5.190 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz

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Lizenzprobleme bei Bilddownloads auf pixelio.de
Lizenzprobleme bei Bilddownloads auf pixelio.de
| 22.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Nutzung liegt selbstverständlich eine Urheberrechtsverletzung, so dass sowohl die künftige gewerbliche Nutzung der Bilder untersagt werden kann, als auch eine Lizenzgebühr an den Fotografen zu zahlen ist. Ähnlich verhält …
Persönliche Haftung des GmbH–Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen
Persönliche Haftung des GmbH–Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser Markenrechtsverletzung hatte und diese …
Abmahnung aufgrund der Verwendung von Miniaturbildern bei Facebook
Abmahnung aufgrund der Verwendung von Miniaturbildern bei Facebook
| 14.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In den vergangenen Wochen gab es einige mediale Aufregung betreffend Abmahnungen auf Facebook. Hintergrund war, dass Urheber von Werken, auf die im Rahmen von so genannten Postings, also Statusmitteilungen im Facebook-Profil, verlinkt …
OLG Frankfurt entscheidet zur Wettbewerbswidrigkeit von Testwerbung in Fernsehspots
OLG Frankfurt entscheidet zur Wettbewerbswidrigkeit von Testwerbung in Fernsehspots
| 10.01.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Zur Sicherheit sollte eine geplante Werbung mit Testergebnissen vorab rechtlich geprüft werden. Rechtsanwalt Axel Dreyer , LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Straße 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
| 09.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
| 04.01.2013 von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
Abmahnung Fußball-Bundesliga-Tickets: Borussia Dortmund GmbH & Co. KG aA durch Becker und Baumann
Abmahnung Fußball-Bundesliga-Tickets: Borussia Dortmund GmbH & Co. KG aA durch Becker und Baumann
| 13.12.2012 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Borussia Dortmund GmbH & Co. KG AA, vertreten durch die Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und Thomas Tress lassen durch die Kanzlei Becker und Baumann aus …
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
| 06.12.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… viel später, insbesondere auch nach Ausscheiden eines beteiligten Arbeitnehmers. Oftmals können Fehler, die zu Beginn gemacht wurden, dann nicht mehr korrigiert werden. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Strasse 62 40474 Düsseldorf dreyer@medienundmarken.de www.medienundmarken.de
Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei RA Andreas Hennig verschickt aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für die Firma HT Energy Point GmbH. RA Andreas Hennig hat zuvor für das Sportgeschäft Weiß Abmahnungen an ebay-Verkäufer verschickt. Diesbezüglich wurden mit …
BGH: So haften Eltern nicht für unzulässiges Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
BGH: So haften Eltern nicht für unzulässiges Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
| 16.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Gewerblichen Rechtsschutz und lassen Sie prüfen, ob die geltend gemachten Rechte in Ihrem Fall überhaupt bestehen. BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az.: I ZR 74/12 - Morpheus; Vorinstanzen LG Köln, Urteil vom 30.03.2011, Az.: 28 O 716/10, CR 2011, 687 …
Abmahnung WeSaveYourCopyrights für Computersoftware Nexus 2 iAd. reFX Audio Software Inc.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights für Computersoftware Nexus 2 iAd. reFX Audio Software Inc.
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei mbH WeSaveYourCopyrights mahnt im Auftrag der reFX Audio Software Inc. das unerlaubte Zurverfügungstellen der Computersoftware Nexus 2 im Rahmen eines Filesharingsnetzwerks (sog. Tauschbörse) ab. …
Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken (Internet-Cafés, Restaurants und Hotels)
Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken (Internet-Cafés, Restaurants und Hotels)
| 24.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt eine Entschließung des Bundesrates zur Beschränkung des Haftungsrisikos für Betreiber drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) auf Antrag der Länder Berlin und Hamburg vor …
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf  durch Becker und Haumann
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf durch Becker und Haumann
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… fehlen dürfte. Letztendlich ist jedoch auch festzustellen, dass zum privaten Weiterverkauf von BVB Tickets jegliche Rechtsprechung fehlt. Betroffenen ist daher zu raten, die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Soforthilfe bei Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA: Weitere Abmahnung vom 08.12.2012
Soforthilfe bei Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA: Weitere Abmahnung vom 08.12.2012
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über eine Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Nun wurde uns eine weitere Abmahnung des Unternehmens mit Datum vom 08.10.2012 vorgelegt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei …
Weitere aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 04.10.2012
Weitere aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 04.10.2012
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die neue Bundesligasaison ist noch frisch und die ersten Abmahnungen durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH liegen uns bereits vor. Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns erneut eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH vom …
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
| 01.10.2012 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Das OLG Köln hatte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2012 mit der Frage zu befassen, wann der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, die von seinem Ehepartner begangen wurden, der den …
Schutz vor Ideenklau
Schutz vor Ideenklau
| 21.09.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese dem Begriff „Geistiges Eigentum", kurz IP genannt, für Intellectual Property. Das deutsche Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz …
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
| 19.09.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… als-bio-oil_026408.html. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M . Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Uerdinger Strasse 62 40474 Düsseldorf www.medienundmarken.de dreyer@medienundmarken.de
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
| 18.09.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar sind. § 1 I 2 Preisangabenverordnung (PAngV) Sofern Sie über einen Onlineshop oder in sonstiger Weise Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger …
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
| 13.09.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… indem er bei Auftragserteilung klar regelt, für welche Nutzung die von ihm erstellte Grafik bestimmt ist und was die Folge sein soll, wenn sich diese Nutzungsart später ändert oder erweitert. RA Norbert Franke Fachanwalt für gewerblichen
Vorteile und Gefahren des Internethandels - Rechtssicherer Handel im Internet
Vorteile und Gefahren des Internethandels - Rechtssicherer Handel im Internet
| 07.09.2012 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kein Unternehmen verzichtet heutzutage mehr auf einen Online-Auftritt. Der Vorteil, sich zu überschaubaren Kosten einem überregionalen/bundesweiten Publikum vorzustellen und für seine Waren einen mit dem stationären Handel nicht zu …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… in Blankenfelde. Die Kanzlei Dr. Blum & Hanke berät mittelständische Unternehmen, berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Wettbewerbszentrale), die in der Liste qualifizierter Einrichtungen (§4 UKlaG) oder im Verzeichnis der Kommission der Europäischen Gemeinschaft (Art. 4 der Richtlinie 98/27 EG) gelistet sind, rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher