534 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sollen. Aus einer Unterlassungserklärung können bei weiteren Verstößen Vertragsstrafen geltend gemacht werden, wovon abmahnfähige Vereine und Verbände erfahrungsgemäß nicht selten auch Gebrauch machen. Zudem ist eine abgegebene Unterlassungserklärung langfristig bindend …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bestimmungen enthalten, zu deren Zustimmung Sie nicht verpflichtet gewesen wären. Daher empfiehlt es sich, sich vor Abgabe einer Unterlassungserklärung fachanwaltlich beraten zu lassen. So lassen sich zukünftige Unkosten durch Vertragsstrafen …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… durch die Bird & Bird LLP die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, welche eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € beinhaltet. Weiter werden Auskunftsansprüche geltend gemacht, um anschließend einen Schadenersatzanspruch …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Markenzeichen zu beenden und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Für den Fall der Zuwiderhandlung soll eine Vertragsstrafe versprochen werden. Die Rechtsanwaltskosten werden zu bestimmten Gegenstandswerten berechnet …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Abmahnkosten von wenigen hundert Euro und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der eine Vertragsstrafe vorgehen war. Der Beklagte kam den Forderungen zum damaligen Zeitpunkt nach und gab ohne anwaltliche Beratung …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… der Schmerz nach", "Linderung der Schmerzen ist spürbar", "Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg" und "Schmerzen lindern" enthielten. Der Kläger forderte von der Beklagten die Zahlung einer Vertragsstrafe. Die Löschung …
29.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… kann, Vertragsstrafen gegen Sie geltend zu machen, ist die exakte Formulierung von großer Bedeutung. Gerade vorformulierte Unterlassungserklärungen sind oft zu weit gefasst und sollten daher nicht ungeprüft unterschrieben werden. Haben …
28.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bei weiteren Verstößen Vertragsstrafen geltend zu machen. Um Unkosten durch Vertragsstrafen zu vermeiden, sollte daher der genaue Wortlaut einer Unterlassungserklärung zunächst fachanwaltlich geprüft werden. Melden Sie sich bei uns …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vorsicht walten lassen – allein schon im Hinblick auf die viele Jahre lang ggf. mehrfach drohende Vertragsstrafe. Die von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte bereits vorbereitete Unterlassungserklärung sollten Sie auf jeden Fall …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die Wiederholungsgefahr des wettbewerbswidrigen Verhaltens zu beseitigen. Dabei verpflichtet sich der Abgemahnte für den Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung wird gefordert, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Dies heißt, dass die Unterlassungserklärung das Versprechen enthält, bei der Wiederholung des abgemahnten Verstoßes eine Vertragsstrafe an den Gläubiger, dem Abmahner zu zahlen …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bei der Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen ist höchste Sorgfalt geboten! Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann dem Abmahnenden dazu berechtigen, bei weiteren Verstößen Vertragsstrafen geltend zu machen. Der genaue …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Abmahnung ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung angehängt, in der eine Vertragsstrafe von 5.100,00 € vorgesehen ist. Unserer Erfahrung nach macht die Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Geltendmachung von Vertragsstrafen. Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung kann ggf. zu Vertragsstrafen führen, zu denen Sie gar nicht verpflichtet gewesen wären. Durch eine Unterlassungserklärung mit der richtigen Formulierung können …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… In einer vorformulierten Unterlassungserklärung könnten Verpflichtungen enthalten sein, die nicht in Ihrem Interesse sind. Beispielsweise könnte die Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung sehr hoch angesetzt sein. Einmal …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… dieser vorgefertigten Unterlassungserklärung sind folgende Verpflichtungen: Unterlassung vergleichbarer Markenrechtsverletzungen. Zahlung einer Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Unterlassung. Detaillierte Auskunftserteilung über Art, Dauer …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sie also auch mögliche zukünftige Vertragsstrafen umgehen. Durch fachanwaltliche Unterstützung kann eine in Ihrem Interesse optimierte Unterlassungserklärung formuliert werden. Sie können zudem überprüfen lassen, ob und in welchem Umfang …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… gefassten Unterlassungserklärung und dadurch möglichen drohenden Vertragsstrafen. Aber auch die Frage, ob die Abmahnung überhaupt wirksam ist und die weiteren Ansprüche, insb. Die Erstattung der Abmahnkosten bestehen, sollte anwaltlich geprüft …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sein kann. Unterlassungserklärungen dienen als Grundlage für die Geltendmachung von Vertragsstrafen. Eine weit gefasste Unterlassungserklärung ist also nachteilhaft, weil sie auch weiten Spielraum für Vertragsstrafen bietet. Ein fachkundiger …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Unterlassungserklärung zugestimmt haben und auf Zahlung einer Vertragsstrafe beansprucht werden. Bestenfalls wenden Sie sich direkt an einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht). So gehen sicher gesetzte Fristen …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Verpflichtungserklärung sollte sorgfältig begutachtet werden, da eine abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung lebenslänglich gilt und bei Verstößen eine hohe Vertragsstrafe greift. Wenn auch Sie eine urheberrechtliche Abmahnung der Image …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das unbedachte Abgeben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollten Sie vermeiden, weil dadurch in der Zukunft möglicherweise hohe Vertragsstrafen gegen Sie geltend gemacht werden könnten. Durch Beauftragung eines Fachanwalts werden Ihnen zwar …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Diese Erklärung sei mit einer ausreichend hohen Vertragsstrafe zu versehen, um die Vermutung der Wiederholungsgefahr auszuräumen. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe on Höhe von 5.100,- € liegt der Abmahnung gleich …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Unterlassung eine Vertragsstrafe für unseren Mandanten Nach Abschluss des Vergleichs mit der Unterlassungserklärung kam es, wie es kommen musste und die Abmahner wendeten sich erneut an unseren Mandanten: Die betreffenden streitgegenständlichen …