49 Ergebnisse für Unterhalt

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Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
Neuregelung beim Elternunterhalt: Über 90 Prozent der Deutschen sind fein raus
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
… einander Unterhalt zu gewähren.“ Geänderte Rechtslage Jetzt können Kinder Pflegebedürftiger aufatmen: Mit dem sogenannten Angehörigen-Entlastungsgesetz hat sich die Rechtslage deutlich verändert. Nur wer jährlich über 100.000 Euro brutto …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… oder eines gerichtlichen Vergleichs unter anwaltlicher Vertretung beider Ehegatten. Wichtiger sind jedoch die Fälle, in denen eine bereits ergangene Entscheidung zum VA abgeändert werden kann. Dies sind: Anpassung wegen Unterhalt, § 33,34 VersAusglG Anpassung …
Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie – immer zum Anwalt
Sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern in Praxis für Ergotherapie – immer zum Anwalt
| 10.10.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ca. 40 % Sozialabgaben zahlen. Auf die Tatsache, dass der freie Mitarbeiter bereits eine Krankenversicherung und eine Absicherung für das Rentenalter unterhält, kommt es nicht an. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat …
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
Vorsicht bei der Mitteilung von Bankverbindungen an die Rentenversicherung!
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… und nicht die Rentenversicherung) weiß im Regelfall, bei welchen Banken der Versicherte welche Konten unterhält. Da die Banken auch keine Pflicht zum Abgleich zwischen Kontonummer und Empfängernamen haben, muss der Versicherte sich im Klaren …
Gesetzesänderungen im Jahr 2019
Gesetzesänderungen im Jahr 2019
| 16.07.2021 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… künftig steuerfrei Arbeitnehmer – Recht auf befristete Teilzeit, gesetzlicher Mindestlohn steigt, Recht auf Weiterbildungen Arbeitslose – Hartz IV-Sätze steigen, Änderungen beim Arbeitslosengeld I Familie – Kindergeld und Unterhalt steigen …
Kein Arbeitsunfall auf Oktoberfest
Kein Arbeitsunfall auf Oktoberfest
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Beschäftigten untereinander zu fördern. An einem betrieblichen Zusammenhang fehle es indessen, wenn Freizeit, Unterhaltung oder Erholung im Vordergrund stünden. Hieran gemessen sei der Brauereinachmittag keine betriebliche Veranstaltung …
Sozialrecht – Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte
Sozialrecht – Feststellung der vollen Erwerbsminderung bei Aufnahme in eine Werkstatt für Behinderte
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auch Auswirkungen auf den Unterhalt. Mit der Feststellung der vollen Erwerbsminderung entfällt nach der Rechtsprechung der Familiengerichte die Unterhaltsverpflichtung des getrennt lebenden Elternteils. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialrecht angeraten. Bei Fragen helfen wir Ihnen gerne bundesweit!
Gesetzesänderungen im Jahr 2018
Gesetzesänderungen im Jahr 2018
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… angebracht wird. Andererseits darf ein Käufer, der den Mangel der Sache bereits vor deren Einbau kannte, diesen nicht dennoch vorgenommen haben. Denn dadurch verliert er seine Rechte wegen des Mangels. Unterhalt nach neuer Düsseldorfer …
Für alle Pendler: Tipps für den Weg zur Arbeit
Für alle Pendler: Tipps für den Weg zur Arbeit
| 02.08.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder die Strecke schlecht beschildert ist. Wer sich dagegen aufgrund persönlicher Umstände verfährt, weil er z. B. bei der Unterhaltung mit dem Beifahrer die Ausfahrt verpasst hat, genießt in der Regel keinen Versicherungsschutz. Ansonsten darf man …
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… nach Nummer 1 überwiegend unterhalten wird, 500 Euro. Eine minderjährige Person ist alleinstehend im Sinne des Satzes 1 Nummer 1, wenn sie unverheiratet und ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch nicht vom Vermögen …
Kann ein Busfahrer ohne eigenen Bus freier Mitarbeiter sein?
Kann ein Busfahrer ohne eigenen Bus freier Mitarbeiter sein?
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Kosten (Anschaffung des Fahrzeuges, Betriebsmittel, Kraftstoff- und Schmiermittel, Kosten für Unterhalt, Wartung und Versicherung) wurden vom Auftraggeber getragen. Damit fehlt es an der Übernahme eines wesentlichen Unternehmerrisikos …
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status
SGB IV: Zur Sozialversicherungspflicht eines Radiomoderators, sozialrechtlicher Status
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… durch das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 31.8.2016 – L 6 R 95/14 – entschieden, dass eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Die Klägerin unterhält einen privaten Rundfunksender. Es wurde mit einer Radiomoderatorin …
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Folgefragen bei Samenspende, wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
… der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
Unfallversicherung für Rockparty in der Schule
Unfallversicherung für Rockparty in der Schule
| 21.09.2015 von anwalt.de-Redaktion
… In einem Jahr kam es im Rahmen der Veranstaltung zu einem folgenschweren Unfall: Ein Mädchen aus der zehnten Klasse hatte das Atrium verlassen, um sich draußen mit ihren Mitschülern zu unterhalten. Am Lehrerparkplatz innerhalb des Schulgeländes …
Scheinselbständigkeit: selbständige Tätigkeit als Paketzustellerin ist nicht sozialversicherungspflichtig
Scheinselbständigkeit: selbständige Tätigkeit als Paketzustellerin ist nicht sozialversicherungspflichtig
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… durch die Auswahl der Sendungen faktisch in der Hand habe, ihr Zustellgebiet zu bestimmen. Da die Paketzustellerin selbst für die Anschaffung und den Unterhalt eines Lieferfahrzeuges zuständig sei, trage sie auch ein erhebliches wirtschaftliches Risiko …
Gesetzesänderungen im Juli 2014: Warnwestenpflicht, Mütterrente und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2014: Warnwestenpflicht, Mütterrente und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sind fortan genauso zu behandeln wie alle anderen Gläubiger und werden nicht mehr bevorzugt befriedigt. Generell außen vor bei der Privatinsolvenz bleiben künftig zudem Schulden wegen nicht gezahltem Unterhalt oder Steuern. Für diese lässt …
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
| 26.07.2012 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis gestanden, da der Kläger die wesentlichen Arbeitsmittel gestellt hätte, nämlich den LKW. Er habe auch allein den Kraftstoff, Schmiermittel usw. bezahlt sowie die Kosten des Unterhalts und der Wartung …
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
| 10.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Arbeitgebers unterliegen (bei Verwandten kann das Weisungsrecht abgeschwächt sein, darf aber nicht vollständig entfallen), das Entgelt muss einen angemessenen Gegenwert für seine Arbeit darstellen und über einen freien Unterhalt
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… oder sonst beeinträchtigt, und sie durch geeignete Maßnahmen zu fördern. Dem Gesetzgeber ist es grundsätzlich nicht verwehrt, sie gegenüber anderen Lebensformen zu begünstigen. Die ehebegünstigenden Normen bei Unterhalt, Versorgung und im Steuerrecht können …
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des Unterhalts abzumildern. Das gilt nicht in dem Fall, wenn die Ehepartner nur wegen der Alterssicherung heiraten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat …
Rente als Schadensersatz nicht steuerpflichtig
Rente als Schadensersatz nicht steuerpflichtig
| 04.02.2009 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… als Schadensersatz und nicht als Unterhalt zu bewerten. Selbst wenn sich die Höhe des Schadensersatzes nach dem fiktiv zu ermittelnden Unterhalt bemesse, gelte nach § 22 Nr. 1 Einkommensteuergesetz, dass Bezüge an eine gesetzlich unterhaltsberechtigte …
Fremdrentenrecht: Fiktivabzug bei Anrechnung einer ausländischen Rente (hier Rumänien) rechtswidrig
Fremdrentenrecht: Fiktivabzug bei Anrechnung einer ausländischen Rente (hier Rumänien) rechtswidrig
| 26.05.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Rentenbehörde Zahlungen nach Deutschland derzeit nicht vorsieht, sondern der künftige Rentner ein Konto in Rumänien unterhalten muss. Macht man von diesem Dispositionsrecht Gebrauch, erfolgt dennoch eine fiktive Kürzung der deutschen Rente …