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12.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Historie der GarantieHebelPlan´08 Premium Vermögensaufbau GmbH & Co. KG Ab dem Jahre 2009 konnten sich interessierte Anleger über die Treuhandgesellschaft Grützmacher Gravert GmbH mittelbar als Kommanditist an der GHP´08 beteiligen. …
09.12.2022
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Die Ausgangslage: Unser privat krankenversicherter Mandant erlitt im Jahr 2021 eine Hirnblutung und wurde nach umfangreichen Behandlungsmaßnahmen ca. 1 Jahr später in eine Rehabilitationsklinik verlegt. Der Behandlungsvertrag wurde von der …
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13.04.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind Dieselfahrer noch verwirrter als vorher. Was sind die Folgen dieses Urteils? Fest steht, dass die Städte nun selbst über Fahrverbote nachdenken und entscheiden müssen, um die …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Das Thüringer Landesarbeitsgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 16.05.2018 in den Verfahren Az. 5 Ca 163 /17 und Az. 5 Ca 125/17 entschieden, dass der Arbeitnehmer nicht dazu verpflichtet ist, seine private Mobilfunk-Nummer an den …
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08.03.2019
von Rechtsanwalt Johannes Haun
In einem aktuellen Fall hat die Kanzlei HOS Rechtsanwälte beim LG Landshut (Urteil vom 19.12.2018, Az.: 23 O 3198/17 – rechtskräftig) für den geschädigten Anleger Schadensersatz erstritten, weil der Anlageberater nach dem Ergebnis der …
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26.05.2018
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In dem am 14. März 2018 entschiedenen Rechtsstreit (Az.: 4 Ca 1660/17) befasste sich das Arbeitsgericht Paderborn mit der Fragestellung, ob ein Arbeitnehmer arbeitsvertraglich verpflichtet werden kann, bei Beendigung seines …
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05.10.2019
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
Nach § 543 BGB darf ein Vermieter das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Bereits im Jahr 1969 (Urteil vom 26.03.169, Az.: VIII ZR 76/67) entschied der BGH, dass ein für die fristlose Kündigung wichtiger …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Am 18.09.2016 ist die ersehnte Kontenwechselhilfe in Kraft getreten. Geregelt ist sie im Zahlungskontengesetz (ZKG). Im Juni und August haben wir Sie bereits umfassend über das ZKG und das damit eingeführte Basiskonto informiert. Nun tritt …
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24.02.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 21.02.2017 in zwei Revisionsverfahren für die Bausparkassen entschieden. Aus den Urteilen (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) geht hervor, dass eine …
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03.08.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Erfolg für Verbraucher: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die generelle Erhebung einer Gebühr für die Versendung von SMS-Tan verboten. Es dürfen nur tatsächlich benutzte SMS-Tan in Rechnung gestellt werden. Jeden Monat überweisen wir mehrmals …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Klagen sind teuer und zeitintensiv. Oft kann durch eine klare Rechtslage ein Vergleich erzielt werden. Doch wenn die Rechtslage unklar ist, sitzen Verbraucher mitunter am kürzeren Hebel. Klagen sind kostspielig, doch damit keine Verjährung …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht- …
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04.05.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Banken sind verpflichtet, nach einem Phishing-Angriff innerhalb weniger Stunden Kontakt mit dem Kreditinstitut des Zahlungsempfängers aufzunehmen. So sollen falsche Überweisungen gestoppt werden. Tun sie dies nicht und verliert der Kunde …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Schadenersatz für Anleger gegen die GK Group AG wegen fehlerhafter Anlageberatung von der Rechtsanwaltskanzlei Benedikt-Jansen, Dorst & Kar durchgesetzt Das Landgericht Mosbach hat in einem aktuellen Urteil die GK Group AG (vormals: …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Was kann schöner und sicherer sein als Gold? Gerade angesichts der Nullzinserträge bei Spareinlagen gilt Gold als gute Spar- und Vorsorgemöglichkeit mit Wertzuwachs. Und das Wichtigste in unsicheren Zeiten: die (scheinbare) Sicherheit einer …
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30.10.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer sich entschlossen hat, sein Geld in eine bestimmte Kapitalanlage zu investieren, der möchte möglichst schnell und ohne Aufwand zum Abschluss kommen. Ein dicker Verkaufsprospekt wird von den meisten dann als Zumutung empfunden, weil man …
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30.10.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Nun ist es passiert: die PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH (PIM Gold) ist insolvent. Das Unternehmen musste Insolvenz beantragen, nachdem die Staatsanwaltschaft Darmstadt Anfang September 2019 sämtliche Vermögenswerte der Firma …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
06.05.2020 Prämiensparpläne wie Prämiensparen flexibel, S-Scala und Bonusplan wurden in den 1990er- und 2000er-Jahren von Sparkassen und Banken vielen ihrer Kunden als lukrative Geldanlage angeboten. So erfreulich diese alten …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
15.05.2020 Es gibt viele Gründe, berufsunfähig zu werden. Ganz überwiegend sind es psychische Erkrankungen und Nervenkrankheiten als auch Erkrankungen des Skeletts und Bewegungsapparats, Krebs, Unfälle als auch Herz- und …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.08.2020 Prämiensparverträge der Volks- und Raiffeisenbanken mit rechtswidrigen Zinsanpassungsklauseln bleiben den Sparern Geld schuldig In den 1990er und 2000er Jahren haben viele Volks- und Raiffeisenbanken langfristige Sparverträge …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.08.2020 Nachrangdarlehen sind Darlehen mit einer Besonderheit: im Insolvenzfall wird die Forderung des Darlehensgebers (Anleger) nachrangig behandelt. Es werden dann also zuerst die Forderungen anderer Gläubiger und Kreditinstitute …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.09.2020 Wer vor vielen Jahren einen Prämiensparvertrag bei einer Sparkasse abgeschlossen hat, der vertraute auf die langfristig gesicherten Einnahmen. War seinerzeit die Sparkasse über diesen Vertrag mindestens genauso glücklich wie der …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …