33 Ergebnisse für Verwaltungsakt

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Schulrecht: § 82 Hessisches Schulgesetz (HSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Hessen
Schulrecht: § 82 Hessisches Schulgesetz (HSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Hessen
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Hessen: In Hessen wird zwischen bloßen pädagogischen Maßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Die pädagogischen Maßnahmen sind Ausprägung des Erziehungsauftrags der …
Verletzung des Rechts auf Anhörung bei schulischen Ordnungsmaßnahmen
Verletzung des Rechts auf Anhörung bei schulischen Ordnungsmaßnahmen
| 12.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gesetzliche Grundlagen des Anhörungsrechts bei Ordnungsmaßnahmen Schulische Ordnungsmaßnahmen sind Verwaltungsakte. Damit gilt für diese die jeweiligen Verwaltungsverfahrensgesetze der einzelnen Bundesländer (VwVfG), die rechtsstaatliche …
Ausschluss von der Klassenfahrt – Ausschluss vom Schüleraustausch
Ausschluss von der Klassenfahrt – Ausschluss vom Schüleraustausch
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Ausschluss von der Klassenfahrt als Ordnungsmaßnahme Neben der Leistungsvermittlung ist die pädagogische Aufgabe im Vordergrund schulischer Arbeit. Hierzu gehören auch pädagogische Sanktionsmittel, die erheblich in den Grundrechtsbereich …
Hausverbot für Eltern in der Schule
Hausverbot für Eltern in der Schule
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Hausverbot für Eltern in der Schule – praktische Relevanz Immer wieder kommt es dazu, dass gravierende Dinge passieren, Eltern deshalb wutentbrannt in die Schule gehen, erst versucht wird, sie abzuwimmeln, sie dann schließlich zur …
Abberufung des Geschäftsleiters durch die Aufsichtsbehörde BaFin
Abberufung des Geschäftsleiters durch die Aufsichtsbehörde BaFin
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Dass der Aufsichtsrat einer Bank die Möglichkeit hat, einen Geschäftsleiter auszuwechseln, ist hinlänglich bekannt und diese Möglichkeit nutzen die Aufsichtsräte von Banken jeder Größe regelmäßig. Ein solcher vom Konzern veranlasster …
Häufige Irrtümer (1) Gegen einen grob falschen Steuerbescheid muss ich keinen Einspruch einlegen
Häufige Irrtümer (1) Gegen einen grob falschen Steuerbescheid muss ich keinen Einspruch einlegen
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Diese häufig anzutreffende Vorstellung ist falsch. Denn auch ein rechtswidriger Steuerbescheid wird rechtsbeständig und erlaubt der Finanzbehörde die sofortige Vollziehung, wenn er nicht angefochten wird. Dies zeigt der folgende Fall: Die …
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
Rücknahme und Nichtigkeit der Einbürgerung bei Identitätstäuschung?
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14. , entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch …
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
Kündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers
Kündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers
| 11.09.2012 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Doppelter Boden für den schwerbehinderten Arbeitnehmer. Nach dem Verfahren vor dem Integrationsamt sollte regelmäßig das Kündigungsschutzverfahren folgen Schwerbehinderte Arbeitnehmer oder gemäß § 2 III SGB IX diesen gleichgestellte …