653 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… und wird auch künftig der Kern einer jeden Abmahnung sein. Neu ist jedoch, dass in bestimmten Konstellationen zumindest eine Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall in der Unterlassungserklärung nicht mehr gefordert werden …
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24.09.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Webseite, Server, Posts und Tweets auf Social Media). Bei einem Verstoß drohen Vertragsstrafen in Höhe von mehreren Tausend Euro. Können Verstöße nicht ausgeschlossen werden, sollte ggf. das Risiko einer Eilverfügung in Kauf genommen werden …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… eine Abmahnung wird unangemessen hoch ansetzt, es wird eine erheblich überhöhte Vertragsstrafe vereinbart oder gefordert werden, eine vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung geht erheblich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinaus …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Abmahnungen, welche sich ausschließlich um Informationspflichten und Belehrungen drehen sind zumindest gegenüber reinen Mitbewerbern nicht mehr zu erstatten . Vertragsstrafen werden beschränkt . Bei einer ersten Abmahnung …
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11.09.2020
von Rechtsanwalt Roman Haselmann
… Rechtsverstoß zu unterlassen: Beispielsweise die Falschdeklarierung von Strickwaren. Hält sie sich nicht an diese Vereinbarung, so sind nach dem Vertrag oft hohe Vertragsstrafen von vielen tausend Euro an den Abmahner zu zahlen. Wird (vorschnell …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Wettbewerbsrechtliche (Folge-)Verstöße sind teuer Ein Immobilienunternehmen wurde vom Landgericht Essen zur Zahlung von 3.000 Euro Vertragsstrafe verurteilt, nachdem das Unternehmen gegen das Versprechen aus der zuvor abgegebenen …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung soll der vermeintliche Verursacher der illegalen Down- bzw. Uploads abgemahnt werden, um ihm Gelegenheit zu geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… nicht unterschreiben! Schon der erste Blick auf die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung lässt erkennen, dass für den Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe (Geldzahlung) fällig wird. Zudem sind solche Unterlassungsvereinbarungen …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ein. lebenslanger Unterlassungsvertrag mögliche Vertragsstrafe in der Zukunft unnötiges Schuldanerkenntnis evtl. Kostentragung im späteren Gerichtsprozess bei Kenntnis des Täters Keine Experimente, insbesondere nicht bei der Unterlassungserklärung …
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22.07.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Der Abmahnung von HvLS ist regelmäßig eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigelegt. Diese sieht bereits unter Ziffer I. die verbindliche Vereinbarung über eine zukünftige Vertragsstrafe von 5.001,00 EURO …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… Doch auf den zweiten Blick sind schwere Anhaltspunkte erkennbar, dass es sich hier um ein unseriöses Geschäft handelt. Fotos und menschliche Wärme sollen Vertrauen schaffen "Vorabgebühren, Vertragsstrafe, das "englische Oberhaus" oder andere …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sollte nicht vorschnell die Unterlassungserklärung unterschrieben werden, da bei einem Verstoß eine hohe Vertragsstrafe gezahlt werden muss und diese oftmals auch viel zu weitreichend sind. Auch sollte die Abmahnung an sich auf ihre Rechtmäßigkeit …
03.06.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dann zur Unterlassung aufgefordert. Bei Verstößen gegen eine solche Erklärung droht eine vier- bis fünfstellige Vertragsstrafe. Ferner wird in Abmahnungen die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt und teilweise auch Schadensersatz …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen, § 12 Absatz 1 Satz 1 UWG. Wer darf abmahnen? Ansprüche im Wettbewerbsrecht können Konkurrenten , rechtsfähige Verbände …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… strafbewehrte Unterlassungserklärung Die Unterlassungserklärung ist riskant. Sie kann zu einem lebenslangen Vertrag mit der Rechteinhaberin führen. Neue Verstöße lösen hohe Vertragsstrafen aus. Mit unserem Know-how kann die Unterlassungserklärung …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Sie hier keine Experimente. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung führt zu einem Unterlassungsvertrag. Dieser Vertrag ist ein Leben lang wirksam. Kommt es zu einem Folgeverstoß in der Zukunft, zahlen Sie die versprochene Vertragsstrafe …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Darüber hinaus …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… Ob es nun Sollbruchstellen im Vertrag sind, bei denen eine Vertragsstrafe fällig wird oder ob vorab Gebühren verlangt werden, all dies sind absolute Warnzeichen, ein solches Geschäft nicht zu tätigen oder durch einen qualifizierten …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… Betriebskosten, wie Miete und Lohn für Angestellte, für Waren, die verderben oder nicht mehr abgesetzt werden können oder Kosten, die Ihnen erst im Zuge der Maßnahmen entstanden sind, wie zusätzlich Zinszahlungen, Vertragsstrafen …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dass Händler hierfür grundsätzlich nicht haften müssen, sodass der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) unterlag. Dieser begehrte die Löschung von Bewertungen zu einem Gesundheits-Tape (Kinesiologie-Tapes) und zudem die Zahlung einer Vertragsstrafe …
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29.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Vertragsstrafe droht! Wir helfen Ihnen! Sie haben eine Abmahnung bekommen? Dann wenden Sie sich gerne an uns. Wir prüfen die Abmahnung umgehend auf ihre Rechtmäßigkeit und entwickeln zusammen mit Ihnen die beste Verteidigungsstrategie! Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.legalsmart.de/blog/abmahnungen-der-rinelli-gmbh/
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sollte nicht vorschnell der geforderte Schadensersatz gezahlt oder die Unterlassungserklärung unterschrieben werden: Der Schadensersatz beträgt allein mehrere hundert Euro und die Vertragsstrafe kann fünfstellig sein. Stattdessen …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… zu unterschrieben werden. Das hätte zur Konsequenz, dass der Gegner hohe Vertragsstrafen verlangen kann – teilweise fünfstellig!“, erklärt Rechtsanwalt Guido Kluck. Wir helfen Ihnen! Sie haben eine Abmahnung des IDO-Verbandes oder einem anderen …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… Verbandes nicht nur dem Zweck dienen, neue Mitglieder zu gewinnen: „Die am Ende ihrer Aussage von der Zeugin in Bezug genommenen Vorgänge, in denen von Mitgliedern Unterlassungserklärungen oder Vertragsstrafen gefordert worden seien …