer, Golflehrer …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Jürgen Haller
… an der vom Arzt vorgeschlagenen Behandlung hat. Das Arzt-Patienten-Verhältnis ist ein sensibles Vertrauensverhältnis, sodass kein Patient sich eine Behandlung aufschwätzen lassen muss, von der er nicht überzeugt ist. Und wenn es zur Bildung einer Überzeugung erforderlich ist, kann der Patient immer auch eine Zweitmeinung einholen und sollte dies auch tun.
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28.11.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… der Anleger in nachhaltige Projekte investieren. In erneuerbare Energien beispielsweise, aber auch in die Altenpflege, das Gesundheitswesen, in die Bildung oder in Immobilien. Und die Finanzierung sollte ganz unabhängig von Banken gestemmt werden …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… 13 Sozialauswahl – Bildung von Altersgruppen § 1 Abs. 3 Satz 2 Karcher AG gestattet die Vornahme der Sozialauswahl im Rahmen von Altersgruppen, wenn dies zur Sicherung einer ausgewogenen gebogenen Altersstruktur der Belegschaft …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… nämlich in erster Linie den sozialen und menschlichen Bedürfnissen des Kindes dient (Kenntnis der Abstammung, Bildung und Reifung von Identität und Selbstverständnis, Erfahrung von Geborgenheit und Zuneigung). Anspruchsvoraussetzung ist demnach …
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21.11.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz liegen im Mittelfeld bei 5 %. Die steigende Steuerlast schreckt jedoch viele potenzielle Käufer ab, auch die Förderung und Bildung von Eigentum wird dadurch verhindert. „Gerade Haushalte mit kleinem …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… der Sanierung für die Kellerwohnung sowie zur Bildung einer Sonderumlage gefordert; diese hatten jegliche Leistung hinsichtlich einer Sanierung der Kellerwohnung abgelehnt. Die Eigentümerin der Kellerwohnung hat ihre Ansprüche sodann gerichtlich …
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18.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Anspruchsinhaber im Rahmen eines Sammelklageverfahrens zusammenzuführen. Hierzu muss man eins wissen: Durch die Bildung sogenannter Sammelklageverfahren können sich ggf. Ersparnisse zugunsten der jeweiligen Kläger ergeben. Dies, da sich im Fall …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und Lüftungsverhalten im Mietvertrag: In den meisten Fällen ist ein fehlerhaftes Heiz- und/oder Lüftungsverhalten des Mieters zumindest mitursächlich für die Bildung von Schimmel. Klare Vorgaben dazu, wie ordnungsgemäß geheizt bzw …