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Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein
| 11.10.2016 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein. Patientenverfügungen sind in aller Munde, wenn es darum geht, sich für Fälle abzusichern, in denen man nicht mehr selbst entscheiden kann. Der Gesetzgeber hat mit …
Unterbringungsbeschlüsse ohne konkrete Feststellungen über drohende Schäden rechtswidrig
Unterbringungsbeschlüsse ohne konkrete Feststellungen über drohende Schäden rechtswidrig
| 15.03.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Zum „Wohl des Betroffenen, damit dieser sich nicht schaden könne“. Damit werden allzu häufig Beschlüsse zur Unterbringung oberflächlich begründet. Das reicht allerdings nicht aus, um eine solche freiheitsentziehende Maßnahme rechtfertigen …
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
Verbraucherschutz hört bei Verträgen mit „Heimen“ nicht auf
| 05.07.2015 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Handicap schließen bei einem Umzug in ein „Heim“ weitreichende Verträge ab, bei denen sich das genaue Hinschauen lohnt, um nicht zu viel zu bezahlen oder mehr Freiheiten einzubüßen als notwendig. …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Wer selbstbestimmt für Situationen vorsorgen will, in denen er nicht mehr allein entscheiden oder einwilligen kann, wird sich früher oder später mit Fragen zu entsprechenden Verfügungen auseinander setzen. Gerade die Regelung des eigenen …
Betreuung erfolgreich abwehren
Betreuung erfolgreich abwehren
| 24.03.2014 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Betreuung heute hat nach den gedruckten Buchstaben des Gesetzes nichts mehr mit der Entmündigung von gestern zu tun. Allerdings wird sie häufig als ebenso entmündigend empfunden. Der Grund hierfür ist, dass Betreuungen häufig nicht auf …
Keine zwangsweise Unterbringung bei schwerer Spielsucht oder Drogenmissbrauch
Keine zwangsweise Unterbringung bei schwerer Spielsucht oder Drogenmissbrauch
| 23.04.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5. April 2013 (Az.: 5 StR 597/12) entschieden, dass allein das Vorliegen einer schweren Spielsucht ebenso wenig eine Zwangsunterbringung rechtfertigt, wie der chronische Alkoholmissbrauch bzw. …
Neue Regelung ermöglicht erneut die Zwangsbehandlung von untergebrachten Patienten
Neue Regelung ermöglicht erneut die Zwangsbehandlung von untergebrachten Patienten
| 22.04.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Anschlussartikel zu "BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten" http://www.anwalt.de/rechtstipps/bgh-verbietet-die-zwangsbehandlung-von-betreuten_040312.html Nachdem im letzten Sommer die Zwangsbehandlung von untergebrachten …
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
| 12.03.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich. Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen. Das ist für den Betreuer häufig schwierig und für den Betreuten häufig unverständlich. …
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
Clever erben und vererben - Das Berliner Testament und seine Schwächen
| 11.02.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Versorgung von Kindern mit Behinderung - Das Behindertentestament - und die Rettung des Einfamilienhauses im Pflegefall. Es ist zum Allgemeingut geworden, dass Ehegatten ein sog. Berliner Testament errichten, um damit zu erreichen, dass …
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
| 24.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
| 21.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wenn die Eltern eines behinderten Menschen sterben, wird dessen Leben erneut erschwert. Hinzu kommt, dass die Eltern ihrem behinderten Kind nichts vererben können, was dieses nicht direkt an den Sozialhilfeträger weiterreichen muss. So …
Kleine Revolution im Pflegerecht
Kleine Revolution im Pflegerecht
| 13.10.2009 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Pflege der Eltern kann sich nun auch finanziell mehr lohnen. Allerdings erst im Erbfall und nur dann, wenn noch etwas von Wert vorhanden ist. Dies ist eine Folge der Erbrechtsreform der großen Koalition. Am 18.September 2009 passierte …
Patientenverfügung - Gesetzesinitiative soll Rechtssicherheit bringen
Patientenverfügung - Gesetzesinitiative soll Rechtssicherheit bringen
| 17.03.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die ganz überwiegende Mehrheit der Deutschen möchte für den Fall, dass sie eines Tages entscheidungsunfähig werden, vorsorgen. Hauptmotiv ist die Sorge, als Pflegefall ungewollt der modernen Apparatemedizin ausgeliefert zu sein. Dass …