478 Ergebnisse für Eigentum
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![Das eigene Haus als Bestandteil des Altersvorsorgevermögens](https://www.anwalt.de/img_cache/06/068f4c47328eb808f5c40ab8c95419e0.png)
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12.11.2013
von Rechtsanwalt Marco Körfgen
1. Wird ein zum Elternunterhalt verpflichtetes Kind auf Leistungen von Unterhalt von einer Sozialbehörde in Anspruch genommen, so muss sein selbstgenutztes Eigenheim (Eigentumswohnung) im Rahmen des Vermögenseinsatzes für den Unterhalt …
![Erneute Stärkung der Stellung des Pflichtteilsberechtigten gegenüber Erben](https://www.anwalt.de/img_cache/06/068f4c47328eb808f5c40ab8c95419e0.png)
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11.11.2013
von Rechtsanwalt Marco Körfgen
Wird eine Immobilie vom Erblasser selbst kurz vor seinem Tod veräußert, so steht einem Pflichtteilsberechtigten nach dessen Tod das Recht auf Vorlage des Kaufvertrages nebst Einsichtsrecht in das Grundbuch zu. 1. Die Rechte von …
![Verkehrsunfall – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht!](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8ef3e723990002e7daf26d902264ea26.png)
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26.04.2013
von steuerwerk PartG mbB
Wer kennt es nicht: Beim Ausparken auf einem öffentlichen Parkplatz (Supermarkt etc.) haben Sie versehentlich ein anderes Fahrzeug touchiert. Der Eigentümer des anderen Fahrzeuges ist nicht auffindbar. Also hinterlassen Sie einen Zettel mit …
![Nachbarrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8ef3e723990002e7daf26d902264ea26.png)
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24.04.2013
von steuerwerk PartG mbB
Gartenlaube Gartenlauben, Gewächshäuser, Holzschuppen und dergleichen, die von Menschen betreten werden können, sind Gebäude im Sinne von § 1 Nachbarrechtsgesetz NRW. Solche Gebäude müssen einen Grenzabstand von mindestens 2 m zum …
![WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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15.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Es kommt regelmäßig vor, dass einzelne Mitglieder einer Wohnungseigentumsgemeinschaft mit den in der Eigentümerversammlung gefassten Beschlüssen nicht einverstanden sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, insbesondere, da „im …
![Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtungen des Mieters](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtung des Mieters Brandschäden in Immobilien ziehen regelmäßig eine Reihe von Streitigkeiten nach sich, wer im Endeffekt für den eingetretenen Schaden eintrittspflichtig ist. Dies gilt …
![BGH schützt Eigentümer von Immobilien in der Zwangsvollstreckung](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81a040159b075bdb9df9d3b99cc3d9d5.png)
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14.02.2013
von SH Rechtsanwälte
Immer wieder kommt es in der Zwangsversteigerung von mehreren Miteigentumsanteilen oder Mehrfamilienhäusern in der Praxis vor, dass die Gerichte Einzelausgebote auf die einzelnen Wohnungen oder Miteigentumsanteile nicht zulassen. Geboten …
![Zur Zulässigkeit des Betriebs eines Gemeindezentrums in einer WEG](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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04.02.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WEG-Beschluss zur Untersagung eines Gemeindezentrums nichtig In Wohnungseigentumsgemeinschaften („WEG") gibt es häufig Streit darüber, ob ein bestimmtes Verhalten eines Eigentümers von der WEG als Verband aller Wohnungseigentümer untersagt …
![Spanisches Steuerrecht - Die neuen Informationspflichten für in Spanien Ansässige über Auslandsvermögen](https://www.anwalt.de/img_cache/98/980b8b933157962009fddfe08388168a.png)
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Robert Engels
Der spanische Staat verschärft die gesetzlichen Vorschriften zur Vorbeugung von Steuerbetrug und zur Vermeidung von Geldwäsche weiterhin. Welche Gesetzesänderung ist eingetreten? Mit dem Gesetz 7/2012 vom 20. Oktober wurde eine neue …
![Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil II: Das deutsche und das spanische Erbrecht im Vergleich](https://www.anwalt.de/img_cache/98/980b8b933157962009fddfe08388168a.png)
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06.12.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
![Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages](https://www.anwalt.de/img_cache/98/980b8b933157962009fddfe08388168a.png)
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
![Die neue EU-Erbrechtsverordnung - Auswirkungen für Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt in Spanien](https://www.anwalt.de/img_cache/98/980b8b933157962009fddfe08388168a.png)
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28.06.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Am 08.06.2012 hat der Rat der EU-Justizminister dem Entwurf der Verordnung über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in …
![Ausspähen von Daten, § 202a StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Entgegen der landläufigen Meinung führt der Straftatbestand des § 202a StGB - Ausspähen von Daten - keinesfalls ein Schattendasein innerhalb des Strafgesetzbuches. Alleine im vergangenen Jahr (2011) wurden bundesweit rund 16.000 …
![§ 184b Abs. 4 S. 1 StGB - Besitz von Kinderpornographie durch Betrachten am Bildschirm](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Ist es eigentlich verboten, ein Bild mit kinderpornographischem Inhalt bewusst am Monitor aufzurufen? Hierbei war in der Vergangenheit stets danach zu unterscheiden, ob und inwiefern beim Nutzer ein Vorsatz hinsichtlich einer Speicherung …
![Diebstahl § 242 StGB - Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung / Ermittlungsverfahren (NRW & Bundesgebiet)](https://www.anwalt.de/img_cache/82/82add436e17978bfebd51899d95b18a0.png)
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann ist Diebstahl strafbar? Wenn ich eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnehme, die Sache mir oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Fremd ist eine Sache, die nicht im Alleineigentum des Täters steht. …
![Brandstiftung - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung](https://www.anwalt.de/img_cache/82/82add436e17978bfebd51899d95b18a0.png)
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Brandstiftung strafbar? Wenn ich 1. Gebäude oder Hütten, 2. Betriebsstätten oder technische Einrichtungen, namentlich Maschinen, 3. Warenlager oder -vorräte, 4. Kraftfahrzeuge, Schienen-, Luft- oder …
![Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
![Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber …
![Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!](https://www.anwalt.de/img_cache/7e/7e0139b99a4ce966bd312e06ca0be3f0.png)
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
Wer sich entschlossen hat, sich von seinem Partner zu trennen, sollte nichts übereilen, sondern mit Ruhe und Bedacht vorgehen. Jeder Schnellschuss auf dem Weg zur Scheidung kann am Ende nachteilig sein und sogar bares Geld kosten. …
![www.raule.de - „First come, first serve” oder „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.”](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea964449eb0723fc3c6aae0bfa565952.png)
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
BGH, Urt. v. 23.10.2008 - I ZR 11/06 OLG Celle, Urt. v. 08.12.2005 ‑ Az. 13 U 69/05 LG Hannover, Urt. v. 19.01.2005 ‑ 12 O 231/04 Als Namensträger, der - wenn er seinen Namen als Internetadresse hat registrieren lassen - einem anderen …
![Privater Fahrunterricht für führerscheinlosen Angehörigen ist keine Lappalie](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
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20.05.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ein bisschen Fahren üben wollte ein Gelsenkirchener Vater seiner Tochter ermöglichen. Auf der Nahverkehrsanlage an der Veltins-Arena wechselte er auf den Beifahrersitz seines PKW und ließ die 22-Jährige ans Steuer. Als die Polizei die junge …
![Unfallflucht - Schon kurze Weiterfahrt macht Mißgeschick zur Straftat](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
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21.01.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer es zum Beispiel eilig hat und nach dem Rempler erst noch einen dringenden Termin erledigt, bevor er den Geschädigten informiert, hat sich schon strafbar gemacht. Das Gesetz ist hier sehr streng. Wer an einem Unfall beteiligt ist, hat …