31 Ergebnisse für Internet
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… die vom DJV 2013 erstellte Honorarübersicht für die Nutzung freier journalistischer Beiträge im Internet heran. Die GVR Tageszeitungen scheide dagegen als Vergütungsmaßstab aus, da sie auf die verkaufte Auflage als Indikator für …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Wird der Nutzer eines Kleidertauschportals im Internet nicht verständlich und in hervorgehobener Weise über Preis und Laufzeit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft informiert, stellt dies eine unzulässige …
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05.08.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Händler, die ihre Produkte im Internet über Verkaufsplattformen wie Amazon anbieten, haften auch für Angaben, die sie nicht selbst gemacht haben. (Vgl. BGH, Urt. v. 03.03.2016 – I ZR 110/15; BGH, Urt. v. 02.08.2016 – I ZR …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… ist Betreiberin des Online-Angebots der Bild-Zeitung. Die Antragsgegnerin stellt im Internet das Programm „AdBlock Plus“ kostenlos zur Verfügung, durch dessen Nutzung im Browser Web-Werbeanzeigen unterdrückt werden können. Nachdem die Antragstellerin …
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28.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Tabakfirmen dürfen Zigaretten nicht als „mild“ bewerben, sofern sich diese Aussage nicht offensichtlich auf den Geschmack bezieht. Das Tabakwerbeverbot gilt auch für Unternehmensseiten im Internet. (vgl. LG Hamburg, Urteil …
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Urteil vom 13.10.2010 (B 6 KA 40/09 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) ausweislich des Terminberichts im Internet vom 15.10.2010 die wichtige Rechtsfrage geklärt, in welchem zeitlichen Umfang ein Vertragsarzt …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Ionen im Blut ein Redesign der modularen Endoprothese empfohlen. Die Firma Zimmer verortet nun in einer unter dem 20.10.2009 im Internet veröffentlichten Stellungnahme die Fehlerquelle aufgrund hauseigener Untersuchungen bei dem renommierten …