46 Ergebnisse für Marke

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Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zur erfolgreichen Anmeldung Ihrer Marke
Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zur erfolgreichen Anmeldung Ihrer Marke
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Eine Marke ist das unerlässliche Aushängeschild für jedes erfolgreiche Unternehmen. Sobald Sie ein besonderes Logo, eine einprägsame Bezeichnung für ein Produkt oder eine Dienstleistung gefunden haben, sollten Sie eine Anmeldung als Marke …
Der Brexit und die Unionsmarke
Der Brexit und die Unionsmarke
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Boris Diem
Obwohl das Brexit-Referendum nun schon mehr als ein Jahr her ist und die „Scheidungsverhandlungen“ zwischen der EU und dem Vereinigten Königrecht inzwischen begonnen haben, ist noch längst nicht klar, wie die Einzelheiten des Brexit …
Franchise-Gründung in China
Franchise-Gründung in China
24.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was ist Franchising? Franchising ist eine beliebte Praxis, bei der ein Unternehmen (Franchisor) einem anderen (Franchisee) verschiedene Rechte (insb. Markenrechte) entgeltlich für einen bestimmten Zeitraum übermittelt. Der Franchisor bietet …
EuGH stärkt Handelsvertreter: auch Bestandskunden können Neukunden sein
EuGH stärkt Handelsvertreter: auch Bestandskunden können Neukunden sein
| 19.12.2016 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Wann ist ein Neukunde ein Neukunde? Diese Frage sorgt oft für Streit, wenn es um die Berechnung des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreters nach Beendigung seines Vertrags geht. Der Europäische Gerichtshof hat den Begriff „Neukunde“ mit …
Rendite einer rechtzeitigen Nachfolgeplanung
Rendite einer rechtzeitigen Nachfolgeplanung
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Marcus A. Hosser
Die Investition von Zeit und Geld in eine rechtzeitige Planung der eigenen Nachfolge lohnt sich. Insbesondere Inhaber eines Unternehmens, vermögende Mitglieder einer sog. Patch­work-Familie und Personen mit internationalen Bezügen in ihren …
Markenverletzung durch Trefferliste im Online-Shop
Markenverletzung durch Trefferliste im Online-Shop
| 02.02.2016 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In jüngster Zeit häufen sich Abmahnungen gegenüber Online-Händlern, die sich auf Markenrechtsverletzungen durch die Trefferlisten in Online-Shops stützen. Den Händlern wird dabei vorgeworfen, dass bei der Suche nach Artikeln einer …
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
VW-Abgas-Skandal: Sammelklage, Rückruf, Verjährung - ein Wegweiser für von Dieselgate betroffene Käufer
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Zwangsrückruf von 2,4 Millionen Kraftfahrzeugen der Marke VW angeordnet. Hintergrund sind die manipulierten Abgaswerte, die seit Wochen die Schlagzeilen beherrschen. Gleichwohl ist mit einer schnellen Abhilfe …
Nur noch wenig Zeit für den Darlehenswiderruf - Widerrufsjoker sticht nur noch bis zum 21. März 2016
Nur noch wenig Zeit für den Darlehenswiderruf - Widerrufsjoker sticht nur noch bis zum 21. März 2016
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Wer sich von ungünstigen Finanzierungen lösen und sich Sensationszinsen zuwenden möchte, der zieht in diesen Tagen den Widerrufsjoker. Doch damit ist bald Schluss. Viele von 2002 bis zum 2010 abgeschlossene Immobilienfinanzierungen können …
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Im Juli kündigte die Behörde für Industrie und Technology (MIIT) an, dass zu hundert Prozent in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen (WFOE) nun dazu befugt sind, im chinesischen E-Commerce Markt aktiv zu werden. Seit Januar 2015 ist …
Chinas E-Commerce-Markt explodiert: Chancen und Herausforderungen für ausländische Investoren
Chinas E-Commerce-Markt explodiert: Chancen und Herausforderungen für ausländische Investoren
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
E-Commerce-Markt: Entwicklung weltweit Der weltweite Business-to-Customer (B2C)-E-Commerce Umsatz erreichte zum Jahr 2015 ein Volumen von US$ 1,5 Billionen. Als einer der am schnellsten wachsenden Märkte in den vergangenen Jahren konnten …
Typische (Abmahn-)Probleme für Händler auf Amazon
Typische (Abmahn-)Probleme für Händler auf Amazon
| 03.08.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Amazon gilt als der größte Online-Händler. Die Anzahl der Händler auf Amazon-Marketplace nimmt ständig zu. In rechtlicher Hinsicht bietet der Handel über Amazon jedoch einige überraschende Fallstricke. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick …
Bundesgerichtshof zur Nachbesserung bei Kauf eines Neuwagens; Verzicht auf „Fabrikneuheit“?
Bundesgerichtshof zur Nachbesserung bei Kauf eines Neuwagens; Verzicht auf „Fabrikneuheit“?
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Kann sich der Käufer eines Neuwagens noch auf die Beschaffenheit der Fabrikneuheit des Fahrzeuges berufen, wenn er vorab die Beseitigung von Beschädigungen an der Lackierung und der Karosserie verlangt, welche aber lediglich unzureichend …
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
| 22.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegen mehrere Abmahnungen von Microsoft durch deren Rechtsanwälte FPS vor, welche sich auf den Bereich des Handels mit (gebrauchter) Software (auch Product Keys sowie Lizenzen) beziehen. Hintergrund dieser Abmahnungen ist die …
BGH verpflichtet Banken zur Offenheit - Provisionen
BGH verpflichtet Banken zur Offenheit - Provisionen
04.09.2014 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ab dem 1. August gibt es keine Ausreden mehr: Banken müssen ihre Kunden ungefragt über alle Provisionen aufklären, die sie für den Verkauf von Finanzprodukten erhalten. Versäumen sie dies, können Kunden Schadenersatz verlangen. Das hat der …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
„After-Crash“ Regeln – nach dem Autounfall …
„After-Crash“ Regeln – nach dem Autounfall …
| 05.03.2013 von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
Jetzt geht es schon wieder los mit der Unfallsaison: Eis und Schnee machen die Straßen glatt - kurz mal nicht aufgepasst schon ist es passiert. Was tun wenn's dann gekracht hat? „Ein Unfall ist ein unvorhergesehenes Ereignis und damit immer …
"Weltuntergang" als Marke
"Weltuntergang" als Marke
| 11.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mal wieder treibt ein "Cleverle" im Markenrecht sein Unwesen. Seine fixe Idee: Den Begriff "Weltuntergang" als Marke für "Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" anzumelden und jagt auf die Ausrichter von …
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
| 03.09.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Volkswagen AG lässt über die Kanzlei Dr. Remmen diverse Einzelhändler wegen der Wiedergabe der Marken „VW", „VW im Kreis", „VW-Bus dreidimensional" (VW-Bulli) und „VW-Käfer dreidimensional" auf Produkten wie Geschenkpapier, Postkarten, …
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
| 23.04.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit folgender Frage zu befassen: Muss der Ersteigerer aufgrund eines sehr günstigen Startpreises für einen gewöhnlich teuren Luxusartikel damit rechnen, dass er keine Originalware erhält? Ein Verkäufer hatte …
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import und …
Don Ed Hardy: Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte i.A. v. K & K Logistics
Don Ed Hardy: Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte i.A. v. K & K Logistics
| 12.12.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Don Ed Hardy Kleidungsstücke: Abmahnung durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics wegen Urheberrechtsverletzung des Modelabels Don Ed Hardy infolge Ebay Angebot gefälschter Don Ed Hardy Kleidung Ebay …
Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis auf der Internetplattform Ebay
Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis auf der Internetplattform Ebay
| 20.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie mit Ladenpreis geworben. * BGH: Werbung mit UVP ist grundsätzlich zulässig. Der …