5.440 Ergebnisse für Eigentum
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… die sonst den betroffenen Unternehmen oder ihren neuen Eigentümern fällig gestellt worden wären. Wenn ein Unternehmen in Schwierigkeiten ist und der Staat seine Rettung als nationales Interesse ansieht, soll die staatliche Unterstützung mittels der Rettungs …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen zum Thema „Fachanwalt" finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss - und wann es gilt, einen Prozess besser zu vermeiden.
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16.03.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Abschirmdienstes oder des Bundeskriminalamtes im Rahmen seiner Aufgaben zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus oder zur Durchsetzung des Rechts am geistigen Eigentum benötigt werden. Im vorliegenden Fall trifft jedoch keine …
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16.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Personen oder fremde, also nicht im Eigentum des Täters stehende Sachen von bedeutendem Wert gefährdet werden. Unbedeutende Bagatellschäden sind für eine Strafbarkeit nicht ausreichend. Die maßgebliche Grenze liegt derzeit bei etwa 1.300 …
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seiten/04_10_02.php). Von den 153251 Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dass ein Gegenstand in der Wohnung war, zur Vermutung berechtigt, dass er im Eigentum des Mieters stand. Schauen Sie sich ein Gemälde besser 2-mal an, bevor Sie es als Ramsch abtun. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin Bredereck Willkomm Rechtsanwälte
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11.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… und dem Eigentümer oder dem Besitzer des Pferdes ein Werkvertrag gem. § 631 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über das Kürzen und Beschlagen der Hufe zustande. Vor allem dann, wenn ein Pferd nach dem Beschlagen lahmt, kommt die Haftung des Hufschmiedes …
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10.03.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verurteilte die Käuferin eines gestohlenen Wohnmobils zur Herausgabe des Fahrzeugs an den wahren Eigentümer. Die Käuferin konnte sich nicht auf Gutgläubigkeit berufen, da sie in den Augen der Richter …
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu vermeiden. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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02.03.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… den Vorfall. Dieser wusste schon Bescheid, denn der Eigentümer des geparkten und beschädigten Fahrzeugs hatte sich bereits gemeldet. Erst am nächsten Tag kehrte der Autofahrer zur Unfallstelle zurück, traf dort den Eigentümer des anderen …
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02.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… Sie beinhaltet, dass derjenige, welcher ein Tier hält, für den Schaden aufzukommen hat, welchen das Tier anrichtet. Darunter fallen sowohl Personen- als auch Sachschäden. Nicht zwingend ist der Tierhalter auch immer der Eigentümer …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… geltend machen, wenn das EdW-Institut seinen Anspruch auf Verschaffung von Besitz und Eigentum an den Finanzinstrumenten aufgrund strafrechtlichen Handelns nicht mehr erfüllen kann (Steffen/Sachs, Mehr Anlegerschutz zu Lasten der Rendite …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder negativen Voreingenommenheit „seines" Prüfers geworden ist. Ein Plagiat (von lat. plagium, „Menschenraub") ist die Vorlage fremden geistigen Eigentums bzw. eines fremden Werkes als eigenes Werk oder als Teil eines eigenen Werkes …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bene judicat, qui bene distinguit - auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums Wohltat und Plage so dicht beieinander liegen wie bei den heutigen technischen Möglichkeiten …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… voraussichtlich demnächst in ihr Eigentum über. Bei einer Verwertung dieser Policen durch Wells Fargo könnte es dann aber schließlich zum Totalverlust der Einlage für die Anleger der BAC Life Trust Fonds kommen. Zwar ließ der Geschäftsführer des LTAP …
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… wahren: Unfallstelle sichern und sofort die Polizei verständigen. Insbesondere, wenn Sie nicht der Halter oder Eigentümer des Fahrzeugs sind, sollten Sie nicht auf die Polizei verzichten. Kühlen Kopf bewahren und nicht vom Unfallgegner …
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16.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… lief das Geschäft des noblen Hotels schlecht. Der vormalige Betreiber fuhr jahrelang hohe Verluste ein, bis Anfang 2009 die Eigentümer den Hotelbetrieb übernahmen. Auch dies war mit hohen Kosten verbunden, was über die Jahre …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
… Abs. 1 (Eigentum) und Art. 3 Abs. 1 GG (Gleichheitsgrundsatz). Das LSG hob im Ergebnis (unter Änderung der sozialgerichtlichen Entscheidung) die behördliche Anordnung des Sofortvollzugs mit der Maßgabe auf, dass in der Klinik …
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08.02.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Es kann jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen: Plötzlich flattern Bescheide der Gemeinden ins Haus, in denen munter Anliegergebühren in fünfstelliger Höhe gefordert werden. Die ältere alleinstehende Rentnerin soll dann ebenso zahlen …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Immaterialgüterrecht - Das Verhältnis von Geistigem Eigentum und Menschenrechten", 252 Seiten, Stuttgart, 2008, ISBN 978-3-89821-839-9", S. 74 - 117). Derartige kommerzielle Markenparodien sind keineswegs unproblematisch möglich. Zudem hat unter Geltung …
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Ein Dienstwagen - auch Firmenwagen genannt - steht im Eigentum des Arbeitgebers oder ist von diesem geleast. Der Dienstwagen wird dem Arbeitnehmer ständig zum Gebrauch überlassen. Sinn und Zweck der Zurverfügungstellung ist, dass bestimmte …