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Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
| 19.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Seit März 2017 besteht die Möglichkeit, Cannabis ärztlich zu verordnen. Für ein Kassenrezept müssen gesetzliche Anforderungen erfüllt sein, die in § 31 Abs. 6 SGB V aufgelistet sind. Anlass dafür, sich mit der Möglichkeit zu befassen, …
Cannabis auf Rezept: Wann liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor?
Cannabis auf Rezept: Wann liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die Krankenkasse …
Unterkunftskosten sind auch im gerichtlichen Eilverfahren ohne vorherige Räumungsklage zu bewilligen
Unterkunftskosten sind auch im gerichtlichen Eilverfahren ohne vorherige Räumungsklage zu bewilligen
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Oftmals geraten SGB II-Empfänger mit Mietzahlungen in Rückstand. Hintergrund ist oft ein Streit mit dem Jobcenter über die Hilfebedürftigkeit, Stichwort: eheähnliche Gemeinschaft, sodass das Jobcenter zunächst keine Unterkunftskosten …
Ihr Anspruch auf Krankengeld – eine kurze Übersicht
Ihr Anspruch auf Krankengeld – eine kurze Übersicht
| 07.02.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Ihr Anspruch auf Krankengeld – eine kurze Übersicht Abhängig beschäftigte Arbeitnehmer, aber auch Empfänger von Arbeitslosengeld I erhalten Krankengeld durch die Krankenkasse, wenn sie arbeitsunfähig erkrankt sind. Begriff der …
Prüfen Sie Ihren ALG-II-/ Hartz-4-Bescheid genau
Prüfen Sie Ihren ALG-II-/ Hartz-4-Bescheid genau
| 26.01.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Prüfen Sie Ihren ALG-II-/ Hartz-4-Bescheid genau Sie haben einen ALG-II-Bescheid erhalten? Häufig enthalten die Bescheide Fehler, die sich zu Ihren Ungunsten auswirken. Vorläufige Bewilligung Haben Sie einen vorläufigen Bescheid erhalten? …
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
Wann habe ich ausnahmsweise einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung vom Arbeitgeber?
Wann habe ich ausnahmsweise einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung vom Arbeitgeber?
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wann habe ich ausnahmsweise einen rechtlichen Abfindungsanspruch? Die Frage ist daher, wann ein gesetzliches Recht auf Abfindung besteht. Ein solcher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht nicht, wie von vielen vermutet, in etwa …
Habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch auf Abfindung?
Habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch auf Abfindung?
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Was ist eine Abfindung? Wann habe ich einen Abfindungsanspruch? Wie vermeide ich Fehler bei der Abfindungsverhandlung? Im Folgenden wird erläutert, welche Voraussetzungen ein Anspruch auf eine Abfindungszahlung gem. § 1a …
Der Aufhebungsvertrag und seine Folgen
Der Aufhebungsvertrag und seine Folgen
| 21.07.2017 von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden. Dieses Ziel lässt sich auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Eine Möglichkeit bietet der …
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
Sozialhilfeempfänger darf angespartes Blindengeld behalten
Sozialhilfeempfänger darf angespartes Blindengeld behalten
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Werden Leistungen nach dem SGB XII für eine Heimunterbringung erbracht, darf bei der Berechnung des Kostenbeitrages das aus Blindengeld angesparte Vermögen nicht berücksichtigt werden. Die Anrechnung stellt eine besondere Härte dar. Dies …
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Blindheit ist auch dann anzunehmen, wenn zwar ein Sehvermögen vorhanden ist, die Verarbeitung des visuell Wahrgenommenen aber in Folge einer schweren Demenz nicht möglich ist. Dies entschied das Bayerische Landessozialgericht in seinem …
Behindertentestament: Sozialhilfe ist weiter zu zahlen
Behindertentestament: Sozialhilfe ist weiter zu zahlen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Selbst wenn ein behindertes Kind auch nach dem Erbfall auf Sozialleistungen angewiesen ist, ist das entsprechende Testament nicht sittenwidrig und damit wirksam. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 27.10.2016, Az. …
Der besondere Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer nach dem Bundesteilhabegesetz
Der besondere Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer nach dem Bundesteilhabegesetz
| 14.02.2017 von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Schwerbehinderte Arbeitnehmer mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 genießen – ebenso wie gleichgestellte Arbeitnehmer mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber weniger als 50 – besonderen Kündigungsschutz. Mit dem …
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gibt es Lohnfortzahlung auch für Aushilfen oder Minijobber? Ja! Die Lohnfortzahlung gilt per Gesetz sowohl für „normale“ Angestellte, als auch für Minijobber oder sonstige Aushilfen und auch für Auszubildende. Entscheidend ist lediglich, …
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
Neues in der Pflegeversicherung ab 2017: Pflegegrade statt Pflegestufen
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Unsere Mandantin leidet unter an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit rechts sowie hochgradiger Schwerhörigkeit links. Mit Kostenvoranschlag ihres Hörgeräte-Akustikers über knapp 1750 € beantragte unsere Mandantin bei ihrer …
Gesetzliche Neuregelung zum Juli 2016
Gesetzliche Neuregelung zum Juli 2016
| 29.08.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Juli 2016 gibt es zahlreiche neue Regelungen: Höherer Kinderzuschlag Zum 01.07.2016 steigt der Kinderzuschlag um 20,00 € und damit auf maximal 160,00 € monatlich. Die Bundesregierung will damit gezielt gering verdienende Eltern …
Auch blinde schwerst Hirngeschädigte haben Anspruch auf Blindengeld
Auch blinde schwerst Hirngeschädigte haben Anspruch auf Blindengeld
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch wenn neben dem fehlenden Sehvermögen weitere oder alle Sinnesorgane schwer geschädigt sind, ändert dies nichts daran, dass der Betroffene blind ist und einen Anspruch auf Blindengeld hat. Mit dieser Entscheidung vom 11.08.2015 (Az. B 9 …
Sozialhilfe: Auskunftspflicht entfällt bereits bei Formfehler
Sozialhilfe: Auskunftspflicht entfällt bereits bei Formfehler
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Wenn von den Eltern einer Leistungsempfängerin Auskunft über deren Einkommens-, Vermögens- und Wohnverhältnisse verlangt wird, dann muss dieses Verlangen auf die richtige Rechtsgrundlage gestützt werden. Beruft sich das Jobcenter auf eine …