4.948 Ergebnisse für Unterlassungserklärung Kosten
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Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)
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10.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… des Internetanschlussinhabers erhalten. Von den Betroffenen wird deshalb neben der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung Ersatz der Rechtsverfolgungskosten von in der Regel zwischen 506,- € und 900,- € Anwaltskosten,- € und Schadensersatz …
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11.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… urheberrechtlich geschützter pornografischer Filme mit Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass Purzel Video GmbH gleich mehrere Anwaltskanzleien mit der Abmahnung wegen …
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07.12.2009
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… kann das Inkassounternehmen keine Kosten festsetzen oder gar die Zwangsvollstreckung ohne Titel betreiben. Bei dem erstmaligen Erhalt einer „ Zahlungsaufforderung " sollten Sie den behaupteten Anspruch genau prüfen. Wenn Sie der Meinung …
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zum Anschaffungszeitpunkt vorausgesetzt war. Hierzu zählt insbesondere die Sicherung mit einem langen und sicheren Passwort, zumal dem Anschlussinhaber hierdurch keine Kosten entstehen. Bagatellgrenze bei Abmahnkosten Damit bestätigten die Richter …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Zur Beseitigung einer Erstbegehungsgefahr wird regelmäßig die Abgabe einer ernsthaften strafbewehrten Unterlassungserklärung, dass die beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorgenommen wird, ausreichen. 4. Kein Verschuldenserfordernis …
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18.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… an dem genannten Werk mehr zu begehen oder zu ermöglichen. Er muss also dafür sorgen, dass das Werk nicht über seinen Internetanschluss anderen Nutzern angeboten wird. Im Normalfall liegt der Abmahnung eine vorformulierte originale Unterlassungserklärung …
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19.05.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… bewahren und nicht überstürzt handeln. Meistens ist der Abmahnung bereits eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Das sollte man zunächst jedoch auf keinen Fall tun …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Unterlassungsanspruch geltend. Sie fordert weiter dazu auf, eine dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wer ist die HUSS-VERLAG GmbH? Die HUSS-VERLAG GmbH sei eine Datenbankherstellerin, so die Eigendarstellung …
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19.09.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Kosten. Anwaltskosten sind grundsätzlich nur dann erforderlich, wenn der abmahnende Rechteinhaber mangels eigener Sachkunde zum Ausspruch der Abmahnung und damit zur Verfolgung der behaupteten Urheberrechtsverletzung auf die Inanspruchnahme …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… einer einstweiligen Verfügung kann zudem eine „strafbewehrte Unterlassungserklärung“abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit einen „Antrag auf Erhebung der Hauptsacheklage“zu stellen. Es besteht die Möglichkeit einen „Antrag auf Aufhebung …
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07.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… dieser Abmahnung erheblich unterschätzt haben. Oft wurden die Abmahnungen ignoriert, Zahlungen verweigert oder nur unzureichende, eigenmächtig geänderte, formunwirksame oder aus dem Internet kopierte Unterlassungserklärungen abgegeben …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… hierbei gemeinsam mit Ihnen Ihre Chancen bei einer solchen Abmahnung Frommer Legal ein und besprechen wie wir vorgehen: a) Müssen Sie bei einer Abmahnung Frommer Legal immer eine Unterlassungserklärung abgeben? Ihr Fall ist ein Einzelfall …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… wer dort unrechtmäßig parkt, begeht eine Besitzstörung und eine verbotene Eigenmacht. Diese darf durch eine Abschleppmaßnahme beendet werden; die Kosten sind dem Betreiber / der Betreiberin des privaten Parkplatzes zu ersetzen. In unserem Beispielfall …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Unterlassungserklärung, dass ein Unterlassungsanspruch dem Rechteinhaber laut BGH nur insoweit zusteht, als er sich „ dagegen wendet, dass der Beklagte außenstehenden Dritten Rechtsverletzungen der genannten Art ermöglicht, indem er den Zugang zu seinem WLAN …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mit dem konkreten Sachverhalt nichts zu tun haben. Der Abgemahnte wird allerdings nicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Was ist der rechtliche Hintergrund der Abmahnung? In der Abmahnung schreibt Rechtsanwalt Kilian Lenard …
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20.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage, ob die Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen im Falle des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing sinnvoll ist, wird von verschiedenen Juristen und im Urheberrecht versierten Rechtsanwälten häufig …
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18.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und zudem den Ersatz der „in dieser Angelegenheit entstandenen Kosten". Wie hoch diese Kosten sein sollen, wird zunächst nicht mitgeteilt. Im weiteren Text der Abmahnung wird dann aber „im Interesse einer einvernehmlichen außergerichtlichen …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung unterzeichnen? Dann beachten Sie die Verhaltenstipps in diesem Ratgeberartikel! Unseren Mandanten erreichte kürzlich ein Schreiben des Verbands bayrischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V., in dem ihm …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… anwaltliche Prüfung die eingeforderte Unterlassungserklärung. Sie verpflichten sich für 30 Jahre. Zudem können wir aus der Praxis berichten, dass nicht selten auch Vertragsstrafen geltend gemacht werden. In vielen Fällen handelt es sich um …
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23.05.2023
… einem sonstigen Marktteilnehmer ohne dessen zumindest mutmaßliche Einwilligung. Kosten einer Unterlassungserklärung Grundsätzlich ist es ratsam, sich bei einer Unterlassungserklärung – egal, ob Sie diese versenden möchten oder erhalten haben …
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17.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… zur Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einer drohenden Vertragsstrafe von sogar „5.001,00 Euro” je Einzelfall verleiten. Im Wiederholungsfall können die Rasch-Anwälte so Forderungen von einigen zehntausend Euro beanspruchen …
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12.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Umfang tatsächlich Daten geflossen sind, kann der behauptete „Tatnachweis" in vielen Fällen nicht vermitteln. Ein konkreter Schaden wird fast nie dargelegt. Ein zu ersetzender Schaden für die Kosten der Inanspruchnahme der abmahnenden Anwälte …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Gebrauchsvorteil . Zugleich hat er sich auf Kosten der Rechteinhaber den Gebrauch des Rechts ohne rechtlichen Grund verschafft. Er ist damit ungerechtfertigt bereichert . Das Urhebergesetz sieht dafür entsprechende Sanktionen …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… dreisten Rechtsverletzungen ließ der Tattoo Artist den anderen Tätowierer durch mich abmahnen. Relativ schnell kam es auch zumindest zu einer Unterlassungserklärung. Darin verpflichtete sich der andere Tätowierer, sein Verhalten zukünftig …