47 Ergebnisse für Schweigepflicht

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Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
Früh vorsorgen um später kein Nachsehen zu haben! Wie komme ich rechtssicher durch die Pandemie
07.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die Corona Pandemie hat es uns wieder eindringlich deutlich gemacht: Jeder von uns kann unvorhergesehen in Situationen geraten, in denen es nicht mehr möglich ist, selbstbestimmt rechtswirksame Entscheidungen zu treffen. Gut, wer für diesen …
Rezeptfälschung, Rezept gefälscht? - Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung
Rezeptfälschung, Rezept gefälscht? - Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Nutzung gefälschter Rezepte ist kein Bagatelldelikt! Die Beweggründe ein Rezept zu fälschen sind vielseitig. Der eine ist sich eventuell zu bequem immer zum Arzt zu gehen, der andere schämt sich für etwaige Erektionsprobleme ein Rezept …
Fallstricke beim Leistungsantrag auf Berufsunfähigkeitsrente und wie Sie sie vermeiden
Fallstricke beim Leistungsantrag auf Berufsunfähigkeitsrente und wie Sie sie vermeiden
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
In meiner alltäglichen Arbeit in Fällen der Berufsunfähigkeitsversicherung erlebe ich immer wieder einmal, dass der Leistungsantrag auf die BU-Rente Angaben enthält, welche der Versicherer ausnutzt, um seiner Leistungspflicht zu entgehen. …
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Bundesarbeitsgericht hat bei der Beurteilung einer Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen der Rechtsprechung klage Vorgaben gemacht, vgl. BAG, Urteil vom 10. Dezember 2009 – 2 AZR 400/0 8 , BAG, Urteil vom 01. März 2007 – 2 AZR …
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
Vorsorgevollmachten auch für den Fall einer Erkrankung mit dem Coronavirus Covid-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Gerne schiebt man das Thema Vorsorge beiseite, obwohl man seit jeher durch Krankheiten, einen Auslandsaufenthalt, einen unvorhergesehenen Unfall, aber auch aufgrund altersbedingter Beschwerden nicht mehr in der Lage sein könnte, sich um …
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
Wissenswertes zum Jugendstrafrecht – eine Einführung
| 16.12.2019 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt, hängt vom Alter des Jugendlichen ab. Während das Erwachsenenstrafrecht auf die Bestrafung des Täters ausgerichtet ist, orientieren sich die Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht …
Auskunftsanspruch gegen Klinik: keine anonyme Samenspende
Auskunftsanspruch gegen Klinik: keine anonyme Samenspende
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Erfährt man, dass der eigene Vater nicht der leibliche Vater ist, sondern man mithilfe einer anonymen Samenspende gezeugt wurde, ist das nicht leicht zu verkraften. Verweigert zudem die Klinik, der der Samenspender – also leibliche Vater! – …
Keine Berufsgemeinschaft zwischen Rechtsanwalt und Mediator/Betreuer
Keine Berufsgemeinschaft zwischen Rechtsanwalt und Mediator/Betreuer
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29.01.2018 zum Aktenzeichen AnwZ (Brfg) 32/17 entschieden, dass eine Bürogemeinschaft aus Rechtsanwalt und Mediator und Betreuer unzulässig ist. Im konkreten Fall bestand zwischen …
Aussagepflicht des Steuerberaters/ Wirtschaftsprüfers im Strafprozess gegen den Geschäftsführer?
Aussagepflicht des Steuerberaters/ Wirtschaftsprüfers im Strafprozess gegen den Geschäftsführer?
| 05.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Auf den Inhalt des Mandats kommt es an In einem Wirtschaftsstrafprozess beispielsweise wegen Insolvenzverschleppung oder Bankrott hat der Geschäftsführer der insolventen Firma häufig ein Interesse daran, dass die von ihm engagierten Berater …
LG Düsseldorf stärkt Interessen von Versicherungsnehmern
LG Düsseldorf stärkt Interessen von Versicherungsnehmern
| 12.02.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kfz-Versicherer darf Versicherungsnehmer nicht im Haftpflichtprozess vertreten Eine für die Prozessführung insbesondere im Verkehrshaftpflichtrecht wichtige Entscheidung hat nun das LG Düsseldorf gefällt (Urteil vom 27.10.2016 14c O 137/15) …
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …
Nachteilsausgleiche im Schwerbehindertenrecht: Kreuzchen nicht vergessen!
Nachteilsausgleiche im Schwerbehindertenrecht: Kreuzchen nicht vergessen!
| 06.04.2017 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehindertenrecht ist Öffentliches Recht. Im Öffentlichen Recht gelten strenge Formvorschriften, wie Antragsteller immer wieder am eigenen Leib erfahren müssen. Anders als beispielsweise im Zivilrecht ist die Prüfungsreihenfolge …
Durchsuchung
Durchsuchung
| 03.10.2016 von Rechtsanwalt Jan Eils
Eine Form der strafprozessualen Zwangsmaßnahmen besteht in der Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen durch die Ermittlungsbehörde. Hiervon erhalten der Beschuldigte oder die Geschäftsführung eines Unternehmens bestenfalls mit der …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
| 08.09.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsunfähigkeit gegenüber seinem Arbeitgeber nur vortäuscht, um während des Zeitraums einer ggf. sogar ärztlich bescheinigten, jedoch tatsächlich nicht gegebenen Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber volle …
Gegnerische Haftpflichtversicherung kann keine Schweigepflichtentbindungserklärung nach Unfall fordern
Gegnerische Haftpflichtversicherung kann keine Schweigepflichtentbindungserklärung nach Unfall fordern
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Düsseldorf hatte sich in zweiter Instanz mit der Frage zu beschäftigen, ob ein durch einen Verkehrsunfall Verletzter verpflichtet ist, seine Krankenversicherung von der Schweigepflicht zu entbinden, damit diese gegenüber der …
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung - was droht, was ist zu tun?
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung – Straftatbestand und richtiges Verhalten Der § 177 StGB dient dem Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Jede Person oder jeder Bürger hat die Freiheit, über Zeitpunkt, Art, Form und Partner im Rahmen …
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit  - Was ist wann und wie zu tun?
Der Prüfungsrücktritt wegen Krankheit - Was ist wann und wie zu tun?
| 26.08.2014 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Noch immer stellt der krankheitsbedingte Prüfungsrücktritt Studierende, Ärzte und universitäre Entscheidungsträger vor erhebliche Probleme. Wann ein Prüfling unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt krankheitsbedingt von einer …
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
| 18.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski - bundesweite Strafverteidigung - hat sich auf die Vertretung in Sexualstrafverfahren spezialisiert, durch die Spezialisierung in diesem Bereich haben wir uns mittlerweile nicht nur den Respekt …
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis hin zu Kündigungen. In meinem Blog …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Ermittlungsverfahren - Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern
| 14.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Fernab der rechtlichen Beurteilung und der Schwierigkeiten, die für alle Beteiligten bei einem derart schweren Vorwurf auftreten können - die Frage, warum ein Rechtsanwalt auf diesem Gebiet des Strafrechts tätig ist, stellt sich immer …
OLG Bamberg entscheidet (lesenswert!)  zur Frage der "genügenden Entschuldigung" (§ 329 Abs. 1 StPO)
OLG Bamberg entscheidet (lesenswert!) zur Frage der "genügenden Entschuldigung" (§ 329 Abs. 1 StPO)
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Bamberg hat sich zur Frage der „genügenden Entschuldigung" in § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO geäußert. Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte ein Attest vorgelegt. Das OLG Bamberg hat sich in lesenswerter Weise mit der Frage der …
Arztstrafrecht & Arzthaftungsrecht: Wann droht Ärzten ein Strafverfahren?
Arztstrafrecht & Arzthaftungsrecht: Wann droht Ärzten ein Strafverfahren?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wir haben bereits Ärzte gewinnbringend wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung / Körperverletzung, Betrug (Abrechnungsbetrug), Trunkenheit im Straßenverkehr u. a. verteidigt. Hierbei konnten wir einen nicht unerheblichen Teil der …
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
| 29.01.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder wird Ärzten die synergetische Kooperation mit einem Kosmetiker bzw. einer Kosmetikerin empfohlen. Oftmals wird eine solche Kooperation auch bereits erfolgreich gepflegt. Dieser Beitrag soll sich mit einer solchen Kooperation …