30 Ergebnisse für Vertrag
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… hier geklärt werden. Schließlich geht es noch um eine praxisnahe Umsetzung wie beispielsweise die Bündelung und Zusammenstellung der Vollmachten und Verträge in übersichtlicher und zugänglicher Form. Praxisnah denken Bei meiner Tätigkeit …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Der BGH hat das wie folgt formuliert: „Eine Gefährdung des Vertragszwecks liegt erst dann vor, wenn die Einschränkung den Vertrag seinem Gegenstand nach aushöhlt und in Bezug auf das zu versichernde Risiko zwecklos macht (m.w.N …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Voraussetzungen für die Kündigung Eine dieser Voraussetzungen ist, dass die Verträge keine feste Laufzeit haben. Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Sparkasse einen sachgerechten Grund für die Kündigung vorbringen kann. In der Regel …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… grundsätzlich keine Beratungspflichten dahingehend, ob die Versicherung in dieser Form sinnvoll ist oder ob es bessere Angebote auf dem Markt gibt. Dies ist schließlich bei anderen Verträgen im Alltag auch nicht ohne Weiteres der Fall. BGH …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Unterschied zwischen Versicherungsvertretern und Versicherungsmaklern dürfte hinlänglich bekannt sein: Der Versicherungsvertreter vertritt ein bestimmtes Versicherungsunternehmen und vermittelt dessen Verträge. Ein Versicherungsmakler …
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01.08.2017
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wie jedes Jahr teilt die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG bei auslaufenden Verträgen das Auseinandersetzungsguthaben mit. Auch dieses Jahr ist es wieder soweit. Auf die Anleger warten in der Regel keine guten Nachrichten …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… aus. Das Vorfälligkeitsentgelt ist eine vertragliche Vereinbarung mit der Bank, damit diese den Darlehensnehmer aus einem laufenden Darlehensvertrag entlässt. Dies ist typischerweise dann der Fall, wenn man mit dem Wunsch einer Umschuldung …
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30.10.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… eines Rücktritts von einer Lebensversicherung vor. Das Rücktrittsrecht war innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Abschluss des Vertrages auszuüben. Voraussetzung für den Beginn der Frist war jedoch die ordnungsgemäße Belehrung …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… vertrauensvoll an Rechtsanwalt Robert Nebel, M.A., wenden, der Erfahrung mit diesen Fällen hat. Im Rahmen einer rechtlichen Beratung können wir klären, ob Sie weiterhin einzahlen sollen und ob Sie aus dem Vertrag herauskommen und Ihre bisherigen Einzahlungen zurückverlangen können. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
02.05.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… ist, dass diese bei der vorzeitigen Beendigung des Vertrages auch nur anteilig gezahlt werden müssen. Der Individualbeitrag ist jedoch laufzeitunabhängig ausgestaltet und weicht damit vom gesetzlichen Leitbild des Darlehensvertrages ab …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Stuttgart hat die Bausparkasse Wüstenrot dazu verurteilt, einen Vertrag von 1978 weiterhin zu verzinsen (Urteil vom 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15) . Der Bausparvertrag wies – wie bei älteren Verträgen üblich – eine gute Verzinsung …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Die fragliche Widerrufsbelehrung Der Darlehensnehmer wurde wie folgt über sein Widerrufsrecht belehrt: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrages, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB (z. B …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… des Oberlandesgerichts bestätigt, die Klausel ist also unwirksam. BGH: Keine Überkompensation Gestritten wurde über die Frage, ob vertraglich vereinbarte Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung zu Gunsten des Darlehensnehmers …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… beispielsweise nach deutschem Recht nicht denkbar. Ob man den Kaufpreis am Ende der Laufzeit zurückerhält, ist leider nicht garantiert. Eine Voraussetzung hierfür ist, dass es die Agrofinanz GmbH bei Beendigung des Vertrages noch gibt …
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14.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… mindestens den in der jeweils aktuellen Fassung der MindZV genannten Prozentsatz (derzeit … 50 Prozent …).“ Klausel gilt längst nicht für alle Verträge Problematisch an dieser Klausel ist, dass sie nur für solche Verträge gilt …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… einen Altersvorsorgevertrag, d.h. beispielsweise eine Rürup-Rente. Abgesehen davon, dass solche kombinierten Produkte meist teurer sind als zwei separate Versicherungsverträge, sind die meisten dieser Verträge intransparent und sehr komplex …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… loswerden, da sie eine vergleichsweise hohe Verzinsung bieten. Dies rechnet sich für die Bausparkassen nicht mehr. So ist auch die Badenia vorgegangen und kündigte den aus dem Jahr 1991 stammenden Vertrag. Dieser Vertrag war seit dem Jahr 2002 …
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12.09.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Auch hier müssen die Verträge rückabgewickelt werden. Die BWF-Stiftung geriet danach in Schieflage, so dass das Insolvenzverfahren unausweichlich war. IV. Droht den Anlegern der Pro Ventus GmbH Gefahr? Die von der BaFin angeordnete …
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11.09.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Die Bausparkassen wollen sich von alten Verträgen mit guter Verzinsung lösen und erklären daher die Kündigung der Bausparverträge. Sie berufen sich dabei in der Regel auf gesetzliche Kündigungsrechte. Daher ist es Zeit, sich mit den gesetzlichen …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Schwäche dieses Arguments ist, dass Gebühren von Bausparkassen dann immer zulässig sein würden. Es ist damit zu rechnen, dass die aufgeworfene Rechtsfrage letztlich durch den BGH geklärt werden wird. Bausparkunden, die ihren Vertrag …
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25.08.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Besteht ein Widerspruchsrecht, so kann sich der Versicherungsnehmer noch nach Jahren von unliebsamen Verträgen lösen. Eine rechtliche Überprüfung bietet Rechtsanwalt Robert Nebel, M. A. im Rahmen einer Erstberatung (60 € inklusive Umsatzsteuer) an. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
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31.07.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… zu ihren Gunsten abgezogen. Grundsatz: Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht Ein Lebens-oder Rentenversicherungsvertrag wird nach einem Widerspruch genauso rückabgewickelt, wie andere unwirksame Verträge auch: nach dem Bereicherungsrecht …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… An der Nichtanwendbarkeit des § 489 BGB ändert auch die Bezeichnung als Darlehen durch die Parteien selbst (Anlagen K 3 und K 4) nichts, da es wie auch sonst auf den tatsächlichen Inhalt des Vertrages ankommt. Gegen die Anwendung von § 489 …
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20.01.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… begründet. Dazu muss man den Vertrag allerdings als Darlehen einstufen: Die Bausparkassen stellen sich also auf den Standpunkt, der Bausparkunde hätte der Bausparkasse einen Kredit eingeräumt. Dies ist jedoch eine sehr eigenwillige Interpretation …