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19.02.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
In der Zeitschrift GRUR-Prax 2023, 702 ist ein neuer Aufsatz meines Kollegen Dr. Bernd Lorenz mit dem Titel „Beschreibende Wörter als Marke“ erschienen. Der Aufsatz befasst sich mit den Fragen, inwiefern beschreibende Wörter als Marke …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Ich hatte ja schon in früheren Beiträgen darauf hingewiesen, dass das Arbeitseinkommen ein wesentlicher Bestandteil der Gläubigerbefriedigung im Insolvenzverfahren darstellt. Daher hat der Gesetzgeber ein starkes Augenmerk auf die …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Auf der Seite der Landesregierung Nordrhein-Westfalen heißt es seit dem 08.11.2022 vollmundig: " Ministerin Scharrenbach: Land Nordrhein-Westfalen erleichtert Solaranlagen auf Denkmälern ". Doch ist das wirklich so? Kann sich der Eigentümer …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Ist die Frist für Sie auch schon abgelaufen? Für Matthias Marx lief die Frist zur Löschung seiner Daten am 12.02.2021 ab, aber Daten von Millionen von Menschen, wenn nicht Milliarden werden weiterhin ohne deren Wissen und erst recht ohne …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Das Beherbergungsverbot in Sachsen und die möglichen Konsequenzen: Das Jahr 2020 wird für immer im Schatten von COVID-19 stehen. Als mit der Zulassung des Impfstoffes am 21. Dezember 2020 für manche Menschen ein kleines Licht am Ende des …
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13.02.2022
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Mein vernetztes Auto – der neue James Bond? Aktuelle Fahrzeugmodelle überzeugen vordergründig mit individuell abgestimmtem Komfort, smartem Handling, witzigen Gagdets, hoher Verkehrssicherheit und einfacher Vernetzung mit dem Mobiltelefon. …
04.08.2023
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Seit 01.01.2023 sind Unternehmen mit mehr als 3000 Beschäftigten gesetzlich dazu verpflichtet, ein Risikomanagementsystem für Lieferanten einzuführen (§ 1 Abs. 1 S. 1, 2 LkSG); ab 2024 soll dies auch für Unternehmen mit mehr als 1000 …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Sofern der Arbeitgeber mit Leiharbeitern ein ständig vorhandenes Zeitarbeitszeitvolumen abdeckt, ist die betriebsbedingte Kündigung wegen anderweitiger Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam, entschied das Landesarbeitsgericht Köln am …
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01.05.2021
von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Bundesgerichtshof hat in seinem aufsehenerregenden Urteil vom 27.04.2021, Az.: XI ZR 26/20 entschieden, dass die häufig verwendeten Klauseln von Banken in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sind, wonach ohne weitere …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Wer entscheidet nach welchen Kriterien über die Vergabe von Studienplätzen? Über die Vergabe von Studienplätzen entscheidet entweder die Stiftung für Hochschuldzulassung (www.hochschulstart.de) oder die jeweilige Universität selbst. Aktuell …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Alleine der Umstand, dass die Vereinbarung über die Anerkennung des "International Baccalaureate Diploma/Diplôme du Baccalauréat International" gemäß dem Beschluss der Kultusministerkonferenz ein Fach nicht erwähnt, genügt nicht, um …
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20.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Oberverwaltungsgericht Lüneburg - Beschluss v. 02.07.2021 (2 NB 437/20) Die bis zu 60 Leistungspunkte, die nach vorläufiger Zulassung im 1. Semester des Masterstudiums nachgeholt werden müssen, fänden keinerlei Berücksichtigung bei der …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
VG Gelsenkirchen - Beschluss v. 15.07.2021 (6z L 848/21) Wie elementar es bei der Bewerbung um einen Studienplatz ist, die geltenden Fristen zu wahren, zeigt eine Entscheidung des VG Gelsenkirchen. Die Antragstellerin hatte ihre Bewerbung …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Die Studienplatzklage und das relevante Erfordernis eines außerkapazitären Zulassungsantrags Derzeit laufen wieder die Bewerbungsverfahren um Studienplätze für das Sommersemester 2024. All diejenigen, die eine Ablehnung ihres …
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20.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
Das OVG Magdeburg hatte mit Urteil vom 11.08.2022 - 2 L 14/20 über die Klage zweier Grundstückseigentümer gegen ihre Heranziehung durch die beklagte Kommune zu einer Umlage von Gewässerunterhaltungsbeiträgen zu entscheiden. Im Ergebnis …
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01.05.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Sie haben eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? Das richtige Verhalten kann nun entscheidend für den weiteren Verlauf des Ermittlungsverfahrens sein. Die häufigsten Fragen, die sich Betroffene nach Erhalt einer …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
In Zeiten von Corona ist es nicht unüblich, dass Unterhaltspflichtige in Kurzarbeit müssen oder ihren Job ganz verlieren. Doch kann der Unterhalt dann einfach reduziert werden? Im Grundsatz gilt, die Unterhaltsansprüche bleiben vollständig …
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20.12.2021
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Die Ausübung eines Gewerbes ist zu untersagen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden oder einer mit der Leitung des Gewerbebetriebs beauftragten Person in Bezug auf dieses Gewerbe dartun, sofern die …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Das FG Münster hat eine wichtige Entscheidung zur teleologischen Reduktion des sogenannten Einstiegstest, § 13 b Abs. 2 Satz 2 ErbStG zur Ermittlung von steuerlich begünstigtem Vermögen getroffen. Hintergrund der Entscheidung ist die …
16.05.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Von Rechtsanwältin, Steuerberaterin und Fachberaterin für Unternehmensnachfolge (DStV e.V.) Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Jein, der BFH hat mit Urteil vom 23.11.2022 II R 37/19 entschieden, dass eine in Deutschland belegene …
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08.01.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Ein Beitrag von Rechtsanwältin | Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Was ist das MoPeG und warum ist es wichtig? Das MoPeG ist eine umfassende Reform des Rechts der Personengesellschaften, also der Gesellschaft …
09.01.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Ein Beitrag von Rechtsanwältin | Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) Für die Gesellschafter ergeben sich durch die Neuerungen des MoPeG verschiedene Vorteile, jedoch auch Verpflichtungen. Insbesondere Gesellschafter …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bertram
Auf Grund der Corona-Krise sind so viele Menschen in Deutschland in Kurzarbeit wie noch nie zuvor. Was viele Arbeitnehmer nicht wissen ist, dass sie durch den Bezug des Kurzarbeitergeldes verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Meldet sich ein Arbeitnehmer für 2 Tage krank und nimmt dann in dieser Zeit an einer „Party“ teil, kann von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. Das hat das …