42 Ergebnisse für Rücktritt
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Was macht eigentlich ein Fachanwalt für Versicherungsrecht? Ein Rechtsanwalt, der sich auf den Fachbereich des Versicherungsrechts spezialisiert hat, besitzt neben fundierten Kenntnissen im allgemeinen Versicherungsrecht auch spezielle …
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21.01.2018
von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Problem/Sachverhalt: Im notariellen Kaufvertrag über den Erwerb eines Wohnhauses wurde Nachfolgendes vereinbart: „ Es handelt sich um ein Gebäude aus dem Jahr 1997, das seither nicht mehr saniert oder modernisiert wurde und auch in der …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Wer kommt im Erbfall zum Zug und wer erbt wieviel? Bei dieser Frage zur Erbfolge und Aufteilung des Nachlasses kommt es erfahrungsgemäß oft zum Streit unter Erben und Nachkommen. Schuld sind typische Irrtümer, die sich hartnäckig halten. …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Statistiken gehen davon aus, dass etwa jeder dritte Gebrauchtwagen einer Tachomanipulation unterzogen wurde und weniger als die tatsächlich gefahrenen Kilometer anzeigt. Die Dunkelziffer ist hoch. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob das …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ihr Ziel ist die Beendigung des bisherigen Darlehensvertragsverhältnisses für zinsgünstige Folgefinanzierung: Sie sollten zunächst alle Hinweise in unserem Aufsatz „Bedienungsanleitung Mustertext zur Ausübung des Widerrufsrechtes bei noch …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Nicht selten erleben gutgläubige Käufer gebrauchter Autos nach dem Autokauf eine böse Überraschung: Das als unfallfrei erworbene Fahrzeug ist tatsächlich ein Unfallwagen, es hatte möglicherweise einen sehr schwerwiegenden Unfall oder sogar …
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21.02.2016
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Nicht erst seit dem VW-Abgas-Skandal ist ein gesundes Misstrauen gegenüber den Angaben der Automobilhersteller angemessen. Häufig ist es etwa der durch den Hersteller angegebene Benzinverbrauch, der in der Fahrpraxis ganz erheblich vom …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Obwohl es sich auf den ersten Blick um eine relativ einfache Kaufvertragsgestaltung zu handeln scheint, führen in der Praxis Kfz-Kaufverträge nicht selten zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen. Im Mittelpunkt steht dabei meist …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das OLG Hamm hat mit rechtskräftigem Urteil vom 09.04.2015 (28 U 207/13) festgestellt, dass der Käufer eines Pkw vom Kaufvertrag zurücktreten kann, wenn eine veränderte Fahrzeugidentifikationsnummer einen Diebstahlverdacht begründet und die …
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17.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 4. August 2015 – 1 StR 329/15 – mit der Frage auseinandergesetzt, wann ein Rücktritt vom Versuch bei einer sexuellen Nötigung möglich ist. Der 1. Strafsenat hat auf die Revision des Angeklagten eine …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sehr geehrte Frau Bankkundin, Sehr geehrter Herr Bankkunde, Sie hatten ein Darlehen im Zeitraum 2004 -2009 bei einer Raiffeisen oder Volksbank bzw. Sparkasse, Hypothekenbank, Privatbank abgeschlossen und konnten feststellen, dass die in …
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10.07.2013
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere vorläufige Einschätzung: Für einen (freien) Versicherungsvermittler mag es ggf. vielleicht im Einzelfall noch zulässig sein sich eine Vergütung für die Vermittlung versprechen zu lassen. Dies aber nicht, wenn er nicht eindeutig als …
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30.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach den Anforderungen des Bundesgerichtshofs haben sich die erstinstanzlichen Landgerichte bei einer versuchten Tat genau mit den Umständen der Tat und der Vorstellung des Täters auseinanderzusetzen. Der Verfasser, der seit zehn Jahren …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 (1 StR 540/10) eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Augsburg vom 21. Mai 2010 aufgehoben. Die Feststellungen im Urteil des Landgerichts Augsburg lauteten im …
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 5.10.2010 (Aktenzeichen IV ZR 30/10) zu §§ 2295, 323 BGB entschieden, dass die Nichterbringung von Pflegeleistungen zum Rücktritt vom Erbvertrag berechtigt. Der BGH hat folgende Leitsätze aufgestellt: I.) Ist …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen- Augsburg) Am 16.06.2010 entschied der hierfür zuständige Bundesgerichtshof, dass es auch unter Geltung des modernisierten Schuldrechts interessengerecht ist, dem Leasingnehmer für den Fall, dass der Lieferant den Rücktritt …
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13.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 10. März 2010 (Aktenzeichen VIII ZR 310/08) entschieden, dass der von einem Käufer erklärte Rücktritt von einem Kaufvertrag nicht wirksam ist, weil der Käufer es versäumt hatte, …
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24.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Interview über den Rücktritt eines Aufsichtsratsmitglieds eines Großunternehmens äußerte sich der Interviewpartner inhaltlich, dass nach seiner Ansicht der Rücktritt nicht freiwillig war und vermutlich im Zusammenhang mit der …