333 Ergebnisse
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09.02.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
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07.11.2022
von Rechtsanwältin Lisa Griesehop
Gemäß § 159 Abs. 1 SGB III ist geregelt: Hat die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. Grundsätzlich hat jegliche …
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Artur Korn
Immer wieder sind Erbengemeinschaften mit der Tatsache konfrontiert, dass die Sozialhilfeträger die Leistungen der Sozialhilfe und auch die Leistung zur Pflege zurückfordern. Rückforderungen von Sozialleistungen sind ständige Probleme in …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
ÄNDERUNG DER TESTVERORDNUNG: Seit dem 01.09.22 werden vertiefte Prüfungen für Abrechnungen ab Juli 2022 gem. § 7a Abs. 1 b) Testverordnung von den nach Landesrecht zuständigen Stellen - den Gesundheitsämtern - durchgeführt. Die …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Auf Erben von Bedürftigen kommen teilweise hohe Kosten für eine Beerdigung zu, die aus dem Nachlass nicht gedeckt werden können. Häufig kommen Mandanten zu mir, die dem Verstorbenen einen würdigen Abschied ermöglichen wollen, aber vor den …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Ich habe das Erbe ausgeschlagen. Muss ich nun trotzdem die Beerdigung bezahlen? oder Ich habe die Beerdigung bezahlt. Bin ich nun Erbe? Mit diesen Fragen werde ich häufig konfrontiert in meiner Kanzlei in Berlin. Als Rechtsanwalt für …
Achtung Sozialhilferegress: Wenn das Sozialamt Schenkungen der Großeltern an die Enkel zurückfordert
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele Großeltern schenken ihren Enkeln nicht nur zum Geburtstag oder zu Weihnachten etwas, sondern unterstützen Sie mit regelmäßigen Zahlungen auf ein Sparkonto oder einen Fonds. Sie erhoffen sich so, dass mit dem angesparten Vermögen …
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10.08.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Tätowierer:innen verstehen ihre Arbeit als Kunst. Doch die Künstlersozialkasse (KSK) sah das in der Vergangenheit nicht so. Damit konnten die meisten selbstständigen Tätowierer:innen bisher nicht von einer KSK-Mitgliedschaft …
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16.08.2022
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Zum 1. Januar 2023 wird eine umfangreiche Reform des Betreuungsrechts in Kraft treten. Teil dieser Neuregelung wird die Einführung eines gegenseitigen Vertretungsrechts von Ehegatten in einer Notfallsituation im Bereich der Gesundheitssorge …
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19.07.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Als selbstständige:r Kunstschaffende:r stellt sich oftmals die Frage nach der Scheinselbstständigkeit. Wir haben dazu in der Vergangenheit zwei Verfahren (siehe Beiträge 11/2019 und 08/2020 ) geführt, die dieses Feld beleuchten und wollen …
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12.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Für den Fall, dass das Jobcenter ALG II nur vorläufig bewilligt hat (erkennbar daran, dass der Bewilligungsbescheid die Überschrift "Vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts" hat), wird das Jobcenter nach …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann es nicht nur dann geben, wenn die Erwerbsfähigkeit keine drei Stunden täglich mehr beträgt. Vielmehr kann es die Rente wegen Erwerbsminderung auch bei nicht mehr vorhandener Wegefähigkeit geben. Was …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
„Gesundschreibung“ durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen Gesetzlich krankenversicherte Personen, die krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind, haben von Gesetzes wegen grundsätzlich für einen Zeitraum von bis zu 78 Wochen Anspruch …
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14.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Höhere Jobcentermieten in Berlin 2022 Die Jobcenter in Berlin begrenzen die übernahmefähigen Mieten derzeit auf Basis der "AV-Wohnen", welche für einen 1-Personen Haushalt derzeit regulär eine Bruttokaltmiete (Grundmiete + Betriebskosten) …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist aufgrund der enormen wirtschaftlichen, aber ggf. auch strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und insbesondere für deren verantwortliche Personen, wie z.B. Geschäftsführer, von elementarer …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile der Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. - Allein der Arbeitgeber schuldet (bzw. …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Manche Auftraggeber verlangen noch immer eine BfA-Befreiung, obwohl es eine solche schon längst nicht mehr gibt. Selbständig oder nicht, ist dann die Frage. Grund ist die sehr berechtigte Angst vor den Folgen der Scheinselbständigkeit. Das …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zur Neufeststellung des GdB (Grad der Behinderung) und zur Bestimmung des Gesamt-GdB (Gesamtgrad der Behinderung) wurde durch das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 13.01.2022 zum Aktenzeichen L 6 SB 639/21 vom 13.01.2022 …
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06.04.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Fehler im System? Zwei neue Publikationen beleuchten Solo-Selbstständigkeit und hybride Beschäftigung in den darstellenden Künsten. Wir freuen uns als Teil des Forschungsprojekts "Systemcheck" einen Beitrag beisteuern zu dürfen. Nora …
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05.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in rentenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine neurologisch-psychiatrische …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Zuwendungsrecht und das Recht der Künstlersozialversicherung verfolgen unterschiedliche Logiken.An einigen Stellen widersprechen sich die Vorgaben dieser beiden Rechtsgebiete. Nachfolgend werden zwei Konfliktfelder aufgegriffen und es …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Corona überstanden, aber mit Long-COVID weiter eingeschränkt Selbst nach leichten Corona-Krankheitsverläufen können gesundheitliche Problematiken über sehr lange Zeit bestehen, welche als Long-COVID bezeichnet werden. Vorliegender Artikel …