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Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
Kündigung während der Schwangerschaft? Sie haben Kündigungsschutz!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nico Schmied
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages während der Schwangerschaft kann für die betroffene Frau eine äußerst belastende Situation sein. Obwohl Arbeitnehmerinnen durch diverse Gesetze und Bestimmungen geschützt sind, gibt es immer noch Fälle …
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
Opferentschädigungsgesetz und das neue Entschädigungsrecht (SGB XIV)
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Verletzungen verheilen, Narben verblassen, doch das Trauma bleibt. Einfach mal raus, eine Woche Urlaub machen und den Alltagsstress hinter sich lassen, aber eine Auszeit vom Trauma gibt es nicht – es ist immer da. Deshalb sollen Opfer von …
Neues Bundesarbeitsgericht - Urteil - gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit - rückwirkende Gehaltserhöhung möglich
Neues Bundesarbeitsgericht - Urteil - gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit - rückwirkende Gehaltserhöhung möglich
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Unter #equalpay findet man die Bemühungen, die Gleichberechtigung bei der Bezahlung von Arbeitnehmern durchsetzen wollen. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts stärkt diesen Anspruch, wirft aber auch Fragen auf. Die …
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
Verfällt der Urlaub am Jahresende? Hohes Risiko für Arbeitgeber!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Bundesurlaubsgesetz hatte geregelt, dass der Urlaub am Ende des Urlaubsjahres (Kalenderjahres) grundsätzlich verfällt. Es war also Sache des Arbeitnehmers, den Urlaub rechtzeitig zu beantragen. Nur wenn der Urlaub krankheitsbedingt oder …
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Endet ein Arbeitsverhältnis, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen. Unter bestimmten Umständen (z.B. Wechsel des Vorgesetzten, Änderung der Tätigkeit) muss auch im laufenden Arbeitsverhältnis …
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
Führungsposition ist kein wirksamer Sachgrund für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können befristet werden. Ohne Sachgrund kann eine Befristung für ein Zeitraum von insgesamt zwei Jahren erfolgen. Soll die Befristung länger andauern oder soll über die zwei Jahre hinaus weiter befristet werden, ist dies …
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung
03.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Abhängig Beschäftigte unterliegen der Sozialversicherungspflicht, selbstständig Tätige hingegen nicht. Während für Vorstände einer Aktiengesellschaft gesetzlich geregelt ist, dass diese nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden, …
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
Rechtsschutzversicherung: Die Basics endlich einfach erklärt!
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie können es sich bestimmt gut vorstellen, dass ich als Anwalt oft gefragt werde: Sag‘ mal, was ist deine Meinung: Lohnt sich eine Rechtsschutzversicherung – oder ist das nur rausgeworfenes Geld? Als Anwalt mit über einem …
Inflationsausgleichsprämie
Inflationsausgleichsprämie
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Aufgrund der aktuell gestiegenen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten und insbesondere auch Energiekosten hat die Politik über Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung entschieden. In diesem Zuge wurde die sogenannte …
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
Wann geht eine E-Mail dem Empfänger zu?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In rechtlicher Hinsicht kommt es oft darauf an, wann eine Willenserklärung dem Empfänger zugeht. Diese Frage stellt sich bei der sogenannten „Willenserklärung gegenüber Abwesenden“, also dann, wenn diese Willenserklärung etwa per Post …
Anzeige wegenSchwarzarbeit über eBay Kleinanzeigen - was tun?
Anzeige wegenSchwarzarbeit über eBay Kleinanzeigen - was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Bei eBay Kleinanzeigen werden nicht nur von Kleidung über Filme bis hin zu Gebrauchtwagen Waren angeboten, sondern auch Jobs. Neben dem Beitrag auf unserer eigenen Kanzleiseite zum Thema Schwarzarbeit hier nun ein weiterer Artikel. Beim …
Kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Insolvenz
Kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Insolvenz
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Gegen die Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer sich mit einer Kündigungsschutzklage zur Wehr setzen. Diese ist innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer zu erheben, also bei Gericht …
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberfinanzierten Fortbildungen
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In der Praxis kommt es oft vor, dass der Arbeitgeber Fortbildungen oder Weiterbildungen von Arbeitnehmern ganz oder teilweise finanziert. In der Regel möchte der Arbeitgeber im Gegenzug den Arbeitnehmer an sich binden und dessen Kompetenz - …
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist gemäß § 626 Abs. 2 BGB nur innerhalb von zwei Wochen zulässig. Die Frist beginnt in dem Moment, in dem der Arbeitgeber Kenntnis von den Kündigungsgründen erlangt. Die Frist endet …
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Es gilt im deutschen Zivilrecht ohnehin der Grundsatz, dass der Zugang einer Willenserklärung beim Empfänger im Streitfall durch den Absender bewiesen werden muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 12.1.2022 - Az. 4 Sa …
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Auch wenn es keine Regelungen im Arbeitsvertrag (oder einem anzuwendenden Tarifvertrag) gibt, müssen Überstunden in der Regel bezahlt werden. In der Praxis werden aber oft Überstunden geleistet und nicht bezahlt. Wenn der Arbeitgeber die …
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitsvertrag endet, sind manchmal noch Urlaubsansprüche übrig, die nicht mehr genommen werden konnten. Dies ist z.B. oft der Fall, wenn der Arbeitnehmer zuletzt krank war und den Urlaub daher nicht nehmen konnte. Die offenen …
Neues im Arbeitsrecht ab 01.08.2022
Neues im Arbeitsrecht ab 01.08.2022
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
1. Nachweisgesetz Bereits in der Vergangenheit waren Arbeitgeber nach dem Nachweisgesetz verpflichtet, bestimmte Informationen dem Arbeitnehmer schriftlich zu bestätigen. In der Praxis hat man diese Informationen in den Arbeitsvertrag …
Arbeitgeber müssen ab 01.08.2022 ihre Arbeitsverträge ändern
Arbeitgeber müssen ab 01.08.2022 ihre Arbeitsverträge ändern
| 02.07.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Eine Gesetzesänderung, die der Bundestag am 23.06.2022 beschlossen hat, zwingt deutsche Arbeitgeber den Inhalt ihrer Arbeitsverträge kurzfristig zu ändern. Es drohen hohe Bußgelder. Betroffen sind unter anderem das Nachweisgesetz, das …
Arbeitszeugnis: Kein Anspruch auf Schlussformel
Arbeitszeugnis: Kein Anspruch auf Schlussformel
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitszeugnisse enthalten oft eine Schlussformel. Diese beinhaltet einen Dank für die bisherige Tätigkeit und gute Wünsche für die Zukunft. Manchmal wird auch noch das Bedauern über das Ausscheiden ausgedrückt. Eine solche Schlussformel …
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Selbständigkeit oder sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Notarzt - Vertretungsarzt - Physiotherapeut - Ambulante Pflegekraft Insbesondere im Gesundheitswesen hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche Entscheidungen gegeben, bei denen überwiegend von einem Sozialversicherungspflichtigen …
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
Kündigungsschutz und Betriebsbegriff
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wann liegt noch ein (eigener) selbständiger (Klein-) Betrieb vor und wann besteht ein Gemeinschaftsbetrieb, der bereits vom Kündigungsschutz umfasst ist? Ein konkreter Anwendungsbereich dieser zunächst abstrakt klingenden Frage ist …
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen
| 01.06.2022 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über die Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen geben. Seit Ablauf des 15.03.22 müssen nach IfSG Personen, die in bestimmten Einrichtungen oder Unternehmen des Gesundheitswesens und der …