63 Ergebnisse für Satzung
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Bäume sind für eine lebenswerte Umwelt von großer Bedeutung. Das gilt nicht nur für Waldbäume, sondern auch für Stadtbäume. Städte und Gemeinde schützen Bäume deswegen vielerorts durch Satzungen oder Verordnungen. Sollen solche geschützten …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder – aber wohl immer weniger – müssen sich Gerichte mit der Frage befassen , ob bei schlicht ehrenamtlich Tätigen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht und die zuständigen Träger der gesetzlichen …
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20.11.2022
von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Eine Umwandlung eines Einzelunternehmens in eine GmbH kann in vielerlei Hinsicht vorteilhaft sein. In der Praxis am betusamsten sind dabei die sog. Ausgliederung und die sog. Einbringung. Ausgliederung aus dem Vermögen eines Einzelkaufmanns …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Nachfolgend einige DS- GVO / BDSG - Muster für die Praxis zur "individuellen Anpassung" und Verwendung. Ihr Malte Jörg Uffeln www.maltejoerguffeln.de DS- GVO Muster für die Vereinspraxis Stand der Bearbeitung 18.05.2022 MUSTER …
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25.03.2022
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Seit Jahren tobt der Streit. Ärzte ohne Kassenzulassung werden durch die örtliche KV zum ÄBD herangezogen. Und selbst wenn sie die Altersgrenze überschritten haben, endet die Verpflichtung nicht. Sie werden dann zwar vom aktiven Dienst …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Ein eigenes Unternehmen zu führen bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. Sie können Ihre eigenen Ideen verwirklichen, eigenverantwortlich Entscheidungen …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Vor- und Nachteile einer GbR Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) stellt vor allem für Existenzgründer und Start-ups eine attraktive Rechtsform dar. Die GbR kann kostengünstig und schnell errichtet werden, da der …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Was passiert eigentlich, wenn die Geschäftsführung eines Unternehmens plötzlich und ohne Vorwarnung für einen längeren Zeitraum oder sogar endgültig ausfällt ? Der Betrieb ist ohne Führung, Verantwortlichkeiten sind unklar und wichtige …
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26.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. städtebauliche Erhaltungssatzung ist eine Satzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die städtebauliche Eigenart eines Gebiets zu erhalten. Es …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Was haben Geschäftsführer einer GmbH zu beachten? Die Geschäftsführer einer GmbH müssen beachten: das GmbH-Gesetz (dazu in diesem Rechtstipp); den Gesellschaftsvertrag (siehe hierzu folgenden Rechtstipp ); den Anstellungsvertrag (siehe …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Bei vielen Gesellschaften ist es üblich, dass die Gesellschafterversammlungen regelmäßig „unter Verzicht auf alle durch Gesetz und Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Formen und Fristen der Ankündigung und Einberufung der …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Sind die Gesellschafter einer GmbH unheilbar zerstritten, so stellt sich – insbesondere in der „personalistisch geprägten“ GmbH, in welcher die Gesellschafter ihre Arbeitskraft (regelmäßig als Geschäftsführer) der Gesellschaft zur Verfügung …
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13.05.2021
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
reliaLex berät Sie kompetent und zielorientiert in allen Fragen der Unternehmensübertragung und des Anteilskaufs, angefangen bei der Wahl der Strukturierung der Übertragung, über die Durchführung einer umfassenden due diligence (in der …
Arbeitshilfe für die Auflösung und Liquidation eines eingetragenen Vereins in der COVID-19- Pandemie
24.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
KSG Musterstadt e.V. Vorstand Max Mustermann 1.Vorsitzender Musterstraße 1 99999 Musterstadt An die Mitglieder der KSG Musterstadt e.V. Auflösung und Liquidation des Vereins Liebe Mitglieder ! In der außerordentlichen Mitgliederversammlung …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
„Unser Freund er sinkt ins Grab….“ Auflösung, Löschung und Liquidation von deutschen Männergesangvereinen A. Prolog Die „ deutschen Männergesangvereine“ gründeten sich noch vor Beginn der Industriellen Revolution. Sie „ gehen“ und „ …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Sachverhalt Viele „Dach“verbände in Kultur, Sport und dem sozialen Bereich in Deutschland gliedern sich in : Bundesverband ( e.V.)- Landesverbänden ( e.V.), Bezirke und Kreise . Währen der Bundes- und Landesverband eingetragene …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einleitung Die EU – Datenschutzgrundverordnung ( DS- GVO) hat uns im Jahre 2018 intensiv beschäftigt. Informationsveranstaltungen, Seminare, Vorträge, Tagungen, und… und … und. Ehrenamtliche in Vereinen und Verbänden sind umfassend …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Zentralnorm Art. 6 DS- GVO Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in Europa verboten, es sei denn Sie ist erlaubt ( = Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt). Erlaubt ist die Verarbeitung personenbezogener Daten von Menschen …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ( BGBl 2020, Teil I. S. 570 ff.) Der Bundestag hat am 27.3.2020 …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Problem Das Thema der Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist im Vereins- und Gesellschaftsrecht auf Grund der aktuellen COVID- 19- Pandemie aktueller denn je, aber kein neues Thema. Nach § 32 II BGB kann die Gesamtheit aller Mitglieder …
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02.09.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. Milieuschutzsatzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Damit …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Zwischen Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen besteht ein Unterschied Der Erschließungsbeitrag findet seine rechtliche Grundlage im Bundesbaugesetz (BauG) sowie den kommunalen Erschließungsbeitragssatzungen. Er kann nur ein Mal, …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …