653 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
23.05.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… eine Unterlassungserklärung ab. Durch die Abgabe der Unterlassungserklärung wird mit der Gegenseite ein Vertrag geschlossen, aus dem im Falle eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden kann. Da von der Unterlassungsverpflichtung …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… der Abfindung und die Zahlung hoher Vertragsstrafen aus dem Abwicklungsvertrag. Abwicklungsvertrag Der einzige Unterschied zwischen einem Abwicklungsvertrag und einem Aufhebungsvertrag ist, dass bei ersterem vorher eine Kündigung …
|
20.03.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Abgabe von modifizierten Unterlassungserklärungen Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen Verfügungen Prüfung der Höhe der Kosten sowie des Schadensersatzes …
|
22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Unterlassungsansprüche die Sicherheit, dass man alle Einsatzorte findet und nicht in die Gefahr läuft, eine eventuell vereinbarte Vertragsstrafe bezahlen zu müssen. Transparenz schaffen: In vielen Bereichen werden KI-Module bereits umfassend eingesetzt …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… dem Gegner zur Zahlung eine erheblichen Vertragsstrafe (oft mehrere tausend Euro) im Wiederholungsfall verpflichtet! Falls eine Unterlassungserklärung zur Streitvermeidung abgegeben werden soll, ist es sehr wichtig, auf eine genaue …
|
16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… soll der Abgemahnte die Zahlung einer Vertragsstrafe versprechen. Auskunftsanspruch, Schadensersatz Neben dem Unterlassungsanspruch wird Auskunft über die Art, Dauer und Umfang der Nutzung verlangt. Dieser Anspruch dient der Vorbereitung …
|
20.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei einer Bildnutzung außerhalb der Lizenzgrenzen Abmahnungen, Abmahnkosten, Schadensersatz und Vertragsstrafen. Redaktionelle Bilder dürfen nicht kommerziell genutzt werden Nicht nur Fotografen, auch und insbesondere Bilddatenbanken sehen …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren. Sofern Frommer legal und andere Rechtsanwälte in Einzelfällen doch eine Klage gegen eine unsere Mandantinnen oder Mandaten eingereicht haben, konnten wir diese Verfahren …
|
07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn an diese sind Sie "lebenslang" gebunden. Zudem gilt es, nicht in die Falle von Vertragsstrafen zu tappen. Wichtig: Vermeiden Sie Vertragsstrafen! Da die Unterlassungserklärung …
|
03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Risiken verbunden. Denn bei dynamischen Suchanzeigen wird der Anzeigentitel automatisch von Google anhand der Suchanfrage erstellt. Es drohen nicht nur Abmahnungen, sondern auch Vertragsstrafen und Ordnungsgelder. So verhängte das OLG Düsseldorf …
|
09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zu vermeiden. So sollte keine zu weite Unterlassungserklärung, sondern ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Achtung: Unbedingt Vertragsstrafen vermeiden! Das weitaus größere finanzielle Risiko steckt zudem …
|
08.12.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Die angemessene Geldstrafe wird zunächst von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig …
|
22.11.2022
von Rechtsanwalt Julian Urban
… oder eine Nutzungsausfallentschädigung. Sofern der Vertrag eine Vertragsstrafe in diesem Fall vorsieht, kann auch diese eingefordert werden. So hat beispielsweise das Kammergericht in seinem Urteil vom 15.05.2018 – 21 U 90/17 entschieden …
|
24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… vormals Waldorf Frommer) aus München sehr genau zu prüfen sind, da vorschnelle Zugeständnisse unnötig teuer werden können und zudem erheblich Folgerisiken haben (Kosten; Vertragsstrafe!)! Gerne stehen wir für Rückfragen zur Verfügung …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klaglos stellt. Andererseits muss die Unterlassungsverpflichtungserklärung möglichst eng gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine fixe Vertragsstrafe versprochen …
|
01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Beratung, wie man hohe Vertragsstrafen durch unabsichtliche Verstöße vermeidet Prüfung der Berechtigung von einstweiligen Verfügungen Gerichtliche Vertretung in Klageverfahren wegen Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten Fachanwältin …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… und in der gesetzten Frist eine Unterlassungserklärung abgeben. Letztere ist kein Schuldeingeständnis. Die Unterlassungserklärung kann modiziert werden, obwohl Blue Port Legal keine starre Vertragsstrafe fordern, sondern nach Hamburger Brauch …
|
09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei Verstößen hohe Vertragsstrafen. Aufgrund meiner Spezialisierung und jahrelangen Beratung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile und Angriffspunkte gegen urheberrechtliche Abmahnungen und Schadensersatzforderungen bestens …
|
29.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… sein sollte, ist anwaltliche Hilfe sinnvoll. So gilt es keine zu weitgehende Unterlassungserklärung abzugeben und vor Abgabe sicherzustellen, dass gegen diese nicht verstoßen wird, um Vertragsstrafen zu vermeiden. Haben auch Sie eine Abmahnung …
|
28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… nicht mehr markenmäßig vom Abgemahnten verwendet wird, drohen sonst Vertragsstrafen. Das weitaus größere finanzielle Risiko steckt in Vertragsstrafen. Fachkundige anwaltliche Beratung zahlt sich spätestens hier aus. Zudem gilt es, die Auskunft …
21.09.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Zu den wichtigsten Punkten, die von den Richtern hervorgehoben wurden, gehören die folgenden: Höhere Gewalt befreit von der Haftung für die Nichterfüllung von Verpflichtungen (d.h. insbesondere von der Zahlung von Vertragsstrafen und Schadensersatz …
|
01.09.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Abwehr oder Reduzierung von Abmahngebühren; ggf. Gegenforderung Absolute Vermeidung von Gerichtsverfahren mit ggf. hohen Prozesskosten Vermeidung von hohen Vertragsstrafen durch intensive Beratung der erforderlichen Schritte …
|
28.08.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der hohen Unterlassungsstreitwerte beziffern sich auch die Abmahnkosten in der Regel auf mindestens 600 EUR (Ausnahme: privater Bereich). Nach Unterlassungserklärung drohen Vertragsstrafen! Vor Abgabe einer strafbewehrten …
|
13.07.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… hohen Prozesskosten Vermeidung von hohen Vertragsstrafen durch intensive Beratung der erforderlichen Schritte Unterlassungserklärung – Gefahren und Risiken Bitte beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen, ansonsten droht ein teures …