38 Ergebnisse
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die wenigsten Eltern haben das Glück, dass sie sich um die Betreuung ihres Kindes keine Gedanken machen müssen, etwa weil Großeltern oder ein Elternteil das Kind betreuen können. Die Realität sieht vielmehr so aus, dass sich Eltern schon …
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11.01.2024
von Rechtsanwältin Attorney at Law (NY) Jutta Bosch LL.M.
1. Fragestellung Kommt es zu einer Trennung zwischen Mutter und Vater, stellen sich zahlreiche Fragen. Diese werden im Bürgerlichen Gesetzbuch unter den Stichworten Sorgerecht und Umgangsrecht behandelt. Sorgerecht behandelt die Frage, …
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11.04.2024
von anwalt.de-Redaktion
⚖️ Das Bundesverfassungsgericht hat am 09. April 2024 ein Machtwort gesprochen: Es ist verfassungswidrig, wenn ein leiblicher Vater zusehen muss, wie ein anderer Mann als rechtlicher Vater Verantwortung für das Kind übernehmen darf, während …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Mit seiner aktuellen Entscheidung rückt der BGH von seiner bisherigen Rechtsprechung ab, wonach die Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils durch das Familiengericht in eine Namensänderung eines Kindes voraussetzt, dass andernfalls …
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25.11.2019
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
In Deutschland gibt es zwei Kindertage: Am 1. Juni feiern viele Länder weltweit den „Internationalen Kindertag“, am 20. September ist "Weltkindertag". Die Vereinten Nationen (UN) begehen den "Internationalen Tag der Kinderrechte" am 20. …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Gesetzgeber hat bisher, anders als bei der Stiefkindadoption durch Ehegatten oder Lebenspartner, für nicht verheiratete Personen keine vergleichbare Regelung geschaffen. Deshalb kann eine nicht verheiratete und nicht verpartnerte Person …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Die Antwort lautet: Ja, aber längst nicht in jedem Falle. Die ausländerrechtlichen Leistungsausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II sind nämlich nicht ohne weiteres mit Verfassungsrecht oder Europarecht vereinbar. Häufiges Beispiel: Mutter …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Finanzgericht Hamburg hat mit Urteil vom 31.07.2018 zum Aktenzeichen 1 K 92/18 entschieden, dass ein gleichgeschlechtliches Ehepaar ebenfalls, wie heterosexuelle Ehegatten einen Anspruch auf Zusammenveranlagung haben und zwar …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Julian Zwengel
Klar ist: der Ehemann einer Mutter ist nach unserem Recht automatisch Vater des Kindes, so weit so gut. In gleichgeschlechtlichen Ehen, also bei zwei Müttern, gilt diese Regelung nicht: hier sieht unser niedersächsisches OLG Celle eine …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 459/16 entschieden, dass eine rechtliche Frau ein rechtlicher Vater eines Kindes sein kann. Im konkreten Fall musste eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund verpflichtet, das Personenstandsgesetz zu ändern. Fortan muss es auch Menschen, die weder dem männlichen oder dem weiblichen Geschlecht angehören, möglich sein, einen Geschlechtseintrag zu erlangen. …
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17.03.2024
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Am 6. März 2024 hat das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik (tschechisch: Ústavní soud) ein Befund verkündet, das für Eltern, die weit voneinander entfernt leben, von Bedeutung ist und das Recht eines Elternteils auf Kontakt mit …
20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …