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Corona - Urlaub in Risikogebieten - Zahlt der Arbeitgeber?
Corona - Urlaub in Risikogebieten - Zahlt der Arbeitgeber?
| 03.09.2020 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Das Reisen in Zeiten von Corona ist neben der sonnigen Vorstellung vom Strand leider auch von Unsicherheiten überschattet. Wer zahlt, wenn der Zielort plötzlich als Risikogebiet erklärt wird? Wer zahlt, wenn die Reise doch storniert werden …
EN Storage GmbH - Insolvenzverwalter fordert Verjährungsverzichtserklärung
EN Storage GmbH - Insolvenzverwalter fordert Verjährungsverzichtserklärung
| 31.08.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Ein aktuelles Schreiben des Insolvenzverwalters der EN Storage GmbH sorgt für Aufruhr. Bereits im Mai 2017 eröffnete das Amtsgericht Stuttgart das Insolvenzverfahren über die Gesellschaft (Az 6 IN 190/19). Nun, etwa drei Jahre später, …
Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie
Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, sowie Selbständige stehen teilweise vor erheblichen Problemen. Auftragsrückgänge oder Betriebsschließungen bedrohen die Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz. Es besteht die Möglichkeit für …
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG eröffnet – Handlungsempfehlung für Anleger
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG eröffnet – Handlungsempfehlung für Anleger
| 25.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Yoon
Mit Beschluss vom 25.08.2020 hat das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG eröffnet. Die Frist für die Anmeldung von Forderungen zur Insolvenztabelle wurde auf den 26.10.2020 bestimmt. Nach unserer …
Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen in Zeiten der Corona-Pandemie
Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen in Zeiten der Corona-Pandemie
| 25.08.2020 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Diese sind nicht nur gesundheitlicher, sondern auch rechtlicher Natur. Insbesondere auch Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Beschäftigte) und deren …
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
Insolvenzanfechtung: Wer seine Gläubiger bezahlt, der handelt nicht unlauter (§ 142 InsO)
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
OLG Düsseldorf urteilt zum neuen Anfechtungsrecht Erhält ein Gläubiger – bei erkennbarer Zahlungsunfähigkeit seines Schuldners – von diesem noch Zahlungen, muss er diese, im Fall der späteren Insolvenz des Schuldners, an den …
Insolvenz der MS Vulkan Schifffahrtsgesellschaft – Rückzahlung von Ausschüttungen
Insolvenz der MS Vulkan Schifffahrtsgesellschaft – Rückzahlung von Ausschüttungen
| 20.08.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Anleger der insolventen MS Vulkan Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG erhalten von der Insolvenzverwalterin, Rechtsanwältin Dr. Susanne Riedemann, ein Schreiben mit der Aufforderung zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen. …
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
Volksbank erkennt Unwirksamkeit einer Kreditkündigung an
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Die Volksbank Düren eG hat vor dem Landgericht Aachen (1 O 521/19) die eigene Zahlungsklage gegen den Verbraucher zurückgenommen und die mit einer Widerklage des Verbrauchers begehrte Feststellung der Unwirksamkeit einer …
Unpfändbarkeit von Corona-Soforthilfen
Unpfändbarkeit von Corona-Soforthilfen
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Nach einem Beschluss des Landgerichts Köln vom 23.04.2020 – Az. 39 T 57/20 sind Corona-Soforthilfen unpfändbar. Sachverhalt In dem zugrunde liegenden Verfahren vor dem Amtsgericht Bergisch Gladbach ging es um die Aufhebung der Pfändung …
Betriebsschließung durch Corona: sehr unterschiedliche Erfolgschancen bei Klagen gegen Versicherer
Betriebsschließung durch Corona: sehr unterschiedliche Erfolgschancen bei Klagen gegen Versicherer
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Zuge der Corona-Pandemie kam es vermehrt zu behördlich angeordneten Betriebsschließungen. Auch wenn viele Unternehmen eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen hatten, so haben die Versicherer doch meistens die Zahlung …
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
Prämiensparen bei Sparkassen – Zinsen falsch berechnet
| 02.08.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der Streit um Prämiensparverträge lässt nicht nach. Über viele Jahre hinweg galt das Prämiensparen als attraktives Angebot der Sparkassen. Dann aber kündigten die Sparkassen die langlaufenden Verträge. Die erste Klagewelle rollte. Und nun …
Sexuelle Belästigungen auf Online-Verkaufsportalen und bei der Wohnungssuche
Sexuelle Belästigungen auf Online-Verkaufsportalen und bei der Wohnungssuche
| 28.07.2020 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Immer häufiger kommt es zu obszönen Anfragen, zu sexuellen Anspielungen und dubiosen Nachrichten auf Online-Verkaufsportalen und auch bei der Wohnungssuche. Davon betroffen sind vorwiegend Frauen, auf die das sehr verstörend wirken kann. …
Der EuGH und der „Widerrufsjoker“ – aktuelle Entwicklungen zum Widerruf von Verträgen
Der EuGH und der „Widerrufsjoker“ – aktuelle Entwicklungen zum Widerruf von Verträgen
| 24.07.2020 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Lebens- und Rentenversicherungen Auf dem Gebiet der Lebens- und Rentenversicherungen ist ein „ewiges Widerrufsrecht“ in bestimmten Fallkonstellationen schon länger bekannt. Nach mehreren Entscheidungen des BGH aus dem Jahr 2015 ist unter …
Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Diesel Skandal
Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Diesel Skandal
| 24.07.2020 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Kaum ein Skandal hat die Automobilbranche so nachhaltig erschüttert, wie der Diesel-Skandal von Volkswagen 2015. Tausende von betroffenen Kunden streiten sich seitdem mit VW um Schadenersatz oder die Rücknahme der manipulieren Fahrzeuge. …
OLG München zum Widerruf eines Leasings: Sixt muss alle Leasingraten erstatten
OLG München zum Widerruf eines Leasings: Sixt muss alle Leasingraten erstatten
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht München hat mit einem bemerkenswerten Urteil vom 18.06.2020 (Az.: 32 U 7119/19) entschieden, dass der Widerruf eines Leasingvertrages der Firma Sixt wirksam erfolgte und dem Kunden ein Anspruch auf Rückzahlung aller …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
| 13.07.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon im Jahr 2018 meldete die GENO Wohnbaugenossenschaft eG, ehemalige Genotec Wohnbaugenossenschaft, die Insolvenz an. Nun, etwa zwei Jahre später, fordert der Insolvenzverwalter Scheffler die Mitglieder der Genossenschaft zur Zahlung …
Wirecard AG-Insolvenz: Schadensersatz für Aktionäre/Anleger?
Wirecard AG-Insolvenz: Schadensersatz für Aktionäre/Anleger?
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Vor wenigen Wochen notierte die Wirecard-Aktie noch bei 140 Euro. Zwischenzeitlich ist ihr Kurs jedoch auf rund einen Euro gefallen. Nun hat das Amtsgericht München das vorläufige Insolvenzverfahren am 29.06.2020 eröffnet ( Az.: 1542 IN …
Rechte von Bauern bei Planung und Verlegung von Stromtrassen in landwirtschaftlichen Flächen
Rechte von Bauern bei Planung und Verlegung von Stromtrassen in landwirtschaftlichen Flächen
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Spezielle Themen erfordern spezielle Kenntnisse Unter den Arbeitsnamen „Südlink“ bzw. „SüdOstLink“ werden gerade Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Leitungen, also Stromtrassen durch weite Teile Ostdeutschlands geplant und verlegt. …
Abmahnung wegen eines schwarz-gelben „Schachbrettmusters“ im Logo eines Taxiunternehmers
Abmahnung wegen eines schwarz-gelben „Schachbrettmusters“ im Logo eines Taxiunternehmers
| 09.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Taxen sind aus unserem Verkehrsraum nicht wegzudenken. Egal, ob es sich um die bekannten „Yellow Cabs“ in New York, die „Cabbies“ in London oder einfach ein Taxi an einem öffentlichen Platz in Hamburg, Berlin oder München handelt; sehen wir …
Liquidation der V+ Fonds: Müssen Anleger Zahlungen leisten?
Liquidation der V+ Fonds: Müssen Anleger Zahlungen leisten?
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der V+ Fonds befindet sich in Liquidation. Spätestens mit dem Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Pforr erhielten die Anleger darüber Auskunft. Im gleichen Zuge werden die Anleger dazu aufgefordert, nun alle noch ausstehenden Ratenzahlungen …
Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
Pflichtteil nach türkischem Recht
Pflichtteil nach türkischem Recht
| 21.04.2020 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erblasser kann durch Verfügungen von Todes wegen wie etwa Testamente und Erbverträge bestimmen, wer nach seinem Tod wieviel von seinem Nachlass bekommen soll. Allerdings ist die Testierfreiheit des Erblassers nicht unbegrenzt. Sollte …
Abwehrrechte bei außerordentlicher Kündigung des EMS-/Fitnessstudiovertrags
Abwehrrechte bei außerordentlicher Kündigung des EMS-/Fitnessstudiovertrags
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bereits in einem früheren Beitrag haben wir zu den wichtigsten Fragen für Studiobetreiber in Zeiten der Corona-Krise Stellung genommen. Dieser Artikel soll sich jedoch explizit mit dem Thema der außerordentlichen Kündigung von …
Keine Insolvenzanfechtung – BGH: Das Darlehen eines Dritten ist kein Gesellschafterdarlehen
Keine Insolvenzanfechtung – BGH: Das Darlehen eines Dritten ist kein Gesellschafterdarlehen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
BGH, Urteil vom 27.02.2020 Im Fall der Insolvenz einer Gesellschaft sind Zahlungen an deren Gesellschaft er , die innerhalb eines Jahres vor dem Insolvenzantrag erfolgt sind, fast ohne weitere Voraussetzung anfechtbar. Vor allem muss die …