115 Ergebnisse für Gehalt
Suche wird geladen …
|
08.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Sturmtief Ignatz hat vor allem am 21.10.2021 Feuerwehren und Rettungsdienste auf Trab gehalten. Der Sturm hat in Sachsen mit Windstärken bis 131 km/h (gemessen auf dem Fichtelberg) für große Schäden und zahlreiche Behinderungen gesorgt …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… einen Mietwagen zu vermitteln, sollte Vorsicht geboten sein. Denn nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.02.2019, Az. VI ZR 141/18, kann der Geschädigte aufgrund der auch ihn treffenden Schadenminderungspflicht gehalten sein, ein ihm …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… 345/18). Elternteile sind bei Urlaubsreisen gehalten, dem anderen Elternteil den Urlaubsort mitzuteilen. Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, kann doch nie ausgeschlossen werden, dass zuhause etwas passiert und das Kind informiert …
|
01.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
… dass ein zunächst für schicksalhaft gehaltenes negatives Behandlungsergebnis auf einem nicht lege artis durchgeführten Eingriff beruht. Beispiel: Der behandelnde Arzt lässt im Rahmen einer Operation Fremdmaterial im Körper des Patienten zurück …
|
05.11.2020
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… Nachfolgende Verkehrsteilnehmer werden durch den Messvorgang nicht gewarnt. Allgemein wird das Gerät von Behörden und Bußgeldrichtern bis jetzt für sehr zuverlässig gehalten. Die Obergerichte in Deutschland bestätigen immer wieder, dass es sich um …
|
27.03.2023
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… in denen dann mangels zuvor verdienter Provisionen das Gehalt erheblich niedriger ist. Ein Arbeitnehmer muss aber während seines Jahresurlaubs sein gewöhnliches Entgelt erhalten. Deshalb hat der EuGH nun klargestellt, dass es unrechtmäßig …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… Überlegung dar, während der gesamten Fahrt den vorausfahrenden Verkehr zu beachten. Auch die Befürchtung des beklagten Fahrers, dass sein Sohn einen möglicherweise gefährlichen Gegenstand (z. B. ein Messer) in der Hand gehalten haben könne …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… BGB über Art. 247 EGBGB, zu den dortigen §§ 3-13 EGBGB in der jeweils für den Darlehensvertrag gültigen Fassung. Der Verbraucher ist daher gehalten, in verschiedenen Gesetzeswerken – Kaskadenverweis – zu lesen, um Klarheit darüber zu erhalten …
|
01.04.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… einer Aufklärungspflicht ausgehen kann. Die durch das klägerische Bestreiten aufgeworfene Frage, ob Organe der beklagten Bank eine Aufklärungspflicht noch nicht einmal für möglich gehalten haben, erfordert einzelfallbezogene Feststellungen …
|
18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… werden. § 616 BGB greift nicht. “ Das bedeutet: Zunächst sind die Eltern gehalten, alle zumutbaren Anstrengungen für die Sicherstellung der Kinderbetreuung zu unternehmen (Betreuung durch den anderen Elternteil o. Ä.). Gemäß Veröffentlichung …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… welche Bedeutung dem geäußerten Kindeswillen zukommt (BGH 27.11.2019, XIIZB511/18). Grundsätzlich sollen Kinder ab dem dritten Lebensjahr angehört werden. Das Gericht ist gehalten, den Willen des Kindes festzustellen. Davon zu trennen …
|
16.01.2020
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… als auch die die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Gemeinschaftsstandards in deutscher Sprache gehalten sind. Die Verweigerung der Annahme der nicht übersetzten Schriftsätze sei damit nicht zulässig und rechtsmissbräuchlich.
|
30.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… des Arbeitsschutzes verpflichtet. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird (§ 4 ArbSchG). Arbeitgeber …
|
09.05.2019
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… hinzuweisen. Die Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes teilt hierzu mit: „Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist der Arbeitgeber gehalten, „konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer tatsächlich …
|
08.04.2019
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… wie bspw. ein Handy, der Kommunikation, Information oder Organisation dient. Dann dürfte es nämlich wegen § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung im Straßenverkehr weder aufgenommen noch gehalten werden. Hintergrund …
|
05.04.2019
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… Untermauerung der Aussagen über seine Art, sein Aussehen und die Beschaffenheit des sich gegebenenfalls nicht mehr zuverlässig erinnernden Zeugen verstößt gegen das Übermaßverbot. Die Polizeibeamten sind vielmehr gehalten, als Zeuge andere …
|
03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
… weshalb der Arbeitgeber rügte, dass der Urlaubsanspruch verfallen ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat vorab am 6. November 2018 (Az. C-684/16) entschieden, dass nicht der Arbeitnehmer, sondern der Arbeitgeber gehalten ist, „konkret …
|
12.02.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… die Geschäftsführung bei ihrer letzten Aktion vieles richtig gemacht. Dass die Januar-Gehälter nicht gezahlt wurden, war ein klares Zeichen. In der Regel unternehmen Chefs hinter den Kulissen alles nur Denkbare, um ihren Betrieb zu retten …
|
03.12.2018
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… Ausschlussklauseln zu prüfen und zu aktualisieren. Arbeitnehmerseitig ist zu prüfen, ob für verfallen gehaltene Ansprüche gegen den Arbeitgeber noch bestehen und durchsetzbar sind, insbesondere wären hier Zahlungs- und Vergütungsansprüche zu nennen, welche bei Unwirksamkeit der arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel sodann der 3-jährigen Regelverjährung unterliegen.
|
03.12.2018
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… der bisherigen und zukünftigen Betriebstreue und solche mit Mischcharakter. Eine Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter ist zum Beispiel ein „13. Gehalt“. Hier dient die vorweihnachtliche Sonderzahlung allein der Belohnung …
|
17.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen : Arbeitnehmer haben im Krankheitsfall Anspruch auf Entgeltfortzahlung in Höhe des Gehalts, welches sie bei „tatsächlicher Arbeitsleistung“ erhalten hätten. Auch hier sind bspw. Zuschläge für Sonn …
|
18.07.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die in diesen Fond investiert haben, haben eine unternehmerische Beteiligung erworben in Form einer mittelbaren (durch einen Treuhänder gehalten) oder unmittelbaren Kommanditbeteiligung …
|
13.06.2018
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… Der Vermieter hatte dem Mieter jedoch keine Nachfrist gesetzt, sondern sofort Schadensersatz geltend gemacht. Teilweise wurde das in der Instanzrechtsprechung u. a. auch des Amtsgerichts Dresden für unzulässig gehalten. Damit ist nun Schluss …
|
09.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… auch dem betreuenden Elternteil hier nicht die Möglichkeit, seine Arbeitszeiten exakt auf die Betreuungsbedürfnisse der Kinder abzustellen. Er ist gehalten, schnellstmöglich in die Beschäftigung zurückzukehren, um dort den Anschluss …