5.020 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
02.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Verstoß anerkannt wird, verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 € unangemessen hoch …
|
27.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sich der Unterlassungsschuldner gleichzeitig zur Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 450,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 € unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher …
|
23.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in Höhe von 1298, 00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert werden. Insoweit …
|
17.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den Rechtsmissbrauch sind, weist das Gericht nun hin: Zunächst kann eine große Masse an Abmahnungen auf rechtsmissbräuchliches Verhalten hindeuten. Auch die Tatsache, dass die verlangte Vertragsstrafe der Höhe nach am oberen Rand liegt …
|
04.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Pauschalbetrages in Höhe von 650,00 €. Auch die in der Unterlassungserklärung angesetzte Vertragsstrafe erscheint mit 5100, 00 unangemessen hoch. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem im Urheberrecht versierten Anwalt abgeändert …
|
02.08.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… von den Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Die der Abmahnung der Kantlei Sasse & Partner Rechtsanwälte beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i.H.v …
|
28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… gewährleisten, dass die neue Tätigkeit mit der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit inhaltlich gleichwertig ist. Vertragsstrafe Es ist durchaus üblich, dass Arbeitsverträge auch Vertragsstrafen enthalten. Eine derartige …
|
27.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: 1. Atmen Sie tief durch. 2 …
|
20.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts …
|
19.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: 1. Atmen Sie tief durch. 2. Versuchen …
|
15.07.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… amp; Bird auf 8.112,80 Euro belaufen sollen. Die Vertragsstrafe in der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung ist auf 25.000,00 Euro beziffert. Abmahnung erhalten - was nun? Wir raten dringend dazu, eine Abmahnung weder zu ignorieren noch …
|
13.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten …
|
12.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: 1. Atmen Sie tief durch. 2. Versuchen …
|
05.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: 1 …
|
02.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch …
|
29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… dies nicht mehr zu tun, wird einer Vertragsstrafe fällig. Selbst wenn sich das Unternehmen an die Unterlassungserklärung hält, kann es problematisch werden. Und zwar, wenn durch Änderungen im Gesetz oder in der Rechtsprechung die ursprünglich …
|
28.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem …
|
25.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate …
|
21.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht …
|
18.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch …
|
15.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz sicherlich nicht stärken wird. Eine Untergrenze für Minidelikte legte das BAG nicht fest. Jeder Einzelfall soll gesondert beurteilt werden. Den Arbeitgebern ist empfohlen sich, gerade vor dem Diebstahl auch geringwertiger Sachen, zu schützen und ggf. erforderliche Vertragsstrafen in die Arbeitsverträge aufzunehmen.
|
14.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
… nicht gekündigt, läuft der Händler Gefahr, eine sehr hohe Vertragsstrafe zahlen zu müssen. Da die neuen Regelungen ohne Übergangszeit zum 11.06.2010 in Kraft getreten sind, läuft den betroffenen Händlern die Zeit weg. Zu beachten ist nämlich …
|
14.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe nicht viel zu hoch ist. Es sollte sich daher vorbehalten werden, die Vertragsstrafe durch ein Amts- oder Landgericht überprüfen zu lassen. Konkret rate ich zu folgendem: Atmen Sie tief …
|
08.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung sollte nicht in der Form unterschrieben werden, wie sie von der abmahnenden Kanzlei beigefügt ist. Zum einen stellt diese regelmäßig ein Schuldanerkenntnis dar. Zum anderen ist nicht geklärt, ob die geforderte Vertragsstrafe …