527 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… aus die Sie es eingestellt haben. Informieren Sie auch Suchmaschinenbetreiber und Wayback Machines und fordern Sie zur Löschung auf um keine Vertragsstrafe zu riskieren. Näheres zu dieser Gefahr finden Sie hier . Lassen Sie sich von einem spezialisierten …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… sind und Urheberrechtsverletzungen darstellen. Rechteinhaber können dies entdecken und nicht nur neue Abmahnungen aufgrund der fortgesetzten unerlaubten Verwendung des Bildes verschicken, sondern auch die Zahlung einer Vertragsstrafe …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… House of the Dragon" (TV-Serie) zwar erledigen, aber es besteht immer noch das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuschätzen und die Haftung grundsätzlich zu klären …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… lebenslang bindet und im Fall eines Verstoßes (sog. Verwirken der Vertragsstrafe) eine Strafe von mehreren tausend Euro bedeutet. Experten-Tipp von Dr. Wachs Rechtsanwälte: "Wir raten Anschlussinhabern, welche eine Unterlassungserklärung abgeben …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können dem Täter die Kosten der Rechtsverfolgung auferlegt werden. Sollten Sie zu diesem Thema eine Beratung oder eine Vertretung durch mich wünschen, kontaktieren Sie mich gerne. Timur C. Cebesoy Rechtsanwalt
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29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… schützt die Betroffene jedoch nicht davor, dass es zu weiteren Abmahnungen und Forderungen und eventuell sogar zu einer Vertragsstrafe kommen kann. Damit die Chancen und Risiken ausgelotet werden und der Anspruch auf Haftung im Vorfeld geklärt …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… hat regelmäßig einen Unterlassungsanspruch gegen den Täter. Dabei kann dem Täter aufgegeben werden, eine bestimmte Äußerung zukünftig zu unterlassen und für den Fall einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können …
28.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… der Abmahnung haben. Ist die Unterlassungserklärung von Frommer Legal denn sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen …
20.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… an. Ist die Unterlassungserklärung von Frommer Legal denn sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden …
19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden kann. Das ist gefährlich. Landgerichte sind nämlich für Verfahren zuständig …
18.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… der Abmahnung haben. Ist die Unterlassungserklärung von Frommer Legal denn sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… einen Anspruch auf Erstattung ihrer Kosten zur Abwehr der Abmahnung haben. Ist die Unterlassungserklärung von Frommer Legal denn sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… der Kosten zur Abwehr der Abmahnung haben. Ist die Unterlassungserklärung von Frommer Legal denn sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden kann. Das ist gefährlich. Landgerichte sind nämlich für Verfahren zuständig, die einen Streitwert von über 5.000,00 EUR haben …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… einer Vertragsstrafe verhindert werden kann. 3.2) Handlungsempfehlung bei einer Sarwari Abmahnung? Wenn Sie sich allerdings zutrauen, die Verhandlung mit dem gegnerischen Anwalt selbst zu führen, keine Beratung über die Verhandlung hinaus …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
… besonderen Hinweis auf Parkdauer und/oder Vertragsstrafen gibt. Die Control & Collect AG ist ein solches Unternehmen. Es bietet Parkplatzbesitzern die Möglichkeit, in solchen Fällen ohne viel Aufwand eine „erhöhte“ Parkgebühr …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Konsumentenbund e.V. vorgeschlagenen Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe für jeden Fall der zukünftigen schuldhaften Zuwiderhandlung versprechen. Durch die Formulierung "Vertragsstrafe, die der Versprechensempfänger nach billigem …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit der eine Vertragsstrafe für die Wiederholung der beanstandeten Urheberrechtsverletzung gefordert wird. In einigen Fällen werden die Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung nicht konkretisiert, in anderen Fällen erhalten Sie eine konkrete Angabe der Kosten …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe von 5.100 Euro unterlassen, Schmuckwaren, die wie der von Aldo Cipullo in New York geschaffe "Juste un Coou"-Armreif gestaltet sind, anzubieten, zu bewerben …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Der Abgemahnte wird aufgefordert, es zu unterlassen, besagte Gemüsereibe, anzubieten und/oder zu liefern Hierfür soll eine mit einer Vertragsstrafe strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Zuwiderhandlung wird eine nicht niedrige Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 € festgesetzt. Schadensersatzansprüche nicht unter 5.000 Euro? Durch den weiter behaupteten angeblichen Verlust der Kontrolle über die eigenen persönlichen Daten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Vertragsstrafe aufzufordern. Auskunftsanspruch: Anspruch des Markeninhabers zur Erteilung von Auskünften über erzielten Umsatz und Erlös, die gewerblichen Abnehmer und über die Art und den Umfang der getätigten Werbung zu. Schadensersatzanspruch …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… zu unterlassen und anderenfalls eine Vertragsstrafe pro Verstoß zu zahlen. Weiter forderte der Tattoo Artist aber auch Schadensersatz. Zum einen forderte er den Ersatz der Anwaltskosten, die ihm entstanden waren. Zum anderen forderte …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… nicht wiederholt. Als Mittel wird die strafbewehrte Unterlassungserklärung eingesetzt. Mit deren Unterzeichnung verpflichtet sich der Verletzende, wettbewerbswidriges Verhalten zukünftig zu unterlassen, um eine Vertragsstrafe zu meiden. Bei Verstößen …