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Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… dem Darlehensnehmer den Einwand der unzulässigen Rechtsausübung (auch Verwirkung genannt) geltend. Diese alte Rechtsfigur verbietet es, sich von einem bestehenden Vertrag, der in der Vergangenheit stets erfüllt wurde, ohne triftigen Grund zu lösen …
Müssen sog. Mitternachtsnotare Schadensersatz zahlen?
Müssen sog. Mitternachtsnotare Schadensersatz zahlen?
26.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… unterstützt diese Überlegung. Darin heißt es: „Aufgrund der Amtspflichtverletzung des Beklagten ist der Vertrag unter Missachtung der Regelfrist am 16. April 2007 beurkundet worden. Durch die „vorzeitige“ Beurkundung sind die hier geltend …
Verwirrspiel um außerordentliche Gesellschafterversammlung
Verwirrspiel um außerordentliche Gesellschafterversammlung
| 29.07.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… seine Schadensersatzansprüche prüfen. Erfüllt sind in der Regel deliktische als auch vertragliche Schadensersatzansprüche. Dies gibt dem Anleger die Gelegenheit, die eingezahlten Gelder plus entgangener Zinsen zurückzufordern. Wollen …
BU-Versicherung: Versicherungsschutz bei Anzeigepflichtverletzung
BU-Versicherung: Versicherungsschutz bei Anzeigepflichtverletzung
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… der Herzbeschwerden) vom Vertrag zurück, so muss sie gleichwohl die vereinbarte Berufsunfähigkeitsrente bezahlen. Das Beispiel zeigt, dass § 21 Abs. 2 VVG eine erhebliche Rolle bei der Berufsunfähigkeitsversicherung spielen kann. Selbst bei Vorliegen …
Garantiezins wird ein weiteres Mal abgesenkt
Garantiezins wird ein weiteres Mal abgesenkt
06.06.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… wie es bei 50 % der Verträge der Fall ist, so kann man sich von einer positiven Rendite ohnehin verabschieden. Dann sind Verluste vorprogrammiert. Eine genaue Analyse des Anlageprodukts Lebensversicherungsvertrag zeigt, dass hiermit in der Regel …
BGH-Urteil vom 07.05.2014: Widerruf von Renten- und Lebensversicherungen möglich
BGH-Urteil vom 07.05.2014: Widerruf von Renten- und Lebensversicherungen möglich
| 08.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… 2007 kündigte der Versicherungsnehmer den Vertrag. Die Allianz hatte daraufhin den Rückkaufswert in Höhe von 52.705,94 € ausgezahlt. Daraufhin erklärte der Versicherungsnehmer den Widerruf nach § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. und forderte …