40 Ergebnisse für Bildmarke
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In dem uns vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei von Appen/Jens für den 1. FC Union Berlin den Verkauf von Aufklebern mit dem Vereinsemblem ab. Der Abmahnende trägt vor, Inhaber der Wortmarke „1.FC Union Berlin e.V.“, beim DPMA unter den …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Zum 30. September 2018 laufen die Verträge zwischen BMW und seinen Händlern aus Ein Großteil der Händler will die Verträge jedoch nicht verlängern. Für BMW könnte das gravierende Folgen haben. Was hat das für Konsequenzen für die Händler? …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
1. „Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht.“ Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und …
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03.05.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Unsere Mandanten erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH. In dem Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung wurde unserem Mandanten vorgeworfen, er habe die …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Von der Konzeption Ihrer Marke zum effektiven Markenschutz Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder kennt den von Facebook verwendeten so genannten „Like-Button” oder „Gefällt-mir-Button”, nicht zuletzt auf Grund der mit der Nutzung dieses Buttons einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme. Nun könnte ein weiteres Problem …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft wird …
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10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob die markenunabhängige KFZ- Reparaturwerkstatt ATU zu eigenen Werbezwecken …