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Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Nun sollen sie also kommen, die immer wieder versprochenen Lockerungen. Und egal, wie man zu den - einmal mehr - von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Regelungen, zu der Art und Weise der Öffnungen oder zu den Pandemie-bedingten …
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut sind Änderungen im Rahmen der „Corona-Gesetzgebung“ für Hessen eingetreten. Der nachfolgende Beitrag liefert einen Überblick zu den eingetretenen Änderungen. Ausdrücklich der Hinweis: die hier dargestellten Regeln betreffen nur das …
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant wurde Opfer ungerechtfertigter Fernsehberichterstattung von SPIEGEL TV über einer bereits mehrere Jahre zurückliegenden Straftat. Durch die Berichterstattung wird unser Mandant in seinem Resozialisierungsinteresse erheblich …
Corona-Regeln in Hessen: Der Stand ab dem 2. November 2020
Corona-Regeln in Hessen: Der Stand ab dem 2. November 2020
| 05.12.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Corona-Einschränkungen ab dem 2. November 2020 Bitte beachten Sie: die Dezember-Regelungen sind in einem eigenen Rechtstipp dargestellt! Nachdem die Infektionszahlen bundesweit erheblich angestiegen sind ist er nun also da, der neue …
Expertentipp: Internationale Kindesentführung und die rechtlichen Möglichkeiten
Expertentipp: Internationale Kindesentführung und die rechtlichen Möglichkeiten
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Internationale Kindesentführung und die rechtlichen Möglichkeiten Im Zusammenhang mit ehelichen Trennungssituationen kommt es nicht selten zu internationalen Kindesentführungen, welche für einen Elternteil in der Regel mit einer zunächst …
„Fresh Off The Boat – Sisters Without Subtext“ Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Fresh Off The Boat – Sisters Without Subtext“ Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung an der Episode „Sisters Without Subtext“ der Serie „Fresh …
Dt. Botschaft Belgrad verlangt keine Deutschkenntnis mehr für Arbeitsvisum nach Westbalkanregelung
Dt. Botschaft Belgrad verlangt keine Deutschkenntnis mehr für Arbeitsvisum nach Westbalkanregelung
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
In einem von Rechtsanwalt Zeljko Grgic vertretenen Verfahren wurde einem Betroffenen von der Deutschen Botschaft in Belgrad das beantragte Visum zur Beschäftigung nach der sog. Westbalkanregelung u.a. wegen mangelnder Deutschkenntnisse …
Wie kann ich mich schnell einbürgern?
Wie kann ich mich schnell einbürgern?
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Einbürgerungsverfahren kann lange dauern. Dafür bedarf es er der richtigen Vorgehensweisen und dem Fachwissen in Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerungsrecht, Einwanderungsrecht, Ausländerrecht, Asylrecht, Sozialrecht, Strafrecht, …
Scheidung in Deutschland bei türkischer Ehe
Scheidung in Deutschland bei türkischer Ehe
| 18.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sind beide Eheleute Träger der türkischen Staatsbürgerschaft und haben in der Türkei oder der türkischen Botschaft bzw. Generalkonsulat nach türkischem Recht geheiratet, können sie sich auch in Deutschland nach deutschem Recht scheiden …
Kein Spracherfordernis bei Ehegatten beim Nachzug zum türkischen Ehegatten in Deutschland
Kein Spracherfordernis bei Ehegatten beim Nachzug zum türkischen Ehegatten in Deutschland
| 11.07.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der EuGH im Luxemburg hat heute entschieden, dass der Nachzug eines türkischen Ehegatten zu seinem in Deutschland lebenden türkischen Ehegatten nicht vom Sprachnachweis abhängig gemacht werden darf. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt …
Befristung der Ausweisung ohne vorherige Ausreise
Befristung der Ausweisung ohne vorherige Ausreise
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Die vorherige Ausreise wird bei dem Anspruch auf Beseitigung der Wirkungen der Ausweisung nicht vorausgesetzt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner jüngsten Entscheidung ausdrücklich festgestellt (vgl. BVerwG, Urteil vom …
Richter dürfen auch über die gesetzliche Altersgrenze hinaus weiter arbeiten.
Richter dürfen auch über die gesetzliche Altersgrenze hinaus weiter arbeiten.
| 23.05.2013 von Hünlein Rechtsanwälte
Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat im Rahmen eines Eilverfahrens mit Beschluss vom 16. Mai 2013 (9 L 1393/13.F) entschieden, dass die Hessische Altersgrenzenregelung für Richterinnen und Richter mit dem Verbot der …
Ausweisungs- und Abschiebungsschutz  aus Art. 8 EMRK?
Ausweisungs- und Abschiebungsschutz aus Art. 8 EMRK?
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Insbesondere bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 AufenthG ist die Rechtsprechung des EMGR zu Art .8 EMRK von Bedeutung. 1. Einem Ausländer der vollziehbar ausreisepflichtig ist, kann eine Aufenthaltserlaubnis …
Niederlassungserlaubnis - Anrechnung von Aufenthaltszeiten
Niederlassungserlaubnis - Anrechnung von Aufenthaltszeiten
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Gemäß § 9 Absatz 2 Nr. 1 AufenthG ist einem Ausländer eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er seit fünf Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis ist. Nach der speziellen Regelung des § 26 Absatz IV AufenthG kann einem Ausländer …
Das Bundesverwaltungsgericht hat zum Spracherfordernis beim Ehegattennachzug entschieden
Das Bundesverwaltungsgericht hat zum Spracherfordernis beim Ehegattennachzug entschieden
| 06.04.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 30.03.2010 (Az.: VerwG 1 C 8.09) entschieden: Ein Anspruch auf Ehegattennachzug setzt voraus, dass der nachziehende Ehegatte über Grundkenntisse der deutschen Sprache verfügt. Diese Bestimmung …
Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung, eine Zwischenbilanz
Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung, eine Zwischenbilanz
| 02.11.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Die Bundesregierung hat erklärt, dass bis Ende Juni 2009 insgesamt 35128 Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der gesetzlichen Altfallregelung, § 104 a AufenthG, erhalten haben. Davon erhielten 28227 eine Aufenthaltserlaubnis „auf …
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
Kann ein Harz IV Empfänger oder Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden?
| 13.05.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Instanzgerichtliche Entscheidungen prüfen die Frage, ob Sozialhilfebezug von Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist, unter Berücksichtigung von im Einzelfall auch durch informatorische Befragung des Einbürgerungsbewerbers in der mündlichen …
Konsultative Demokratie und Demoskopie
Konsultative Demokratie und Demoskopie
| 03.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine „Konsultative Demokratie" kann für die zusammenwachsende Welt - mit Bürgern aus diversen Klassen, Herkünften, Ideologien und Weltanschauungen, die meistens partikulare Interessen anstreben und von dem Gesamtkonzept der politischen …