60 Ergebnisse für Ich-AG

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Straftaten im Zusammenhang mit der Wirecard AG
Straftaten im Zusammenhang mit der Wirecard AG
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Was ist passiert? Die Wirecard AG (Wirecard) sieht sich seit Jahren Vorwürfen ausgesetzt, die Bilanzen nicht ordnungsgemäß auszuweisen bzw. diese zu fälschen. Die britische Tageszeitung Financial Times (FT) hat hierauf in einigen Berichten …
Abgasskandal: Motor OM 651 der Daimler AG – illegale Abschalteinrichtung und die Folgen
Abgasskandal: Motor OM 651 der Daimler AG – illegale Abschalteinrichtung und die Folgen
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
„Thermofenster“ und Motor OM 651: Rechtliche Probleme für die Daimler AG wegen illegaler Abschalteinrichtung – Schadensersatzanspruch für PKW-Eigentümer Auch bei der Daimler AG dürfte das in einigen Wochen erwartete Urteil des Europäischen …
Containern und Strafrecht
Containern und Strafrecht
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
1. Problemstellung Recht und Moral können sich gerade im Bereich des Containern und des Strafrechts gegenüber stehen. Das sogenannte Containern ist vor einiger Zeit „in Mode gekommen“ und regelmäßig in den Medien zu finden. Aktivisten …
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Im Diesel-Abgasskandal von Volkswagen AG hat das Landgericht Waldshut-Tiengen mit Urteil vom 14. Februar 2020 – 1 O 348/19 – überwiegend positiv zugunsten der Eigentümerin eines Audi Q5 mit dem Skandalmotor EA 189 entschieden. Die Klage …
Abgasskandal: VW Caddy Comf. 1.6 TDI – LG Waldshut-Tiengen verurteilt Volkswagen AG
Abgasskandal: VW Caddy Comf. 1.6 TDI – LG Waldshut-Tiengen verurteilt Volkswagen AG
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Mit Urteil des Landgericht Waldshut-Tiengen vom 20. März 2020 – 1 O 346/19 – hat Rechtsanwalt Felix Fehrenbach für den Eigentümer eines VW Caddy erzielt, dass die Volkswagen AG Schadensersatz zu leisten hat. Die Klage gegen die Volkswagen …
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Für den Eigentümer eines vom Diesel-Abgasskandal betroffenen Audi A3 Sportback hat Rechtsanwalt Felix Fehrenbach vor dem Landgericht Waldshut-Tiengen Ende 2019 auch Deliktzinsen eingeklagt. Die Klage hatte Erfolg. Mit Urteil des Landgericht …
Abgasskandal: VW-Motor EA189 – heute noch erfolgreich Ansprüche gegen Volkswagen AG durchsetzen
Abgasskandal: VW-Motor EA189 – heute noch erfolgreich Ansprüche gegen Volkswagen AG durchsetzen
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Auch im Jahr 2020, vor allem nach Beendigung der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG durch Vergleich, stellen sich Eigentümer von PKW, welche die Volkswagen AG mit dem Motor EA189 - dem 1. Skandal Motor mit manipuliertem …
Abgasskandal: VW Euro-6-Diesel-Motoren Typ EA 288 offenkundig mit illegaler Abschalteinrichtung
Abgasskandal: VW Euro-6-Diesel-Motoren Typ EA 288 offenkundig mit illegaler Abschalteinrichtung
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Ein neuer teurer Skandal für die Volkswagen AG bahnt sich an. Der Motor Typ EA 288 sollte eigentlich der saubere Nachfolger des Skandalmotors Typ EA 189 sein. Angepriesen wurde dieser Motor als „grün“. Tatsächlich verhärten sich die …
Europäischer Gerichtshof – Abschalteinrichtungen in Dieselautos grundsätzlich unzulässig
Europäischer Gerichtshof – Abschalteinrichtungen in Dieselautos grundsätzlich unzulässig
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der Europäische Gerichtshof befasst sich aktuell in 9 Verfahren mit dem Diesel-Abgas-Skandal. Von 6 Gerichten aus Deutschland (u. a. Landgericht Stuttgart), 2 Gerichten aus Österreich und einem Gericht aus Frankreich wurde der Europäische …
Abgasskandal: Rückruf 23x6 der Audi AG hat es in sich – Schadensersatz für Betroffene
Abgasskandal: Rückruf 23x6 der Audi AG hat es in sich – Schadensersatz für Betroffene
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der seit dem Jahr 2018 ins Leben gerufene Rückruf der Audi AG für bestimmte Modelle von Audi hat es in sich. Der Rückruf unter der unscheinbaren Bezeichnung „23x6“ wurde vom Kraftfahrtbundesamt erstmals veröffentlicht im November 2018. …
Betriebskosten nach fehlerhafter Abrechnung?
Betriebskosten nach fehlerhafter Abrechnung?
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Gemäß § 2 eines Mietvertrages hat der Mieter die Betriebskosten nach der Betriebskostenverordnung zu tragen; diese sollen nach den gesetzlichen Bestimmungen umzulegen sein, im Übrigen nach billigem Ermessen. In der …
Sali Invest AG – die Zukunft sieht wohl nicht mehr grün aus
Sali Invest AG – die Zukunft sieht wohl nicht mehr grün aus
| 08.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Sali Invest AG: Das innovative südbadische Unternehmen für ökologische Wertanlagen mit Substanz? Transparente, krisensichere Sachwertanlagen sollten Sicherheit für die Zukunft schaffen. Lange wurde dieser Schein aufrechterhalten Doch die …
Landgericht Freiburg: erfolgreicher Widerruf von easyCredit-Verträgen
Landgericht Freiburg: erfolgreicher Widerruf von easyCredit-Verträgen
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Auch bei neueren Darlehensverträgen der TeamBank AG ergeben sich gute Chancen für einen erfolgreichen Widerruf. Das Landgericht Freiburg weist die Kündigungsforderung der TeamBank ab. Die TeamBank klagte gegen den Verbraucher den Saldo aus …
Raus aus Badenia – Finanzierungen durch Widerruf
Raus aus Badenia – Finanzierungen durch Widerruf
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Darlehensverträge der Deutschen Bausparkasse Badenia AG aus den Jahren 2010 bis 2014 besonders betroffen. Für Immobiliendarlehensverträge, die ab dem 11. Juni 2010 bis zum 20. März 2016 abgeschlossen wurden, gilt weiterhin ein „ewiges“ …
Bauliche Veränderung durch Instandsetzung von Balkonen?
Bauliche Veränderung durch Instandsetzung von Balkonen?
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: In einer Wohnungseigentümerversammlung wurde ein Mehrheitsbeschluss über die Instandsetzung der Balkonanlage gefasst. Ziel war der vollständige Abriss der vorhandenen Balkone sowie die Neuerrichtung von Balkonen in …
Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
Debeka kündigt und zahlt Zinsbonus nicht aus
| 19.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die Bausparfalle In einer Vielzahl von Fällen hat die Debeka Bausparkasse AG Bausparverträge gekündigt, die bereits seit zehn Jahren oder mehr zuteilungsreif sind. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Frage ist jedoch, welcher …
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Durch den Bundesgerichtshof wurde mit weitreichender Wirkung für die Immobilienbranche entschieden, dass Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam sind: Denn wegen der mehrheitlichen Formwidrigkeit befristeter Mietverträge besteht das …
Umlaufbeschluss nur mit Zustimmung aller Eigentümer
Umlaufbeschluss nur mit Zustimmung aller Eigentümer
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft führten ohne Beteiligung des Verwalters eine Beschlussfassung im Umlaufverfahren durch. Im Beschluss wurde der Verwalter aufgefordert, einem Bauunternehmen bestimmte Anweisungen …
Amtsniederlegung durch Verwalter
Amtsniederlegung durch Verwalter
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine mittelgroße Wohnungseigentümergemeinschaft bestellte im September 2015 bis zum 30. September 2016 einen Verwalter und schloss mit ihm einen Verwaltervertrag ab, dieser sollte für die Dauer des Bestellungszeitraums gelten, …
Drogenbestellung im Darknet bzw. Internet
Drogenbestellung im Darknet bzw. Internet
| 20.05.2017 von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Inzwischen häufen sich die Fälle, in denen Beschuldigten der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln über das sog. „Darknet“ zur Last gelegt wird. In diesen Fällen ist es – wie in der Regel immer in einem Strafverfahren – zunächst …
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
Filesharing: Haften Eltern für ihre Kinder?
27.01.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Zur Frage, wann Eltern bei einem gemeinsamen Internetanschluss für Vorgehen ihrer Kinder haften und welche Anforderungen an eine enthaftende Belehrung gegenüber diesen zu stellen sind. vgl. AG Oldenburg, Urteil vom 30.06.2016 – Az.: 4 C …
Filesharing: Ermittelte IP-Adresse oftmals fehlerhaft
Filesharing: Ermittelte IP-Adresse oftmals fehlerhaft
| 12.11.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Erfolgt einer Abmahnung aufgrund einer einmaligen Ermittlung der IP-Adresse des potentiellen Täters, kann der Abmahnende verpflichtet sein, darzulegen, dass die IP-Adressen-Ermittlung auch richtig war. Bei automatischen …
Zur Berrechnung des Wiederbeschaffungswertes beim Verkehrsunfall
Zur Berrechnung des Wiederbeschaffungswertes beim Verkehrsunfall
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Bei der Berechnung des Gegenstandswertes der vorgerichtlichen anwaltlichen Tätigkeit ist bei einem Totalschaden der Restwert nicht beim Streitwert in Abzug zu bringen. Maßgeblich für den Wiederbeschaffungswert ist der …
Filesharing: sekundäre Beweislast bei angeblichem Hacker-Angriff
Filesharing: sekundäre Beweislast bei angeblichem Hacker-Angriff
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig Der Anschlussinhaber, über dessen Anschluss eine Urheberechtsverletzung durch Filesharing begangen wurde, kann sich nicht durch den pauschalen Verweis auf eine unbefugte Nutzung durch einen Hacker entlasten. Nach der …