42 Ergebnisse für Abnahme
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu entnehmen: Landgericht Detmold Fehlerhafte Brustrekonstruktion nach vorangegangener Karzinomerkrankung, 65.000,- Euro, LG Detmold, Az.: 12 O 5/14 Chronologie: Bei der Klägerin kam es zu rezidivierendem Krebsbefall der Brust. Nach Abnahme …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ein. Sie begab sich zur Behandlung in die Klinik der Beklagten, wo eine modifizierte Epping-Plastik vorgenommen wurde. Nach Abnahme des Gipses musste die Klägerin feststellen, dass die Schmerzen weiterhin bestanden und die Hand zudem nicht mehr …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Grundsatzurteil des BGH vom 19.01.2017 – VII ZR 193/15 I. Tenor des Urteils Der Auftraggeber kann Mängelrechte nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks erfolgreich geltend machen. Ohne Abnahme können Mängelrechte nach § 634 …
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01.06.2016
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… entsprechend den derzeit gültigen Regelungen. Voraussetzung ist jedoch hierfür, dass die betroffen(en) Anlage(n) nach der Verordnung über die Abnahme neuer Energieerzeugungsanlagen ‘’vorläufig abgenommen‘‘ wurden. Der Antrag bezüglich …
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17.08.2015
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Subventionsregeln durchführen zu können und damit die finale Abnahme sowie Inbetriebnahme problemlos zu vollziehen. Mit einem EPC-Vertrag übernimmt die EPC-Firma in der türkischen Praxis nur den „Construction“-Teil von PV Projekten. Denn …
11.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sagen und vertreten, dass die Abnahme von Mietverhältnissen in den Ballungszentren zu Gunsten von selbstgenutzten Eigentumswohnungen und die mit den oben beschriebenen Effekten einhergehende starke Verteuerung von Mietwohnungen in solchen …
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25.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
30 Jahre Gewährleistung, wenn Architekten bei der Abnahme der Bauüberwachungsleistungen arglistig verschweigen, dass sie die vertraglich übernommenen Kontrollaufgaben nicht wahrgenommen haben. Fachanwalt für Miet …
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10.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige Vereinbarung nicht vor, ist die Werkleistung im Allgemeinen mangelhaft, wenn sie nicht den zur Zeit der Abnahme anerkannten Regeln der Technik als vertraglichem …
12.03.2014
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… Teilbeträge sind entscheidend, ob das Haus mangelfrei erstellt worden ist. Dafür ist eine Abnahmeverhandlung durchzuführen und das Ergebnis zu protokollieren. Der Bauherr muss die Abnahme erklären, also die Leistung des Verkäufers …
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11.03.2014
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… und vom Auftraggeber abgenommen wurde. Eine Abnahme bedeutet die Erklärung des Auftraggebers, dass er das Werk als im Wesentlichen vertragsgerecht anerkennt. Bei einem Bauvertrag findet häufig eine Abnahme in der Praxis statt. Man begeht das Bauvorhaben …
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27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… des Klägers hatte im Pflegewohnheim insgesamt fünf Exiskosen (Austrocknung durch Abnahme des Körperwassers) erlitten, die auf grobe Pflegemängel zurückzuführen sind. Die Pflegedokumentation der beklagten Einrichtung war unrichtig. Es wurde …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Eine trotz vorhandener Mängel erklärte Abnahme ist wirksam! Also Augen auf und nicht blind abnehmen! Infoveranstaltung am 05.04.2013 in Berlin zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion: „Wer blind Bauleistungen anerkennt …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… wird der Gläubiger in der Regel nicht mehr -wie jetzt erforderlich- erstmal die Sach- oder Kontenpfändung beim Gerichtsvollzieher in Auftrag geben, sondern vielmehr sogleich die Abnahme der Vermögensauskunft mit den vom Rechtsinstitut …
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24.09.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… ein größeres Auftragsvolumen handelt. Vertragliche Streitpunkte bei Werkverträgen sind oftmals die Höhe der Vergütung (§ 632 BGB) und die Abnahme (§§ 640, 651 BGB). Hier gilt es besondere Rechtsrisiken berücksichtigen. Entweder trägt …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… entschieden, dass in einem solchen Fall das Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften Anwendung findet. Das Gericht argumentiert damit, dass der Mieter den Vermieter zur Übergabe bzw. Abnahme der Wohnung bestellt hat und nicht zum Abschluss …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… die Abnahme der Corvette verweigert und den Kaufpreis nicht gezahlt, da ein Kaufvertrag über eine blaue Corvette (Le Mans Blue Metallic) geschlossen wurde. Die Verkäuferin hat jedoch eine schwarze Corvette geliefert. Mit der angebotenen Lieferung …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die der Webdesigner zu erbringen hat. Die Erstellung des Pflichtenheftes sollte nicht vernachlässigt werden, denn es legt den vertraglich geschuldeten Erfolg fest. Wichtig ist ebenfalls die Regelung der „Abnahme" der Website durch den Besteller. Dazu …
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14.10.2008
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… als unwirksam angesehen wird. Auch die Regelungen in § 12 Nr. 5 und § 15 Nr. 3 Satz 5 VOB/B die sogenannte Abnahmefiktionen enthalten, dass eben durch eine Fertigsstellungsmitteilung oder die Benutzung der Leistung die Abnahme fingiert wird bzw …