5.015 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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24.06.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… oder mit Erreichung des der Befristung zugrundeliegenden Zwecks ohne zusätzliche Kündigung endet. Ob eine solche Einigung vorliegt, ist im Einzelfall durch Auslegung zu ermitteln Zur Sache Der Kläger bei der Bundestagsverwaltung als Beamter …
10.01.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Die Hochzeitsfeier hätte zwar rein rechtlich stattfinden und der Vertrag somit durchgeführt werden können – Hochzeitsfeiern waren nicht generell verboten –, aufgrund der Begrenzung der maximal zulässigen Zahl an Gästen durch die geltende …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… abzurechnen. Der AN beansprucht Werklohn nach Kündigung des Bauvertrags. Der AG verteidigt sich mit dem Argument, dass kein wirksamer Bauvertrag zu Stande gekommen sei: Er habe einen Pauschalpreis vereinbart. Durch die Regelung …
06.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… KSchG. Eine ordentliche Kündigung ist gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG durch Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers bedingt und damit nicht sozial ungerechtfertigt, wenn dieser seine vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten erheblich …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Von Rechtsanwälten Jens-Arne Former und Dr. Marc Laukemann* Einleitung: „Einmal Konkurrent, immer Konkurrent?“ Wettbewerbsverbote sind in der Arbeitswelt oft umstritten. Besonders bei Kündigungsschutzverfahren nach fristloser Kündigung …
17.06.2022
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Ganz unabhängig davon, ob ArbeitgeberInnen die Kündigung aussprechen möchten oder ob ArbeitnehmerInnen einen Ausweg suchen, schnell aus dem Vertrag zu kommen: Wenn das Ende eines Arbeitsverhältnisses im Raum steht, stellt sich nicht selten …
07.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es: „Durch eine Schaltfläche für den Widerruf oder eine ähnliche Funktion werden die Verbraucher stärker für ihr Recht auf Widerruf und die Möglichkeiten des Rücktritts von einem Vertrag sensibilisiert. Bei Fernabsatzverträgen ist es generell wichtig …
13.11.2020
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
… zugunsten des Sparers enthalten. In aktuellen Zeiten niedriger Zinsen, haben deshalb die Sparkassen eine Vielzahl von Verträgen von sich aus gekündigt. Ob die Sparkassen kündigen dürfen, ist bereits Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sich die Klägerin gemäß der vertraglichen Verpflichtungen beim zuständigen Servicecenter krankmelden müssen. Das hatte sie nicht getan. Urteil: Mit der Kündigungsschutzklage wehrte sich die Klägerin gegen ihre Kündigung: erfolgreich …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… sind zwischen den Parteien strittig geblieben. Die Frau behauptete, dass sie unter Druck gesetzt worden sei, den Vertrag zu unterschreiben. Ansonsten drohe ihr die außerordentliche Kündigung und die Erstattung einer Strafanzeige. Ihrer Bitte …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… oder diese verändern . Eine Teilkündigung berücksichtigt dabei nicht, dass die Rechte und Pflichten in vielfachen inneren Beziehungen stehen. So kommt es zu einer Störung des vereinbarten Ordnungs- und Äquivalenzgefühls des Vertrages. Daher …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Lentzsch
… bei Beendigung des ausbildungsintegrierten dualen Studiums durch Kündigung vom Auszubildenden aus einem von der Studierenden zu vertretenden Grund oder durch eine Eigenkündigung der Studierenden, die nicht durch einen wichtigen Grund gemäß § 626 BGB …
15.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Werklohnberechnung bei Kündigung durch Besteller. Die Beweislast für die ersparten Aufwendungen liegt beim Besteller. Der Fall: Ein Bauherr wollte ein bestehendes Gebäude abbrechen lassen und neu bauen. Er hatte Bedarf an Erdbauarbeiten …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… WV abgeschlossen hatte. Die wichtigsten Bestandteile des Vertrages waren: das WV galt für zwei Jahre keine unmittelbare oder mittelbare Tätigkeit beim Wettbewerb keine Mitwirkung an der Gründung von Unternehmen mit gleichem Profil …
12.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… die Belehrungstexte die Möglichkeit, sich auch Jahre nach dem Vertragsschluss noch vom Vertrag zu lösen. Aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen kann die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung umgangen werden Wann Widerrufsbelehrungen …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… vom Verschuldensgrad ab: Arglistige Täuschung : Der Versicherer kann den Vertrag anfechten und rückwirkend aufheben. Die Versicherungsleistungen werden in diesem Fall nicht erbracht. Grobe Fahrlässigkeit : Der Versicherer kann den Vertrag kündigen …
25.11.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… mit Yo Ki zu kündigen. Da wäre es natürlich besonders bitter, dass gerade der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen am Ende dafür sorgt, dass die Leute ihre Jobs verlieren! Cäsar-Preller: „Aber auch die aktuellen Verträge sind rechtswirksam …
03.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… bezogene Aufträge annehmen, ohne dazu vertraglich verpflichtet zu sein. Übernimmt der Crowdworker einen Auftrag, muss er diesen regelmäßig binnen zwei Stunden nach detaillierten Vorgaben des Crowdsourcers erledigen. Für erledigte Aufträge …
07.06.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… Sozialversicherung und Arbeitslosengeld Ein Aufhebungsvertrag kann Auswirkungen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Es ist sicherzustellen, dass der Vertrag keine Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld nach sich zieht. Dazu gehört …
30.10.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Wer nun noch ein paar Jahre Laufzeit für sein Darlehen vor sich hat, muss sich eigentlich keine Hoffnungen machen: Ein Ausstieg ist im Normalfall nur durch Kündigung möglich, welche mit einer teuren Vertragsstrafe, der sogenannten …
18.07.2023
… in einen Franchise-Vertrag? Mit diesen Fragen beschäftigt sich dieser Ratgeber. Was bedeutet Franchising? Franchising beziehungsweise Franchise ist grundsätzlich erst einmal eine (Vertriebs-)Partnerschaft zwischen einem sogenannten Franchisegeber …
10.01.2018
von anwalt.de-Redaktion
Bis feststeht, ob ein Arbeitsverhältnis wirksam gekündigt wurde, kann es dauern. Gemäß vielen Verträgen verfallen Lohnansprüche, wenn sie nicht zeitnah geltend gemacht werden. Beiträge zur Sozialversicherung werden erst nach Abschluss …
18.09.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… der Ausschüttungen bis 05.10.2015 gefordert sondern zusätzlich auch noch der atypisch stille Beteiligungsvertrag gekündigt. Die Kündigung wird dabei zum 31.12.2016 erklärt. Gleichzeitig wird bei Nichtzahlung eine entsprechende Klage angekündigt …
03.11.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Die Klägerin hatte sich 2009 mit 35.000 Euro zzgl. Agio an dem damals noch unter der Bezeichnung Opalenburg Vermögensverwaltung AG & Co. Safeinvest KG firmierenden Fonds beteiligt. Bis zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung …