72 Ergebnisse für Vergabeverfahren
Suche wird geladen …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Regelungen der Universitäten macht es Sinn, sich bereits vor der Bewerbung nach den Fristen und Formalien zu erkundigen. So enden die ersten Fristen bereits mit der Antragstellung im regulären Vergabeverfahren. Teilweise können wir jedoch …
|
17.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… am 28.03.2018 das Vergabeverfahren für den Anbau von Medizinal-Cannabis in Deutschland ab 2019 zunächst gestoppt hat (Az.: VII-Verg 40/17). Alleine im Zeitraum September 2017 bis März 2018 wurden ca. 13.000 kg Medizinal-Cannabis nach Deutschland …
|
03.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… Für die Unklarheiten sorgte das gescheiterte Lizenzvergabeverfahren aus dem Jahr 2012. Denn den Behörden ist es es bis Oktober 2020 nicht gelungen, ein rechtmäßiges Vergabeverfahren auf die Beine zu stellen. Zahlreiche Anbieter von Online …
Kein Primärrechtsschutz bei Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte – Bieter dennoch nicht schutzlos
|
06.05.2018
von Fachanwalt und Notar Eike-Heinrich Duhme
Wichtige Weichensteller für Vergabeverfahren sind die EU-Schwellenwerte. Nur für Aufträge, die diese Werte überschreiten, gilt ein sogenannter Primärrechtsschutz. Weil das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ihn einem Unternehmen …
|
21.06.2016
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… am 15.07.2016 ab. Informieren Sie sich auf unseren neu gestalteten Webseiten über die aktuelle Rechtslage und die Möglichkeiten, sich außerhalb des regulären Vergabeverfahrens einen Studienplatz zu erstreiten-unabhängig von Abiturnote und Wartezeit …
|
12.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
… im Vergabeverfahren im Land Nordrhein-Westfalen aktuell berücksichtigt. Übergangsfrist endet nach dem Wintersemester 2021/2022 Grundlage für diese Auffassung des Gerichts war, dass der Gesetzgeber bzw. Verordnungsgeber sog. „Altwarter“ nur noch …
|
07.02.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… mit der sog. Experimentierklausel des § 10a GlüStV 2012 nämlich vor, im beschränkenden Umfang den Online-Glücksspielmarkt für bewährte Sportwettanbieter zu öffnen. Das hierauf stattfindende staatliche Vergabeverfahren wurde vom hessischen …
|
28.05.2019
von Rechtsanwältin Britta Tornow
Mithilfe der Studienplatzklage ist es in vielen Fällen möglich, den gewünschten Studienplatz zu erlangen, obwohl der angehende Student aufgrund seiner Note nicht erwarten kann, im regulären Vergabeverfahren in den nächsten Jahren …
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… gebilligten Aufnahmekriterien gehört. Die Wahl der 2. Fremdsprache für die Aufnahme ist ohne Belang, für die spätere Wahl der 2. Fremdsprache sieht die Schulordnung ein eigenständiges Vergabeverfahren vor. Die Fremdsprachenwahl hat keinen Bezug …
|
04.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… ganz verzichten kann. Regelmäßig wird der Verein aber nur einen Teil der beantragten Fördermittel bewilligt bekommen, weshalb sich erst nach dem Abschluss der Vergabeverfahren der Fördermittel zeigt, ob und in welcher Höhe ein Kredit …
|
20.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… durch „Studienplatzklagen“ im Bereich der nicht zentral vergebenen Studienplätze zu schützen, indem Zulassungshöchstzahlen für die Studiengänge festgelegt werden, die nicht dem zentralen Vergabeverfahren unterliegen. Kernargument der gegen …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
… des Vergabeverfahrens sowie die Rechtsprechung des Hamburger Verwaltungsgerichtes. Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen, ist es daher ratsam, sich anwaltlich vertreten zu lassen. Die Kanzlei Hansen und Münch prüft gemeinsam mit Ihnen …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Martin Lubda
… im Rahmen von Vergabeverfahren. Eingetragene GbRs tragen dann die Bezeichnung „eGbR“ oder „eingetragene Gesellschaft bürgerlichen Rechts“. Sie dürfen auch einen Fantasienamen führen, genau wie im Handelsregister eingetragene Unternehmen. Ohne …
|
04.04.2019
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… ohne Vergabeverfahren möglich ist. Zu beachten sind aber auch Besonderheiten, die sich aus den Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnungen und z. B. auf kommunaler Ebene aus dem KomHKV Bbg. ergeben. Dort können andere Wertgrenzen …
|
23.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
… für einen Studienplatz im Studiengang 'Humanmedizin' nicht innerhalb der vorgesehenen Frist eingereicht. Mit ihrem Antrag sie trotzdem am Vergabeverfahren für die Studienplätze zu beteiligen, trug sie vor, die Frist unverschuldet versäumt …
|
30.05.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… des Konzessionsvergabeverfahrens stützt, macht es sich dessen Argumentation zu Eigen. Damit steht rein logisch auch für das Kollegium fest, dass das Vergabeverfahren um die Konzessionen für Sportwetten illegal ist. Insofern muss insbesondere die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin auf den Prüfstand. Wir helfen Ihnen gerne dabei!
|
18.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… beauftragte den Auftragnehmer mit Dachdeckerarbeiten an einer Sporthalle. Im Zuge des Vergabeverfahrens gab der Auftragnehmer nehmen seinem Hauptangebot auch ein Nebenangebot ab, welches den Zuschlag erhielt. Im Zuge der Abnahme wurde …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 29.03.2018 zu den Aktenzeichen VII-Verg 40/17, VII-Verg 42/17, VII-Verg 52/17 und VII-Verg 54/17 entschieden, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte im Vergabeverfahren …
|
11.04.2024
von Rechtsanwältin Lea Comans
… am Vergabeverfahren der vorhandenen Schulplätze berücksichtigt werden darf. Sollten Sie von der SESB Ihrer Wahl einen Bescheid erhalten, dass Ihr Kind den Sprachtest nicht bestanden hat, können Sie gegen diesen Bescheid binnen eines Monats Widerspruch …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… in einem Eilverfahren festgestellt, dass das Vergabeverfahren für den Studiengang Betriebswirtschaftslehre mit dem Abschluss Master mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gegen geltendes Recht verstößt. Das Gericht stellte in seiner Entscheidung u …
|
30.07.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
… sein kann. Mit strafrechtlicher Verurteilung können Ausschlüsse im Vergabeverfahren, Berufs- und Tätigkeitsverbote oder der Verlust von erforderlichen Konzessionen einhergehen. Lohnabzugsverfahren Dem Arbeitgeber ist es in diesen Fällen verwehrt …
|
11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
… durch die zuständige Behörde untersagt werden kann (§ 35 GewO) Ø Ausschluss von Vergabeverfahren bzgl. öffentlicher Aufträge (§ 123 GWB sieht einen zwingenden Ausschluss bei einer Straftat nach § 264 StGB vor) Ø Mögliche Eintragung ins …
|
31.05.2022
Wer kann an Ausschreibungsverfahren teilnehmen? Die öffentliche Hand als Auftraggeber wird von vielen Unternehmen geschätzt, von vielen aber auch wegen des gesetzlich vorgeschriebenen Vergabeverfahrens gescheut. Die Teilnahme …
|
19.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Durch die jüngste Vergaberechtsmodernisierung wird die elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte zur Regel. Seit dem 18.04.2016 ist es für Kommunen Pflicht, Unternehmen unentgeltlich, vollständig …