99 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Bottroper Apotheker: Land NRW zahlt 5.000,00 € an Krebspatienten - Anträge weiterhin möglich
Bottroper Apotheker: Land NRW zahlt 5.000,00 € an Krebspatienten - Anträge weiterhin möglich
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
aktualisiert am 24.02.2023 Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt den Betroffenen des sogenannten Bottroper Apothekerskandals um unterdosierte Krebsmedikamente bzw. deren Hinterbliebenen Leistungen in Höhe von einmalig pauschal 5.000,00 €. …
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Unterstützung bei Long-COVID und Post-COVID
Unterstützung bei Long-COVID und Post-COVID
| 22.09.2021 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Die Erholung von einer Corona-Erkrankung gestaltet sich mitunter zäh. COVID-19, so die wissenschaftliche Bezeichnung der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Krankheit, macht einem Teil der Patienten für eine besonders lange Zeit zu …
Ausschluss aus der Künstlersozialkasse wegen Nebentätigkeit?
Ausschluss aus der Künstlersozialkasse wegen Nebentätigkeit?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Selbständige Künstler und Freiberufler zählen im allgemeinen in Deutschland nicht zu den Besserverdienern. Auch die prominenten Vertreter der Unterhaltungsbranche, die ihren aus der künstlerischen Tätigkeit erworbenen Reichtum gerne zur …
Betreuung: Persönliche Anhörungspflicht ist trotz Corona-Pandemie Pflicht
Betreuung: Persönliche Anhörungspflicht ist trotz Corona-Pandemie Pflicht
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Worum geht es? Aus Angst vor der Infektionsgefahr von Covid-19 während der Corona Pandemie, haben Gerichte persönliche Anhörungen von Betroffenen in Betreuungsverfahren nicht durchgeführt. Der BGH hat nun entschieden, dass ein pauschaler …
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Eine Schenkungsrückforderung des Sozialamtes bei einem Wohnrechtsverzicht kann man verhindern. Worum geht es? Haus- und Wohnungseigentümer übertragen das Eigentum häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder oder sonstige …
FFP2-Masken:  Wer soll das bezahlen? -  Hilfestellung für Hartz-IV-Empfänger
FFP2-Masken: Wer soll das bezahlen? - Hilfestellung für Hartz-IV-Empfänger
| 26.01.2021 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Der Regelbedarf ab 2021 beträgt 446,00 € für einen alleinlebenden Erwachsenen. Davon sind 17,02 € für die Gesundheitspflege/Hygieneartikel (Zahnpasta, Shampoo, u.a.) vorgesehen. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger täglich mit den öffentl. …
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
Corona und Elterngeld
Corona und Elterngeld
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Magnus C. Hömberg
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen insbesondere Selbstständige und Gewerbetreibende schwer. Um den wirtschaftlichen Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen, der aus der Corona-Krise entsteht, zu …
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Grundsätzlich wird Pflegegeld ab Eingang des Antrags bei der Pflegeversicherung gezahlt. Bestand Pflegebedürftigkeit jedoch bereits vor dem Monat der Antragstellung, hat die Pflegekasse das Pflegegeld immer für den vollen Monat der …
Corona-Rückkehrer: Arbeitslosengeld nach Auslandsjahr
Corona-Rückkehrer: Arbeitslosengeld nach Auslandsjahr
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Wer in den 2,5 Jahren vor Antrag auf Arbeitslosengeld mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt war, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. Dies ist eine gute Nachricht für die meist jungen Auslandsrückkehrer, die nicht sofort …
Pflegegrad: Telefonische Begutachtung durch den MDK in der Corona-Krise – Chancen und Risiken?
Pflegegrad: Telefonische Begutachtung durch den MDK in der Corona-Krise – Chancen und Risiken?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Umstellung auf telefonische Begutachtung seit dem 20.03.2020 Die seit dem 20.03.2020 geltende telefonische Begutachtung durch den MDK bietet bei einer guten Vorbereitung Chancen. Sollten Sie Hilfe benötigen, wir helfen gerne. So läuft die …
Darf ich zu Hause bleiben, wenn ich mein Kind nicht in die Kita bringen kann? Folgen von Corona
Darf ich zu Hause bleiben, wenn ich mein Kind nicht in die Kita bringen kann? Folgen von Corona
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Grundsätzlich besteht die Verpflichtung, alles zu tun, um die Betreuung des Kindes zu gewährleisten. Sollte dies aufgrund unvermeidbarer Umstände nicht möglich sein, wie derzeit durch die Corona-Krise und den damit verbundenen …
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona contra Arbeitgeberrechte, Kitanotbetreuung
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona contra Arbeitgeberrechte, Kitanotbetreuung
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Coronavirus hat uns alle mehr oder weniger plötzlich überrascht. Welche Rechte Sie als Arbeitnehmer derzeit haben und wie sich Arbeitgeber aufstellen können, erfahren Sie nachfolgend: Arbeitnehmer haben, auch wenn sie von der Arbeit …
Unfallversicherungsschutz besteht auch bei Probearbeit
Unfallversicherungsschutz besteht auch bei Probearbeit
| 23.08.2019 von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Um herauszufinden, ob ein Bewerber in das Unternehmen und das Team passt, werden immer häufiger Probearbeitstage mit potentiellen Arbeitnehmern vereinbart. Diese Praxis ist sowohl für den Arbeitgeber als auch den Bewerber zielführend, um …
Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
| 22.08.2019 von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß, was schon in den letzten Jahren aufgrund der ergangenen Rechtsprechung gemutmaßt wurde: Honorarärzte, die im Krankenhaus tätig sind, werden als nicht selbständig eingestuft (BSG, Urteil vom …
Landwirte müssen ihren Hof nicht immer abgeben, um Rente zu bekommen
Landwirte müssen ihren Hof nicht immer abgeben, um Rente zu bekommen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Muss ein Landwirt zwangsläufig seinen Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Nein! Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen der Landwirt keinen Hofübernehmer findet oder dies nicht zu Einkünften führen würde, mit denen er zusammen mit der …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozialamt trotzdem auf Vermögen des Ehegatten, …
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 20.06.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Kündigung erhalten – was nun? Der Schreck ist meist groß, wenn der Arbeitgeber des Arbeitsverhältnisses kündigt. Dennoch sollten Sie so schnell wie möglich handeln, um Ihre Rechte zu sichern. Arbeitssuchendmeldung Der erste Weg sollte Sie …
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
------------------------------------------------------- Der nachfolgende Rechtstipp ist vom 23.05.2018. Am 26.05.2020 hat sich die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Genehmigungsfiktion geändert. Es gibt diese Fiktion so jetzt …